Münchner Sicherheitskonferenz wird zu Syrienkonferenz
Feuerpause in Syrien innerhalb einer Woche: Es gibt zumindest die Hoffnung, dass es dazu kommen könnte. Die Syrien-Kontaktgruppe hat sich in der Nacht in München darauf geeinigt. Dabei waren die Außenminister Russlands und der USA und Vertreter der regionalen Mächte, darunter der Iran und Saudi-Arabien. Organisiert hat das Treffen die deutsche Regierung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Einigung in der Nacht verkündet.
8. April 2017, 21:58
APA/AFP/CHRISTOF STACHE
Morgenjournal, 12.02.2016
"Spirale von Gewalt und Gegengewalt durchbrechen"
Die hartnäckigen Verhandlungen und eindringlichen Appelle zeigen offenbar Wirkung. Zumindest gibt es jetzt ein Ziel für ein Ende der Kämpfe in Syrien. Die Gewalt soll eingedämmt, innerhalb eine Woche eine Feuerpause erreicht werden. Nach den zuletzt wieder massiven Kämpfen hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier vehement darauf gedrängt: "Wir stehen an einem Scheideweg. Die Spirale von Gewalt und Gegengewalt jetzt zu durchbrechen." Der deutsche Außenminister gibt sich aber noch zurückhaltend. Von einem Durchbruch will er nicht sprechen. Das werde sich erst in den nächsten Tagen beweisen müssen. US-Außenminister John Kerry sagt zur nun getroffenen Vereinbarung, das sei ein ambitioniertes aber erreichbares Ziel.
Humanitäre Hilfe am Wochenende
Der russischer Außenminister Sergej Lawrow spricht von einer komplizierten Aufgabe. Ausgenommen von dieser Waffenruhe ist aber der Kampf gegen die Terrormiliz IS, und da wollen sich die USA und Russland genau abstimmen. Das wurde in München vereinbart.
Zusätzlich zum angestrebten Ende der Gewalt und Kämpfe in Syrien soll es humanitäre Hilfe für die belagerten und eingeschlossenen Menschen geben, Lebensmittel und Medikamente geliefert werden, und das schon dieses Wochenende.
"Roter Faden in der Sicherheitskonferenz"
Damit ist aber lediglich ein erster Schritt gesetzt, die Gespräche und Verhandlungen gehen wohl weiter, etwa bei der heute beginnenden Sicherheits-Konferenz in München, sagt der Vorsitzende Wolfgang Ischinger: "Dass das ein roter Faden durch die Konferenz sein wird - die Flüchtlingskrise und die dahinter liegende Syrien-Katastrophe - ist keine Frage." Aber nicht nur beim offiziellen Programm der Sicherheits-Konferenz, sondern bei informellen Gesprächen, dafür bietet dieses Forum gute Gelegenheiten, sagte zuletzt auch UNO-General-Sekretär Kofi Annan. Der Schlüssel zum Erfolg liege im informellen Charakter, ohne klaren Erfolgsdruck. Ein Erfolgsdruck lastet jetzt aber auf der nun getroffenen Vereinbarung über die angestrebte Wafffenruhe in Syrien.
