Kathrin Nachbaur: Klubobfrau ohne Parteibuch
Das Chaos im Team Stronach gipfelte gestern Nachmittag im Parteiaustritt der Klubobfrau Katrin Nachbaur - wir haben darüber berichtet. Nachbaur hat zwar das Team Stronach verlassen, bleibt aber Klubobfrau des Parlamentsklubs. Eine ungewöhnliche Konstellation, rein rechtlich aber möglich.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 22.11.2014
Das Team Stronach hat ein paar Neuerungen in die Politik gebracht: einen Spitzenkandidaten der gar nicht ins Parlament wollte, einen Parteichef, der nie da ist und mit seiner Partei nicht mehr wirklich was zu tun haben will; jetzt eine Klubobfrau, die nicht mehr Mitglied der Partei ist. Kathrin Nachbaur, die bisher als enge Vertraute Stronachs gegolten hat, ist gestern aus der Partei ausgetreten. Klubobfrau bleibt sie aber.
Partei und Klub getrennt
Es gibt streng genommen drei Kategorien von Parteien: da ist zum einen die politische Partei, bei der jeder Mitglied werden kann der die entsprechende Gesinnung hat. Diese politische Partei stellt für den Wahlkampf eine Liste auf - also mit Spitzenkandidaten etc. - das wäre dann die Wahlpartei: wer ein Mandat von der Liste erhält, könne sich zu einem Klub zusammenschließen, also zur Parlamentspartei, sagt Werner Zögernitz vom ÖVP-nahen Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen: der Austritt aus der politischen Partei berühre den Klub nicht.
Somit kann Katrin Nachbaur Klubobfrau des Parlamentsklubs des Team Stronach bleiben, aber aus der Politischen Partei Team Stronach ausscheiden. Der Klub hätte theoretisch die Möglichkeit, Nachbaur auszuschließen, das sei laut Zögernitz aber noch nie vorgekommen. Und Nachbaur dürfte sich nach eigenem Bekunden auch rechtzeitig das Vertrauen des Klubs gesichert haben. Eine weitere Möglichkeit wäre der freiwillige Austritt auch aus der Parlamentsfraktion des Team Stronach und wilde Abgeordnete werden oder sich einer anderen Partei anschließen, sagt Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen.
