Journal-Panorama

Europa-Journal

1. Deutschland - was ist los mit Merkel?
2. Russland - was will Putin in Syrien?
3. Großbritannien - Tony Blair ein Kriegsverbrecher?
4. Türkei - schafft Erdogan die Absolute?

Moderation: Agathe Zupan


Deutschland - was ist los mit Merkel?

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Entscheidung, syrische Flüchtlinge ohne Wenn und Aber aufzunehmen, ungeahnte Probleme bekommen. Innenpolitisch wird vor allem aus Bayern der Druck immer heftiger, den Zuzug einzuschränken, angesichts von 700.000 Menschen, die heuer nach Deutschland gekommen sind. Außerhalb Deutschlands wird der Ärger all jener Länder immer größer, die die Last der Flüchtlinge mittragen müssen, aber weder so groß noch so wohlhabend wie Deutschland sind - und auf EU-Ebene geht nichts weiter, trotz mehrerer Treffen auf höchster Ebene. Was will Angela Merkel, warum hat sie die Tore Deutschlands so weit geöffnet, und wie kann es weitergehen, angesichts weiterer Tausender, die auf dem Weg nach Mitteleuropa sind? Ein Gespräch mit Birgit Schwarz in Berlin


Russland - was will Putin in Syrien?

Russland mischt mittlerweile heftig mit im Syrien-Krieg, auf der Seite von Machthaber Assad. Der wiederum ist der erklärte Gegner der USA, und so kommen die beiden Großmächte bisher auf keinen gemeinsamen Nenner, um den Konflikt zu beenden. Ob die Gespräche in Wien daran etwas ändern können ist unklar, die Hoffnung sollte vielleicht nicht allzu groß sein, denn die Militärs in Russland haben ganz eigene Vorstellungen über die politische Zukunft Syriens, und sie sind wichtige Berater von Präsident Putin. Ein Bericht aus Moskau von Hermann Krause


Großbritannien - Tony Blair ein Kriegsverbrecher?

Mehr als fünf Jahre untersuchte eine eigene Kommission in Großbritannien, ob die Teilnahme des Landes am Irak-Krieg ein Fehler war, und wenn ja, wie sehr die Schuld an dieser Entscheidung die damaligen Politiker trifft - allen voran Tony Blair. Der frühere Premierminister bleibt zwar dabei, dass der Sturz Saddam Husseins richtig und notwendig war, dass die sogenannten Beweise über Atomwaffen in der Hand des irakischen Diktators aber nie vorgelegt worden sind, das räumt Blair mittlerweile ein. Und dass die gesamte Aktion mehr Schaden als Nutzen gebracht hat, zu diesem Schluss kommt die Kommission, wiewohl sie aus Rücksicht auf die britische Innenpolitik den entsprechenden Bericht noch immer nicht vorgelegt hat. Aus London Jens-Peter Marquardt


Türkei - schafft Erdogan die Absolute?

Wenn am Sonntag in der Türkei gewählt wird, geht es nicht nur um die Neubesetzung der 550 Parlamentssitze - es geht vor allem darum, ob Präsident Recep Tayyip Erdogans nationalkonservative Partei AKP wieder die Absolute schafft. Bei der Wahl im Sommer, am 7. Juni, hat sie diese ja verfehlt, Koalitionsverhandlungen sind gescheitert, also lässt Erdogan wieder wählen - in einer Stimmung der Angst, der neuerlichen Kämpfe mit den Kurden und einer Unruhe in den Nachbarländern, die auch die Türkei destabilisieren könnte. Dabei setzt gerade die Europäische Union auf eine stabile Türkei, wenn es darum geht, die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak auf ihrem Weg nach Europa aufzuhalten. Entsprechend wichtig ist das türkische Wahlergebnis auch für die EU, berichtet Christoph Baumgarten.

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