EU-Gipfel: Nach dem Gedenken zur Wahl
Beim heute begonnenen EU-Sommer-Gipfeltreffen werden die Spitzenposten der Union neu besetzt. Der Luxemburger Jean-Claude Juncker dürfte dabei trotz britischen Widerstands als neuer Kommissionspräsident nominiert werden. Begonnen hat das Treffen in der Stadt Ypern, wo die Staats- und Regierungschefs der Opfer der blutigen Flandern-Schlachten im ersten Weltkrieg gedacht haben.
26. April 2017, 13:56
Abendjournal, 26.6.2014
Gedenken, Juncker und Kursdebatten
Eine halbe Million Soldaten sind im Ersten Weltkrieg in den Schützengräben um Ypern umgekommen. Dem traditionellen Letzten Gruß an die Gefallenen werden heute auch Europas Staats-Regierungschefs beiwohnen. Eine symbolträchtige Zeremonie, die vor Augen führe, "in welch guten Zeiten wir heute leben, dadurch dass es die EU gibt und wir aus der Geschichte gelernt haben", betont die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.
An der Nominierung des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum neuen Kommissionspräsidenten bei diesem Gipfel besteht inzwischen kein Zweifel mehr - trotz des anhaltenden Widerstands des britischen Premiers David Cameron. Als Spitzenkandidat der Christdemokraten bei den letzten Europawahlen ist Juncker die erforderliche qualifizierte Mehrheit sicher. Für die Isolation Camerons macht ÖVP-Parteichef Michael Spindelegger die britische Führung selbst verantwortlich. Dass Cameron schlicht der Verlierer ist, bestreitet Finnlands neuer christdemokratischer Premierminister Alexander Stubb: "Juncker wird ein wirtschaftliches Reformprogramm vorlegen, dass den britischen Vorstellungen sehr nahe kommt. Mit Liberalisierungsschritten im gemeinsamen europäischen Markt", erwartet der finnische Regierungschef.
Frankreich und vor allem das mit dem neuen Premierminister Matteo Renzi engagiert auftretende Italien verlangen dagegen einen Kurswechsel in Richtung in Richtung verstärkter öffentlicher Investitionen.
