APA/BARBARA GINDL
VTT 170406 Von Tag zu Tag
Das Mindeste.
Die bedarfsorientierte Mindestsicherung unter Beschuss.
Gast: Walter Pfeil. Moderation: Natasa Konopitzky. Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79
6. April 2017, 14:05
Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können weil sie kein Einkommen haben und keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe, können die sogenannte "bedarfsorientierte Mindestsicherung" beantragen. Unter den Beziehern finden sich auch Alleinerzieherinnen, prekär Beschäftigte, Pensionisten und asylberechtigte Flüchtlinge.
Die Diskussion um die Mindestsicherung wird emotional geführt: Es ist von "sozialer Hängematte" die Rede und davon dass "Menschen "zu viel Geld für Nichtstun" erhalten. Manche Politiker fordern "Gerechtigkeit für die Leistungswilligen" und "die Streichung der Mindestsicherung für Nicht-Österreicher". 2016 hat Oberösterreich die Mindestsicherung auf 520 Euro pro Person gekürzt, andere Bundesländer folgen diesem Beispiel.
Natasa Konopitzky spricht mit Walter Pfeil vom Fachbereich Arbeits- und Sozialrecht der Universität Salzburg über Mythen und Fakten zum Thema bedarfsorientierte Mindestsicherung.
