Strafvollzug: Brandstetter greift durch

Nach den bekannt gewordenen Verwahrlosungs- und Misshandlungsfällen in österreichischen Gefängnissen plant Justizminister Wolfgang Brandstetter eine groß angelegte Reform des Strafvollzugs. Als ersten Schritt will Brandstetter die Vollzugsdirektion, die für die Verwaltung der Gefängnisse zuständig ist, auflösen und stattdessen eine Generaldirektion schaffen, die direkt beim Ministerium angesiedelt sein soll.

Abendjournal, 28.5.2014

Umfangreiche Pläne

Höchste Zeit für Reformen, der Strafvollzug sei eine Riesenbaustelle, sagte Justizminister Wolfgang Brandstetter heute im Ö1-Morgenjournal. Die Auflösung der Vollzugsdirektion soll dazu beitragen, dass Informationen schneller und genauer beim Minister ankommen. Einen Generaldirektor für den Strafvollzug soll es geben, sagt Brandstetter. Außerdem will er die Untersuchungshaft für Jugendliche und den sogenannten Maßnahmenvollzug für Häftlinge mit psychischen Erkrankungen oder Behinderung, die ihre eigentliche Strafe schon abgesessen haben.

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Bisher sind Reformen am verpolitisierten Strafvollzug und der mächtigen Personalvertretung gescheitert, kritisiert der ehemalige Leiter der Strafvollzugsakademie Wolfgang Gratz.

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Justizminister Wolfgang Brandstetter hat heute die Vollzugsdirektion besucht und die Mitarbeiter informiert. Die Generaldirektion soll es im Lauf des nächsten Jahres geben.