"Im Ö1-Journal zu Gast"
Niessl: Partei geschlossen für neue Koalition
Teils riesiger Widerstand gegen Rot-Blau im Burgenland aus allen anderen SPÖ-Landesparteien und auch von Parteigranden im Bund - aber Landeshauptmann Hans Niessl verteidigt in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ den burgenländischen Alleingang und sieht keinen Grund, von einem schlechten Verhältnis zu Bundesparteiobmann Faymann zu sprechen, dessen Stellvertreter er ist. Niessl ist dafür, dass auch andere Landesparteien selbst entscheiden sollten, ob sie Rot-Blau bilden oder nicht, so Niessl. Die Bundesparteitagsbeschlüsse gegen eine Koalition mit der FPÖ sieht er als zweitrangig.
8. April 2017, 21:58
APA/ROLAND SCHLAGER
Mittagsjournal, 6.6.2015
Landeshauptmann Hans Niessl im Gespräch mit
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl verteidigt die Koalition mit der FPÖ, die bisher innerhalb der Partei als Tabu galt. Auch das unüblich rasche Tempo mit drei Tagen bis zur Koalitionsvereinbarung ist für Niessl durchaus kein Problem. Es habe intensive Verhandlungen rund-um-die-Uhr gegeben. Enthalten seien viele Schwerpunkte, die vor den Wahlen versprochen wurden. Und beide Parteien würden sich in der Vereinbarung wiederfinden. "Wir sind verschiedene Parteien, wir haben die Aufgabe jetzt für das Land zu arbeiten und die Sachpolitik muss im Vordergrund stehen. Das möchten wir mit gemeinsamer Kraftanstrengung umsetzen“.
Nicht direkt eingehen wollte Niessl auf den massiven Widerstand der Jungen in der SPÖ, die sogar seinen Parteiausschluss verlangen. Im Burgenland hätten auch die Jungen für die Koalition mit der FPÖ gestimmt – der Beschluss sei einstimmig erfolgt. Es zähle die Arbeit für das Burgenland.
Die FPÖ betreffend sagt Niessl, die Partei im Burgenland sei eine andere. Es habe in den letzten Jahren keine rechtsextremen Sager von den Funktionären gegeben, auch nicht im Wahlkampf, der anders gelaufen sei als in der Steiermark. Niessl sagt, er orientiere sich am Koalitionsübereinkommen, das Johann Tschürtz unterschrieben habe. „Das Burgenland ist anders“. Empfehlungen an andere Länder oder dem Bund habe er nicht zu geben.
Die innerparteiliche massive Kritik auf Bundesebene an ihm lässt Niessl nicht gelten. Die SPÖ habe im Burgenland 42 Prozent erzielt, die FPÖ habe stark zugelegt, diese Wähler seien keine Rechtsextremen. Jetzt gelte es gute Politik zu machen, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen.
Er respektiere jedenfalls den Standpunkt des Bundespartei-Vorsitzenden Werner Faymann, dass es auf Bundesebene keine Koalition mit der FPÖ geben werde. Und Faymann seinerseits respektiere die burgenländische Entscheidung. Aus seiner Sicht sei das Verhältnis zu Faymann durch die Koalition mit der FPÖ nicht getrübt. Er bleibe Stellvertreter Faymanns auf Bundesebene.
Angesprochen auf Personalpakete Stichwort: Wechsel von Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ins Burgenland, meint Niessl, das werde alles am Montag besprochen werden. Es werde jedenfalls in der Landesregierung und der Landespartei Schritt für Schritt einen Generationswechsel in den nächsten fünf Jahren geben.
