Gerüchte um Doris Bures als Prammer-Nachfolgerin
Das innenpolitische Hauptthema an diesem langen Wochenende bleibt die geplante Umbildung im SPÖ-Regierungsteam, ausgelöst durch die Frage, wer Barbara Prammer als Nationalratspräsidentin nachfolgen soll. Wie man aus der Partei inoffiziell hört, soll Verkehrsministerin Doris Bures das zweithöchste Amt im Staat übernehmen. Das würde ein Sesselrücken auf der roten Regierungsbank auslösen. Doch wie bei der SPÖ üblich, will niemand offiziell etwas sagen, bevor die Gremien die Rochade nicht bechlossen haben.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 16. August 2014
Doppelter Wechsel im Regierungsteam
So soll die SPÖ-Rochade nach dem Ableben von Nationalratspräsidentin Prammer aussehen: Doris Bures folgt Barbara Prammer nach, Alois Stöger wird Verkehrsminister, Gewerkschafterin und Ärztin Sabine Oberhauser wird Gesundheitsministerin. Offiziell bestätigen will das innerhalb der SPÖ heute Vormittag noch niemand. Aber es dementiert auch niemand, wonach die Personalentscheidungen beschlossen sein dürften. Man verweist lediglich auf den Parteivorstand am 25. August, der die Wechsel absegnen soll. Inoffiziell hört man aus der SPÖ-Oberösterreich, die Gerüchte würden schon stimmen. Schließlich wolle man den Oberösterreicher Stöger gestärkt wissen, sein Wechsel ins Infrastrukturministerium sei ein Aufstieg.
Vorarbeiten für Faymann-Wiederwahl
Die geplante Rochade entspricht auch einem anderen Grund der Parteilogik: Wird Oberhauser Gesundheitsministerin, besetzen die Gewerkschaften bereits das vierte von sechs SPÖ-Ressorts. Eine Stärkung des ÖGB und eine Charmeoffensive von Parteichef Faymann. Schließlich braucht er die Stimmen der in Sachen Steuerreform nach wie vor unzufriedenen roten Gewerkschafter, um am Parteitag Ende November wiedergewählt zu werden.
Wie außerdem bekannt wurde, spricht noch ein anderer Grund für den vermuteten Wechsel im SPÖ-Regierungsteam. Rein formal muss Bures, um Nationalratspräsidentin zu werden, ein Parlamentsmandat annehmen, auf dem derzeit Sabine Oberhauser sitzt.
Weder die angesprochenen Noch- bzw. Neo-Ministerinnen noch der Koalitionspartner, der sich bisher vornehm zurückgehalten hat, waren heute für eine Stellungnahme bereit. Von der ÖVP kommt vorerst "Kein Kommentar", zumindest so lange bis die SPÖ das neue Team nicht offiziell bekannt gebe.
