Mitterlehner: "Neutral" zu Vorarlberg
Zurückhaltend freundlich reagiert ÖVP-Bundeschef Reinhold Mitterlehner auf die Einigung über eine schwarz-grüne Koalition in Vorarlberg. Am Rande des heutigen Ministerrates hat er am Vormittag dazu Stellung genommen.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 7.10.2014
Thema für Bildungsreformgruppe
Mitterlehner sieht die Einigung in Vorarlberg auf eine schwarz-grüne Koalition "vollkommen neutral". Dies sei eine Entscheidung der dortigen ÖVP und der Grünen. Wünsche habe er im Vorhinein keine geäußert, erklärte er am Dienstag am Rande des Ministerrats gegenüber Journalisten.
Dass die dortige Einigung auf eine Modell-Schulregion für die 10-bis 14-Jährigen nun Auswirkungen auf die Bundes-ÖVP habe, lasse sich daraus nicht schließen. Man werde das Thema in der bereits eingesetzten Bildungsreformgruppe diskutieren und eine "konsensuale Lösung" finden.
Die schwarz-grüne Zusammenarbeit sei "vom System her nicht neu", so Mitterlehner. Dies zeige, dass von dieser Konstellation Probleme der Bevölkerung gelöst werden können.
