U-Ausschuss startet mit Verfahrensfragen
Tag eins der Zeugeneinvernahmen im Hypo-Untersuchungsausschuss. Erste Auskunftsperson wäre eine ehemalige Staatskommissärin, die im Auftrag der Finanzmarktaufsicht die damalige Kärntner Hausbank prüfen sollte. Am Beginn war der Ausschuss allerdings erst einmal mit sich selbst beschäftigt.
8. April 2017, 21:58
APA/ROLAND SCHLAGER
Mittagsjournal, 8.4.2015
Vom U-Ausschuss
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Eine mehrfache Premiere hat das Parlament am heutigen Donnerstag zu bieten: Mit der Befragung von zwei früheren Hypo-Staatskommissärinnen startet die erhoffte politische Aufklärung des Hypo-Milliardendesasters. Erstmals findet der U-Ausschuss außerdem nach neuen Regeln statt und die sorgten am ersten Tag auch gleich für angespannte Stimmung zwischen den Fraktionen und Verwirrung bei Journalisten.
Der 20. Untersuchungsausschuss der Zweiten Republik ist der erste, der von der Opposition eingesetzt worden ist. Ruhiger als bei anderen U-Ausschüssen lief es bisher aber nicht ab: Neben Querelen um die Anzahl der Sitzungstage und die Aufteilung der Redezeiten herrschte in den vergangenen Tagen und auch weiterhin bei der Opposition Unmut über die Menge und Qualität der Akten. Eine für morgen geplante Sitzung soll abgesagt werden, um mehr Zeit zum Studium der Dokumente zu haben.
