Zwischenruf

von Prof. Ulrich Körtner (Wien)

Oh, wie schön ist Panama!

Land der Träume

Als ich die ersten Nachrichten über die Panama Papers hörte, musste ich unwillkürlich an den Kinderbuch-Klassiker von Janosch denken: "Oh, wie schön ist Panama!" Die Bildergeschichte erzählt vom kleinen Bären und vom kleinen Tiger, die glücklich und zufrieden an einem Fluss lebten. Eines Tages schwamm eine Bananenkiste mit der Aufschrift "Panama" vorbei. Da wurden der Bär und der Tiger von Sehnsucht erfasst. Panama war mit einem Mal das Land ihrer Träume. So machten sie sich auf den Weg.

Wie die Geschichte weitergeht, soll hier nicht erzählt werden. Aber wie wir nun wissen, ist Panama im wirklichen Leben für geschäftstüchtige Personen, Politiker, Sportler, Unternehmen und Banken zum Land ihrer Träume geworden. Nicht dass sie das Land bereisen und von dort Postkarten an die Lieben daheim schicken. Nein, von ihren Briefkastenfirmen kommt keine Post, schon gar nicht an die am Wohnsitz zuständigen Finanzämter. Und ihre Träume, reicher als reich zu werden, erfüllen sich die Firmeninhaber nicht in Panama, sondern irgendwo sonst in der Welt, wo es sich gut leben lässt.

Nun gilt in jedem Einzelfall, der durch die Panama Papiere aufgeflogen ist, zunächst die Unschuldsvermutung. Schließlich leben wir in einem Rechtsstaat. Doch der Sinn von Briefkastenfirmen besteht nun einmal üblicherweise in der Verschleierung von Geldflüssen, hinter denen nicht selten eine kriminelle Absicht steckt. Nicht immer geht es um Geldwäsche von Drogenkartellen oder Waffenhändlern. Undurchsichtige Firmengeflechte dienen auch der systematischen Steuerhinterziehung. Nun muss man zwischen Steuervermeidung, die sich noch im Rahmen legaler Möglichkeiten bewegt, und vorsätzlicher Steuerhinterziehung unterscheiden. Aber was gesetzlich zulässig ist, muss nicht auch in moralischer Hinsicht richtig sein.

Das siebte Gebot

Das siebte Gebot im Dekalog sagt lapidar: Du sollst nicht stehlen. Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Diebstahl. Wer Steuern hinterzieht, schädigt vorsätzlich das Gemeinwesen und den Sozialstaat. Er lebt auf Kosten der ohnehin Schwachen und verweigert die gebotene Solidarität, während andere brav ihre Steuern zahlen, weil es für sie keine Schlupflöcher gibt. Bei den Meldungen über manche Banken fühlt man sich an den Satz aus Brechts Dreigroschenoper erinnert: Was ist schon ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank - oder eben einer Briefkastenfirma?

Was die Panama-Papiere in globalem Ausmaß zutage fördern, ist ganz schlicht Gier. Die Lehmann-Pleite 2008 und die anschließende Krise der Finanzmärkte, deren Folgen noch immer nicht ausgestanden sind, haben offenbar nicht zu einem Umdenken geführt.

Länder wie Österreich haben freilich keinen Grund, sich in die Brust zu werfen und moralisch zu entrüsten. Recherchen zeigen, dass keineswegs nur sogenannte Bananenrepubliken zu den schwarzen Schafen und Steueroasen zählen. Sie haben oftmals sogar strengere Richtlinien für Briefkastenfirmen als OECD-Staaten, die es Geldwäschern und Steuerhinterziehern noch immer zu leicht machen. Beliebte Steueroasen wie Wyoming, Nevada oder Delaware liegen in den USA. Die britischen Jungferninseln und Cayman Islands, Luxemburg und Liechtenstein, aber auch Österreich sorgen ebenfalls immer wieder für negative Schlagzeilen. Während kleine Länder an den Pranger gestellt werden, lässt man die großen laufen. Das ist heuchlerisch.

Gier, Heuchelei und Neid

Zu Gier und Heuchelei gesellt sich noch der Neid. Er ist der kleine Bruder der Gier. Der Neid entrüstet sich über die Gier der anderen, weil man die eigene Gier nicht befriedigen kann. Darum ist auch die moralische Entrüstung einer Neidgesellschaft wie der unseren fragwürdig.

Wie sagt doch Jesus in der Bergpredigt: wir sollen zuerst den Balken aus unserem eigenen Auge ziehen, bevor wir den Splitter aus dem Auge unseres Bruders ziehen wollen.


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