Europa-Journal
1. Deutschland: Berlins Schwierigkeiten mit Europa liegen auch in Karlsruhe
2. Donauraum: Eine Region soll zusammenwachsen
3. Zypern: Ein Krisenstaat übernimmt den EU-Vorsitz
29. Juni 2012, 18:20
Deutschland: Berlins Schwierigkeiten mit Europa liegen auch in Karlsruhe
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ist, was Europa betrifft, Kummer gewöhnt. Auf der einen Seite kommt ihre oft zögerliche Politik, wenn's darum geht den Euro zu retten, bei vielen europäischen Partnern alles andere als gut an, auf der anderen Seite steht sie in Deutschland selbst unter Druck. Und keineswegs nur unter dem Druck der Opposition, auch die Länder wollen ein gewichtiges Wort mitreden, wenn's um den Fiskalpakt geht. Zu Grunde liegt dem das deutsche Grundgesetz, die Verfassung. Regelmäßig rufen daher Politiker der unterschiedlichsten Fraktionen den Verfassungsgerichtshof in Karlsruhe an, wenn sie meinen, dass durch Kompetenzübertragungen an Brüssel die Rechte deutscher Abgeordneter beschnitten werden könnten. Die Richterschaft in Karlsruhe hat in der Vergangenheit zwar oft, aber nicht immer, diesen Kompetenzübertragungen zugestimmt. Ein Ausweg für die Zukunft könnte eine Änderung des Grundgesetzes sein, was allerdings mit einer Volksabstimmung verbunden wäre, deren Ausgang niemand vorhersagen kann. - Ein Beitrag von Maria Seifert
Donauraum: Eine Region soll zusammenwachsen
Vor einem Jahr hat der Europäische Rat die sogenannte Donauraum-Strategie angenommen. Sie soll die Zusammenarbeit der Donauländer über die Grenzen hinweg fördern. Es geht um die Schiffbarmachung der Donau, um eine bessere Verkehrsanbindung, um gemeinsamen Umweltschutz und um Kulturvernetzung. 120 Millionen Menschen leben im Donauraum. Wie weit ist man bei der Donauraum-Strategie heute? Ist es bereits gelungen, das Projekt mit Leben zu erfüllen? EU-Regionalkommissar Johannes Hahn hat sich an Bord der "MS Eisvogel" von Wien aus auf eine Reise durch sieben Donauländer begeben. - Ein Beitrag von Karin Fischer
Zypern: Ein Krisenstaat übernimmt den EU-Vorsitz
Am 1.Juli, also am kommenden Sonntag, übernimmt Zypern turnusmäßig erstmals den Vorsitz des Europäischen Ministerrats. Der kleine Inselstaat hatte das Ziel, sich damit in Europa zu profilieren, doch jetzt kämpft das Land mit Imageproblemen, braucht es doch als fünftes Land der Euro-Zone Milliarden aus dem Euro-Rettungsfonds. Der Grund für die Misere ist vor allem das starke Engagement zypriotischer Banken in Griechenland. Aber auch außerhalb des Finanzsektors steckt Zypern in der Krise. - Ein Beitrag von Wolfgang Landmesser
