Wiener SPÖ kämpft gegen Umfragetief

Die Wiener SPÖ ist eine rote Bastion, und die will bei der Gemeinderatswahl im nächsten Jahr verteidigt werden. Dass ausgerechnet jetzt der Parteimanager das Handtuch wirft und mit Ende Juli zurücktritt, ist nur auf den ersten Blick überraschend. Die Wiener Sozialdemokraten sind in einem für sie ungewohnten Umfrage-Tief, der Rücktritt von Landesparteisekretär Christian Deutsch ist offenbar der Versuch, das Ruder herumzureißen.

Morgenjournal, 15.7.2014

Wahlziel: Absolute zurückholen

Seit sechs Jahren hat Christian Deutsch die Wiener SPÖ gemanagt. Unter seiner Ägide haben die Sozialdemokraten 2010 zum zweiten Mal die absolute Mehrheit verloren. Die wollen sie 2015 wieder zurückholen, das ist das erklärte Wahlziel von Parteichef Bürgermeister Michael Häupl. Und das traut man Deutsch offenbar nicht zu: Die bevorstehende Wahl mache es notwendig, mit neuem Elan und vereinten Kräften alles zu tun, um das hochgesteckte Ziel tatsächlich zu erreichen - so hat der intern schon länger umstrittene Parteimanager seinen Rücktritt in einem Mail begründet. Sprechen wollte er nicht mit uns. Deutsch gilt als integrer Politiker mit Handschlagqualität, dem es allerdings an Durchschlagskraft und einem guten Draht zur Basis fehle. Große Unzufriedenheit, wenig Lust für die Partei zu laufen.

Dieser Teufelskreis soll jetzt durchbrochen werden, und angesichts der Umfragelage ist das sehr angebracht. Das IFES-Institut hatte die Partei im Juni bei 40 Prozent, andere Umfragen sogar weit darunter. Imma Palme von IFES sieht die Wiener SPÖ "zwischen 37 und 41 Prozent", es werde darauf ankommen, wie viel vom Potenzial nächstes Jahr realisieren kann.

Wahltermin Frühjahr statt Herbst?

Von der absoluten Stimmen- aber auch von der absoluten Mandatsmehrheit ist die SPÖ weit weg. Dank des Koalitionspartners Grüne, die noch dazu gerade in Wien bei der Europawahl ein sehr gutes Ergebnis hingelegt haben - und auch wegen der NEOS - Pink hat noch seinen Reiz, sagt Palme: in Umfragen bei 10 bis 12 Prozent.

Die SPÖ geht daher mit einem neuen Parteimanager - wer das wird ist noch offen - endgültig in den Wahlkampfmodus. Und die Gemeinderatswahl könnte gerüchteweise statt im Herbst auch schon im Frühjahr 2015 stattfinden, mit allen Rückwirkungen auf die ohnehin schon schwer belastete SPÖ-ÖVP-Koalition auf Bundesebene.