Donald Trump

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Internetpause für Trump

Nach dem gewaltsamen Sturm von radikalen Trump-Anhängern auf das US-Kapitol vergangene Woche haben die US-Tech-Konzerne reagiert und die Konten von Trump gesperrt. Der abgewählte US-Präsident kann zumindest auf Twitter und Facebook derzeit keine Lügen, Hass, Hetze, Desinformation und Aufrufe zur Gewalt mehr verbreiten.

Die Sperre von Donald Trumps Twitteraccount kommt spät, findet die Autorin und Journalistin Karolin Schwarz, sie ist auch Gründerin der Plattform hoaxmap.org, die über Gerüchte und Desinformationen aufklärt. Donald Trump habe schon die letzten Jahre schädigende Falschinformationen und Verschwörungserzählungen verbreitet und somit gegen die Nutzungsbedingungen von Twitter verstoßen, sagt Schwarz und das habe sich auch auf die Mobilisierung der Trump-Anhänger in der vergangenen Woche ausgewirkt. Viel Kritiker werfen Trump vor, er habe über die Sozialen Medien den Sturm auf das Kapitol angestachelt.

So argumentiert auch Twitter die Sperre: das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt sei zu groß. Die Sperre ist keine Zensur, denn Trump verstößt gegen die Nutzungsbedingungen eines privaten Unternehmens, das gegen Hass und Gewalt auf seiner Plattform vorgehen muss. Bis dato hat der Kurznachrichtendienst Trumps toxische Tweets nur mit Warnhinweisen versehen. Trump wurde als Staatsoberhaupt anders behandelt, glaubt Karolin Schwarz: „Twitter hätte viele seiner Tweets schon längst offline nehmen sollen, jene Nachrichten zu Desinformationen rund um die zur Briefwahl, Tweets, in denen Trump das Ergebnis der US-Wahl nicht anerkannt hat oder etliche Angriffe auf politische Gegner und klassische Medien.“

Capitolerstürmung

APA/AFP/SAUL LOEB

Deplatforming als Schritt gegen Hass und Hetze

Das Regulieren und Moderieren von illegalen Inhalten in Sozialen Medien wird schon lange diskutiert, die eine Lösung gibt es nicht. Ein möglicher Schritt ist hier „Deplatforming“, also wenn Plattformen Nutzerinnen und Nutzer sperren, die Hass oder extremistische Inhalte verbreiten. Das tat lange Zeit der rechte Verschwörungstheoretiker und Radiomoderator Alex Jones. Der Texaner hat auf seinem YouTube-Kanal mit 2,4 Millionen Abonennten gegen Muslime, Juden, Feministen und Liberale gehetzt. Nachdem YouTube seinen Account wegen Hassrede und Gefährdung von Kindern gelöscht hatte, sind auch andere Plattformen nachgezogen.

„Deplatforming kann verhindern, dass Hetzer wie Alex Jones ihre Abonnenten von der gesperrten Plattform in andere Netzwerke erfolgreich mitnehmen“, sagt Karolin Schwarz, die gemeinsam mit Maik Fielitz eine Studie zu „Deplatforming“ für das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft erarbeitet hat. „Deplatforming“ helfe dabei de Abonnenten-Zahlen zu minimiert, so Schwarz, aber man müsse sich hier natürlich auch die Frage stellen, ob es dann in geschlossenen Kanälen eher zu Radikalisierungen komme.

Rechtes Twitter-Pendant „Parler“ auch Offline

Ein Dienst, auf den Donald Trump nach seinem Twitter-Rauswurf wechseln wollte, ist Parler: ein Netzwerk, das sich seiner uneingeschränkten Meinungsfreiheit rühmt, was übersetzt heißt, dass dort vor allem rechtsextreme Nutzer ohne Konsequenzen ihre Gewaltaufrufe teilen können. Parler ist derzeit aber offline, Google und Apple haben den Dienst vorsichtshalber aus ihren App-Stores gelöscht und Amazon hat Parler die Cloud, also die Infrastruktur entzogen. Für Karolin Schwarz spielt auch der Dienst Telegram eine noch unterschätzte Rolle.

Gegen Desinformationen hilft nicht nur ein Mittel, sagt Schwarz: „Es braucht Kooperation mit Fakten-Checkern, eine funktionierende Strafverfolgung von illegalen Inhalten, algorithmische Lösungen, damit Desinformationen nicht so schnell verbreitet werden und auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene muss noch viel getan werden.“

Gestaltung: Julia Gindl