Kommissar: ÖVP will sich nicht festlegen
Die Klubchefs der beiden Koalitionspartner, Andreas Schieder (SPÖ) und Reinhold Lopatka (ÖVP) wollen sich im Ö1-Morgenjournal-Gespräch nicht auf einen bestimmten Kandidaten für den Posten des österreichischen EU-Kommissars festlegen. Was punktuelle schwere Verluste betrifft, will man die Ursachen analysieren.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 26.5.2014
SPÖ-Klubchef Andreas Schieder und ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka im Gespräch mit Andrea Maiwald.
Reinhold Lopatka und Andreas Schieder
(c) APA/ROLAND SCHLAGER
Geeignete Person suchen
Bei der Bestellung des österreichischen EU-Kommissars wolle die SPÖ auf jeden Fall mitreden, sagt Schieder. Die ÖVP habe nicht den permanenten Anspruch auf den Posten, aber Johannes Hahn habe bisher gute Arbeit geleistet und keine Fehler gemacht hat. Lopatka verweist darauf, dass der Kommissionspräsident die Aufgaben verteile, und dann müsse die dafür geeignete Person gesucht werden.
Verluste: Ursachen analysieren
In der Steiermark ist die SPÖ bei der EU-Wahl auf Platz drei zurückgefallen, hinter die ÖVP und der FPÖ. Das sei sicher kein "freier Fall", so Darabos, man müsse die Ursachen analysieren und dürfe die Ursachen nicht in erster Linie in der Landespolitik suchen. Offenbar gelinge es der SPÖ nicht ausreichend, zu einer Europawahl zu mobilisieren.
Minus acht Prozent in Vorarlberg für die ÖVP - auch die Volkspartei hat ein Problem, die Wähler zu mobilisieren - unter anderem, weil kein Vorarlberger an aussichtreicher Listenstelle gestanden sei, analysiert Lopatka. Für die Landtagswahl ist er wieder zuversichtlich. Auswirkungen für die parteiinterne Diskussion über Parteiobmann Michael Spindelegger sieht Lopatka nicht, es habe ohnehin nie eine Obmanndebatte gegeben.
In der Koalition wollen beide darauf schauen, Reformen und Projekte voranzutreiben.
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- EU-Wahl 2014
