Europa-Journal

19. Februar 2016, 18:20

Moderation: Brigitte Fuchs


Großbritannien-EU: Wer will drinnen bleiben, wer will raus?

Beim Frühjahrsgipfel der Europäischen Union geht es, neben vielen anderen Themen auch darum, ob jene Sonderregelungen, die Premierminister David Cameron mit Ratspräsident Donald Tusk ausgehandelt hat, auch vor den anderen Regierungschefs akzeptiert werden. Einige haben sich ja schon dagegen ausgesprochen. Allerdings: Entschieden wird ein "Brexit" ohnedies nicht von der EU. Vielmehr soll darüber bei einer Volksabstimmung, vielleicht sogar noch im heurigen Jahr, abgestimmt werden. Doch wer sind die Briten, die mit Europa nichts zu tun haben wollen, außer dem Freihandel? Jens-Peter Marquardt hat die Stimmung in England eingefangen.


Mit Kultur gegen Extremismen

Heimische Kultur fördern und den Jugendlichen näher bringen - neben zusätzlichem Geld für die Sicherheit ist das eine der Strategien des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, die er im Kampf gegen Extremismen und Terrorismus anwenden will. Erstmals seit Jahren wird das Kulturbudget im Staatshaushalt erhöht statt gekürzt. Gemeinsam mit Steuerkürzungen wird sich Italien damit stärker verschulden, als es die EU-Obergrenzen erlauben. Kein Zufall, dass Renzi auf Konfrontationskurs steuert und derzeit besonders laut gegen das Spardiktat und die strengen Schuldenregeln wettert: Denn für ihn geht es in den kommenden Monaten ums politische Überleben. Ein Bericht von Alexander Kofler


Steht Spanien vor Neuwahlen?

Das spanische Parlament ist durch den Einzug von zwei neuen Parteien nach der Dezember-Wahl so gespalten, dass es bisher nicht gelang, eine Regierung zu bilden. Die zweitplatzierten Sozialisten versuchen eine Koalition mit der radikalen Podemos, doch diese erleichtert die Verhandlungen nicht . Podemos-Chef Pablo Iglesias stellt Maximalforderungen: Er will als Vizepremierminister die Kontrolle über die Medien und den Geheimdienst. Josef Manola über ein Land ohne Regierung.


Rechte Aufmärsche in Bulgarien

Mit Trommeln und Fackeln zieht der Trauerzug der bulgarischen Rechtsaußen jeden Februar durch Sofia. Das Gedenken an den umstrittenen General Hristo Lukov, bekannt auch als Lukov-Aufmarsch, ist von der Stadtverwaltung verboten, doch es findet trotzdem statt, wenn auch unter großem Polizeiaufgebot. Nur ein geringer Teil der Bulgaren findet das problematisch: Das Ideal Lukovs einer starken, homogenen Nation findet Akzeptanz. In die Geschichte ging Lukov vor allem mit der Gründung der "Bulgarischen Nationalen Legionen" ein. Auch der Kult zu seiner Person kam von den Legionären. Er hat den Sozialismus überlebt und verbindet immer noch junge Menschen auch außerhalb der Nazi-Szene. Ähnlich wie in den 1930er Jahren, seien dabei sozialpolitische Gründe bestimmend, erklären Geschichtsforscher. Ein Bericht von Diljana Lambreva

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