Gedanken für den Tag

7. Februar 2012, 06:56

Genau zehn Jahre nach der Einführung des Euro als alleiniges Zahlungsmittel in vielen Ländern Europas macht sich der Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister Gedanken über den Widerspruch zwischen den Grundwerten der Bürgerinnen und Bürger in der EU sowie ihren Erwartungen an die Politik und der politischen Praxis andererseits.

Die große Krise hat systemische Ursachen: Seit 2007 implodiert jene "Spielanordnung", in der sich das Gewinnstreben immer mehr auf Finanzakrobatik verlagerte. Dieses System hat sich seit den 1970er Jahren ausgebreitet, legitimiert durch eine Theorie, wonach nur der freie Markt ökonomische Prozesse steuern solle.

Der Übergang zum Finanzkapitalismus bedeutete für die EU einen Traditionsbruch. Denn das Europäische Sozialmodell lässt sich nur bei Vollbeschäftigung und stabilem Wirtschaftswachstum bewahren.

Die Aufgabe fester Wechselkurse, zwei Dollarabwertungen und nachfolgende Erdölpreisschocks verursachten zwei Rezessionen. Seit Anfang der 1980er Jahren liegt außerdem der Zinssatz über der Wachstumsrate, gleichzeitig förderte die Erfindung von Finanzderivaten das Spekulieren. Die Konzerne verlagerten daher ihre Vermögensbildung von Real- zu Finanzinvestitionen. Das Wirtschaftswachstum sank, Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit stiegen.

In den 1990er Jahren beschloss die Politik: So kann es nicht weiter gehen. Die systemischen Ursachen der Probleme begriff sie nicht. Also hielt sich die Politik an die neoliberale Forderung, sich selbst an Regeln zu binden: Die Maastricht-Kriterien für die Fiskalpolitik, das Statut der EZB für die Geldpolitik.

Die Sparpakete schwächten den Sozialstaat, prekäre Arbeitsverhältnisse nahmen zu, die Förderung der kapitalgedeckten Altersvorsorge verlängerte den Aktienboom, die soziale Ungleichheit stieg.

Zwischen 2003 und 2007 erlebte das "Lassen Sie Ihr Geld arbeiten" einen finalen Boom, Aktien-, Immobilien- und Rohstoffvermögen wurden enorm aufgewertet. Die nachfolgende Entwertung dieser drei Vermögensarten verursachte eine globale Wirtschaftskrise.

Besonders stark brach die Wirtschaft in exportorientierten Ländern wie Deutschland ein. Dort zeigte sich: Solidarische Lösungen sind auch effiziente Lösungen. Durch Kurzarbeitsmodelle wurden die Folgen der Krise gemeinschaftlich getragen, die Arbeitslosigkeit stieg wenig und die Arbeiter standen den Unternehmen im Aufschwung weiter zur Verfügung.

Solidarität bedeutet ja nicht Selbstlosigkeit, sondern die Organisation gemeinschaftlicher Interessen, gewissermaßen ein Eigennutz höherer Ordnung.

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