Rot-schwarzer Niedergang setzt sich fort

Zum ersten Mal Mal in der Zweiten Republik hat es kein Kandidat von SPÖ und ÖVP in die Stichwahl einer Bundespräsidentenwahl geschafft. Das Match bis zum 22. Mai lautet jetzt Norbert Hofer von der FPÖ gegen den ehemaligen Grünen-Chef alexander van der Bellen. Damit erreicht eine Entwicklung ihren vorläufigen Höhepunkt, die 2008 mit der Regierung unter Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) eingeläutet worden war. Seit damals verbuchte die SPÖ bis auf eine Ausnahme keinen Wahlerfolg mehr und stellte trotzdem bis jetzt den Kanzler.

Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer

APA/HELMUT FOHRINGER

Mittagsjournal, 25.4.2016

Seit acht Jahren geht es bergab

Zwei Regierungsparteien, deren Kandidaten bei der Bundespräsidentschaftswahl knapp zweistellig werden - für die SPÖ ist das eigentlich ein Vorarlberg-Ergebnis und für die ÖVP ein Wien-Wahlergebnis. In diesen Bundesländern haben SPÖ und ÖVP zuletzt nicht einmal mehr diese Zehn-Prozent-Hürde überspringen können. National gesehen ist das ein neuer Tiefpunkt einer Entwicklung, die seit 2008 nahezu ununterbrochen anhält.

Seit der Kür von Faymann zum Parteichef 2008 verbuchte die SPÖ in zwanzig Bundes- und Landeswahlen keinen wirklichen Wahlerfolg gelandet - mit einer Ausnahme. In Kärnten holte sich die SPÖ nach den Skandalen der Haider-Jahre mit einem Plus von acht Prozent den ersten Platz und damit den Landeshauptsessel. Bei der EU-Wahl gab es ein winziges Plus von 0,4 Prozentpunkten.

Fast überall ging es bergab

Fast überall ging es bergab - teilweise in ungeahnte Tiefen wie in Salzburg. Dort verlor die SPÖ nach dem Finanzskandal den Landeshauptfrau-Sessel von Gabi Burgstaller an die ÖVP unter Wilfried Haslauer. Von dem satten Minus von 15,6 Prozentpunkten hat sich die SPÖ in Salzburg bis heute nicht erholt. Minus neun Prozentpunkte im letzten Jahr in der Steiermark und eine SPÖ-Mannschaft, die in Verhandlungen überfordert praktisch kampflos der ÖVP den Landeshauptposten überließ. Im Industrieland Oberösterreich kratzte die SPÖ einst an der 40-Prozent-Marke - zuletzt waren es 18 Prozent.

Mitterlehners Bilanz ebenfalls im Minus

Die Bilanz von ÖVP-Chef Mitterlehner fällt nur deswegen nicht ganz so dramatisch aus, weil die Liste der Wahlen, die die Volkspartei unter seiner Obmannschaft zu schlagen hatte, deutlich kürzer ist. Minus zehn Prozentpunkte in Mitterlehners Heimatbundesland Oberösterreich letztes Jahr und Minus neun Prozentpunkte in einem weiteren tiefschwarzen Kernland, nämlich in Vorarlberg 2014, sprechen eine deutliche Sprache.

Bei den sechs Wahlgängen, die die ÖVP unter Obmann Mitterlehner zu schlagen hatte, gibt es keinen einzigen, bei dem ein Plus davor steht. Damit ist klar - der "Django-Effekt" mag sich kurzfristig in Meinungsumfragen widergespiegelt haben, nicht aber im Wahlergebnis.