Atom-Abkommen mit dem Iran steht
Der Atomstreit mit dem Iran ist nach 13-jährigem diplomatischen Ringen beigelegt. Die UNO-Vetomächte, Deutschland und der Iran erzielten Dienstagfrüh in zuletzt mehr als zweiwöchigen Marathonverhandlungen in Wien eine historische Einigung zur Verringerung der Atomkapazitäten der Islamischen Republik. Israels Ministerpräsident Netanyahu geißelte indes das Abkommen als historischen Fehler.
8. April 2017, 21:58
EPA/HERBERT NEUBAUER
Mittagsjournal, 14.7.2015
Im jahrelangen Atomstreit ist dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in Wien eine historische Einigung auf ein langfristiges Abkommen gelungen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verkündete den offiziellen Abschluss eines Atomabkommens mit dem Iran.
Mogherini würdigte das Atomabkommen als "Zeichen der Hoffnung für die ganze Welt". Es öffne ein "neues Kapitel in den internationalen Beziehungen." Der iranische Außenminister Mohammad Jawad Zarif nannte die Einigung einen "historischen Augenblick". "Wir erreichen ein Abkommen, das für niemanden perfekt ist, doch es ist, was wir erreichen konnten, und es ist ein wichtiger Erfolg für uns alle", sagte Zarif zum Abschluss der 17-tägigen Verhandlungen im Wiener Palais Coburg. Mit dem Vertrag soll ein 13 Jahre langer Konflikt beigelegt werden, der die Beziehungen des Westens zum Iran schwer belastet haben.
Das Abkommen sieht vor, dass die in dem Streit verhängten internationalen Sanktionen ab Anfang 2016 schrittweise aufgehoben werden. Sollte die Islamische Republik gegen die Verpflichtungen in dem Abkommen verstoßen, würden die Strafmaßnahmen wieder in Kraft gesetzt. Demnach könnten die ersten Sanktionen nach einer Sitzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Mitte Dezember aufgehoben werden, bei der eine Untersuchung zur möglichen militärischen Dimension des iranischen Atomprogramms abgeschlossen werden soll.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) und der Iran unterzeichnete bereits Dienstagfrüh eine Vereinbarung, die eine zentrale Rolle beim Atomdeal spielt. In den kommenden Monaten werde die IAEA unter anderem Zugang zur Militäranlage im iranischen Parchin erhalten, so IAEA-Chef Yukiya Amano. Damit soll der Verdacht geklärt werden, ob die Islamische Republik in der Vergangenheit an der Entwicklung von Atomwaffen geforscht hat. Amano sprach von einem "bedeutenden Schritt voran".
Ergebnisse sollen bis Ende 2015 vorliegen. Wenn die IAEA grünes Licht gegeben hat, werden die Sanktionen des Westens gelockert. Die Klärung des Vorwurfs, dass der Iran bis 2003 und womöglich danach an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitete, ist eine Hauptforderung der Weltmächte. Die IAEA geht seit Jahren dem Verdacht auf eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms nach. Die UN-Organisation beklagte dabei immer wieder, dass ihren Inspektoren nicht umfassender Zugang zu allen verdächtigen Anlagen gewährt worden sei.
Die Übereinkunft im Atomstreit ist in Zeiten vieler ungelöster Konflikte einer der ganz wenigen überragenden diplomatische Erfolge. Sie markiert auch einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran nach 36 Jahren politischer Eiszeit. Das Abkommen bedeutet auch ein Ende der außenpolitischen Isolation Teherans und stärkt die Islamische Republik als Regionalmacht. (Text: APA, Red. Audio: ORF)
