Adamovich: Schnizer-Aussagen zulässig

Der Verfassungsgerichtshof ist das tiefste und solideste Fundament unseres Rechtsstaates, die oberste Instanz in den obersten Fragen des Landes. Bisher auch immer eine Instanz, wenn es darum ging über den politischen Tälern zu stehen. Gestern ist aber wohl erstmals einer der allerhöchsten Richter herausgegangen und hat erst gegenüber der Wiener Stadtzeitung Falter und dann in der Zeit im Bild 2 offen geredet über bewiesene und mögliche Hintergründe der jüngsten Entscheidung über die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl. Johannes Schnizer heißt dieser Verfassungsrichter, einer von insgesamt 14 Verfassungsrichtern. Vom amtierenden Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Gerhart Holzinger kam zu den Wortmeldungen von Schnizer nur die dürre Erklärung gegenüber dem Kurier, dass dieser nur seine Privatmeinung gesagt habe und das werde nicht kommentiert. Auch Holzingers Vor-Vorgänger Ludwig Adamovich will die Aussagen nicht bewerten, hält sie aber durchaus für zulässig.