EU-Außenminister einigen sich auf schärferes Vorgehen
Die Terrormiliz Islamischer Staat soll im Norden des Irak erneut ein Massaker an 80 Jesiden verübt haben. Neben den USA und der UNO engagiert sich nun auch Europa verstärkt im Irak. Die EU-Außenminister haben sich gestern für Waffenlieferungen in den Irak ausgesprochen. Auch wenn einige EU-Länder, darunter Österreich, zuletzt davor gewarnt haben, Waffen in ein Kriegsgebiet zu schicken, zieht Europa mittlerweile an einem Strang.
8. April 2017, 21:58
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Morgenjournal, 16. August 2014
Einheitliches Vorgehen gefordert wie noch nie zuvor
Durch die immer weiter anwachsende Bedrohung für religiöse Minderheiten im Nordirak sieht Außenminister Sebastian Kurz es nach dem gestern in Brüssel stattgefundenen Sondertreffen der EU-Außenminister als notwendig an, neben humanitärer Hilfe nun auch militärisch, in Form von Waffenlieferungen, zu agieren. Je nach Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen stünde es jedem Mitgliedstaat frei, Waffenlieferungen durchzuführen. Laut Kurz seien Großbritannien und Frankreich jene Länder, die nun Waffen liefern werden, Österreich werde sich weiterhin stark im humanitären Bereich engagieren.
Laut Kurz soll Österreich eines jener EU-Länder gewesen sein, die durch die für die irakischen Minderheiten an Gefahr zunehmende Situation auf eine aktivere Intervention seitens der EU gedrängt haben. Die europäische Außenpolitik sei aufgrund der unterschiedlichen Krisenherde derzeit "so gefordert wie schon lange nicht, vielleicht sogar wie noch nie zuvor". Der Konflikt im Nord-Irak würde ganz deutlich zeigen, wie wichtig ein starkes Vorgehen der EU ist. Dieses beinhalte "militärisches Engagement, Waffenlieferungen sowie humanitäre Hilfe zugleich", so Kurz.
