Angst unter Chinas PK-Funktionären
Kaum ein Tag vergeht in China ohne neue Enthüllungen über korrupte Angehörige der Parteiführung. Die Anti-Korruptionskampagne von Staats- und Parteichef Xi Jinping zieht immer weitere Kreise. Der chinesische Präsident lässt jetzt mit ungewöhnlich deutlichen Worten aufhorchen: Der Kampf gegen die grassierende Korruption sei für ihn eine Frage auf Leben und Tod, sagt er.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 09.08.2014
Präsident bricht ein Tabu
In Shanghai geht die Angst um, seit vor wenigen Tagen die Anti-Korruptionsjäger aus Peking eingefallen sind. Mehrere Teams der mächtigen parteiinternen Disziplin-Kommission sollen zwei Monate lang korrupte Parteikader in Chinas Wirtschaftsmetropole zur Strecke bringen. Zehntausende Funktionäre wurden allein heuer landesweit abgesetzt oder bestraft. Insider berichten von Panik in höchsten Parteikreisen und von steigenden Selbstmordraten unter KP-Kadern, die offenbar in das weitreichende Netzwerk politischer und wirtschaftlicher Korruption verstrickt waren. Die Methoden der Anti-Korruptionsjäger sind fragwürdig. Wen es erwischt, der wird öffentlich gebrandmarkt. Die Chance auf ein faires Gerichtsverfahren ist gering. Niemand scheint vor der Anti-Korruptionskampagne von Präsident Xi Jinping mehr sicher zu sein, der jüngst ein Tabu gebrochen hat.
Widerstand formiert sich
Mit Ermittlungen gegen einen der höchsten KP-Granden, der bis vor kurzem noch Mitglied im ständigen Ausschuss des allmächtigen Politbüros war. Doch scheint sich mittlerweile Widerstand innerhalb der Kommunistischen Partei zu formieren. Der Präsident muss sich Fragen gefallen lassen, ob er seine Kampagne nicht zu weit treibt, und damit die Stabilität von Partei und Staat gefährdet. Als Reaktion lässt Xi Jinping mit ungewöhnlich deutlichen Worten aufhorchen. Es tobe ein Kampf zwischen zwei Armeen. Ein Kampf zwischen Anhängern und Gegnern von Korruption. In diesem Kampf seien weder sein Leben noch sein Tod oder sein Ansehen von Bedeutung, soll Xi wörtlich vor Parteigranden gesagt haben.
Tiger könnte Xi erledigen
Ein Beleg dafür, dass die Kampagne das politische Gerangel innerhalb der Partei noch verstärkt hat, sagt der Historiker und Parteikritiker Zhang Lifang. "Präsident Xi Jinping wird von manchen Parteikreisen bedroht. Das ist nicht neu. Machtkämpfe innerhalb der KP hat es immer wieder gegeben und ich glaube, dass sich Xi derzeit nicht mehr sicher fühlt. Und so muss er diese Kampagne noch verstärken. Wenn er seine mächtigen Gegner nicht erlegt, dann werden diese Tiger ihn erlegen."
Xi Jinping sieht die grassierende Korruption als Bedrohung für die KP und deren uneingeschränkte Macht. So viel steht fest. Doch geht es in dieser Kampagne wohl auch um die Beseitigung politischer Feinde, wie notorische Zyniker meinen. Und auch wenn vieles darauf hindeutet, dass Xi Jinping seine Macht mittlerweile zementiert hat. Seine Gegner werden alles tun, um ihre Pfründe nicht zu verlieren.
