Europa-Journal
EU - Schweiz: Die schwierige Partnerschaft. Gestaltung: Carola Schneider Griechenland: Die Ruhe vor dem Sturm. Gestaltung: Stefan Wurzel Russland: Die Probleme mit den Streitkräften. Gestaltung: Markus Müller * Schweden: Die Piratenpartei in der Flaute.
Gestaltung: Alexander Budde. Moderation: Brigitte Fuchs
3. September 2010, 18:20
EU - Schweiz: Die schwierige Partnerschaft
Es ist wie in einer engen Partnerschaft, es gibt gute und schwere Zeiten und manchmal ärgert man sich über den anderen, muss aber trotzdem mit ihm auskommen und sei es auch nur wegen der wirtschaftlichen Abhängigkeit. So etwa könnte man das aktuelle Verhältnis der Schweiz mit der EU beschreiben. Die Schweiz will ja der EU nicht beitreten, hat aber schon mehr als 120 bilaterale Abkommen mit der EU geschlossen, um sich dennoch wirtschaftlich und politisch in Europa zu integrieren. Mittlerweile werden Brüssel die helvetischen Extrawürste aber zu viel. Die EU verlangt, dass die Schweiz nicht mehr so wie bisher à la carte Verträge mit der EU abschließen kann, sondern so wie die EU-Mitgliedsländer auch das sich laufend ändernde europäische Recht übernehmen muss. Dieser Angriff auf die eidgenössische Souveränität hat in der Schweiz eine heftige EU-Debatte ausgelöst. EU-Befürworter und -gegner kämpfen lauthals für ihre Positionen, die Regierung will weitermachen wie bisher. (Carola Schneider)
Griechenland: Die Ruhe vor dem Sturm
Wer dieser Tage durch Athen geht , bekommt den Eindruck, die Griechen hätten sich mit dem Spardiktat ihrer Regierung abgefunden. Doch der Schein trügt. In der Athener Innenstadt haben auffällig viele Geschäfte dicht gemacht, die Bevölkerung bekommt den Spardruck seit einigen Wochen direkt zu spüren. Und wer genau hinschaut, spürt: Die derzeitige Ruhe ist die Ruhe vor dem Sturm. Gewerkschaften und Oppositionsparteien haben bereits einen heißen Herbst angekündigt. Nach der Sommerpause wollen sie das Land mit neuen Streiks und Protestaktionen überziehen. Steffen Wurzel hat sich in Athen umgehört.
Russland: Die Probleme mit den Streitkräften
Sie war das Schreckgespenst aller militärischen Planer in Westeuropa und den USA: Die Rote Armee der Sowjetunion. Heute fürchten sich vor ihrem Nachfolger, den russischen Streitkräften, allerdings andere: die russischen Bürger, vor allem junge Männer und Eltern von Söhnen. Denn Prügel, Zwangsarbeit und sogar die Ermordung von Soldaten durch ihre Vorgesetzten sind in Russland nichts außergewöhnliches. Und wegen des starken Rückgangs der Bevölkerung gehen der Armee schon bald die Soldaten aus. Aus Moskau berichtet Markus Müller.
Schweden: die Piratenpartei in der Flaute
Im vergangenen Jahr hatte die schwedische Piratenpartei - der Name steht für Internetpiraten die illegale Musiktauschbörsen betreiben - für eine kleine Sensation gesorgt: bei den Wahlen zum Europäischen Parlament konnte die Truppe vor allem bei der schwedischen Jugend punkten und errang einen Sitz. Für die schwedischen Parlamentswahlen Ende September prophezeien die Meinungsforscher allerdings, dass die Piraten auch bei den Jungen unten durch sind. (Alexander Budde)
