Dimensionen - die Welt der Wissenschaft
Aktionstage politische Bildung. Bürger an mehr Macht? Modelle Direkter Demokratie.
Gestaltung: Tanja Malle
30. April 2013, 19:05
Die Forderung nach mehr direkter Demokratie ist gegenwärtig in den Programmen fast aller österreichischen Parteien zu finden. Was damit gemeint ist, ist jedoch unklar.
Wörtlich genommen, bezeichnet direkte Demokratie eine Herrschaftsform, bei der sämtliche Entscheidungen unmittelbar vom Volk getroffen werden - in Form von Abstimmungen, deren Ergebnisse in der Folge von einem Beamtenapparat umgesetzt werden. Welche Aufgaben hätten dann allerdings noch die von der Verfassung vorgesehenen Institutionen, wie Bundespräsident, Regierung oder Parlament? Und hieße das nicht auch, dass demokratische Errungenschaften, wie der Minderheitenschutz, Opfer einer absoluten direkten Demokratie werden könnten?
Sinnvoller scheint es, über die Vor- und Nachteile einzelner direktdemokratischer Steuerungselemente nachzudenken: über politische Entscheidungsverfahren wie Referenden, Initiativverfahren und Volksabstimmungen, wie sie in der Schweiz üblich sind, oder über die in Slowenien praktizierten Bürgerbeteiligungsmodelle, Informations- und Akteneinsichtsrechte.
Neuer Schwung wird in die Debatten durch jene politischen Gruppierungen gebracht, die über die modernen Kommunikationstechnologien mehr Bürger und Bürgerinnen in die politischen Entscheidungsprozesse einbinden wollen.
