Orban: Wahlsieger mit Nationalstolz
Viktor Orban gilt bei vielen Politologen als Politikphänomen, ähnlich wie George W. Bush, oder Silvio Berlusconi: machtbewusst, charismatisch und zum Teil hemmungslos populistisch. Bemerkenswert ist auch, dass der ungarische Ministerpräsident im Ausland viel kritischer gesehen wird als in Ungarn. Seinen Wählern gibt er das Gefühl, dass Ungarn wieder eine Rolle spielt, sagt der Politexperte Robert Polacek.
8. April 2017, 21:58
(c) EPA, Beliczay
Mittagsjournal, 7.4.2014
Staatsumbau zum eigenen Vorteil
An seinen Wahlerfolg von 2010 kommt Viktor Orban mit dem gestrigen Ergebnis nicht heran: Denn er hat 600.000 Wählerstimmen verloren. Dank Wahlrechtsreform hat er das Rennen doch noch knapp gewonnen und kann sogar mit der Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament rechnen. Den Grundstein dafür hatte Orban in der vergangenen Amtszeit gelegt.
Viktor Orban hatte mit seinem "Bund Junger Demokraten", der Fidesz, bereits 1998 und 2010 die Parlamentswahlen gewonnen. Nach dem Fidesz-Sieg 1998 wurde Orban Regierungschef, doch musste er sich schon nach einer Amtszeit wieder in die Opposition verabschieden. Die Korruptionsaffären der achtjährigen Amtszeit der Sozialisten (MSZP) bescherten ihm bei der Wahl im Jahr 2010 ein fulminantes Comeback. Fidesz errang eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und begann umgehend mit einem tiefgreifenden Umbau des Staates, der 2011 im Beschluss einer neuen Verfassung samt Änderung des Staatsnamens seinen symbolischen Höhepunkt erreichte.
Dabei blieben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf der Strecke, werfen Kritiker dem Premier vor. Seine umstrittenen Reformen, etwa die Entmachtung des Verfassungsgerichts und die Verschärfung des Mediengesetzes, riefen auch die EU-Kommission auf den Plan. Österreich brachte er unter anderem mit der Bankensteuer und dem Kampf gegen die umstrittenen Taschenverträge von Landwirten gegen sich auf.
Von Jugendorganisation zur Volkspartei
Orban wurde am 31. Mai 1963 in der Kleinstadt Szekesfehervar (Stuhlweissenburg) in kleinbürgerlichen Verhältnissen geboren. Er studierte Rechtswissenschaften und wurde Stipendiat in Oxford. Bekannt wurde Orban 1989, als er auf dem Budapester Heldenplatz vor Tausenden Menschen den Abzug der in Ungarn stationierten sowjetischen Truppen forderte. Orban sorgte dafür, dass aus einer 1988 gegründeten radikalen Jugendorganisation die größte ungarische Volkspartei wurde. 1990 zog er als Abgeordneter ins Parlament ein, kurz darauf wurde er Parteichef. Unter seiner Führung vollzogen die Jungdemokraten einen Rechtsruck und wurden zur führenden konservativen Partei in Ungarn. (Text: APA, Red.)
