Mittagsjournal

11. Mai 2017, 12:00

Beiträge

• Sebastian Kurz vor Herkulesaufgabe
  

  Ein letztes Mal hat Reinhold Mitterlehner gestern die Regie noch an sich gerissen und der ÖVP seinen Zeitplan diktiert: Am Sonntag muss ein neuer, zumindest geschäftsführender Obmann her, nächste Woche dann jemand, der wenigstens vorläufig Mitterlehners Aufgaben in der Regierung übernimmt.
  Nichts wird damit aus dem kolportierten Ideal-Plan, Sebastian Kurz noch zu schonen bis zu Neuwahlen, die die ÖVP hofft, mit ihm gewinnen zu können. Die erst 30jährige Parteihoffnung muss jetzt also rasch entscheiden, ob sie sich auf den wenig attraktiven Job - wie Kurz erst vorgestern gemeint hat - einlässt. Und unter welchen Bedingungen.
  Die Erfahrung in der ÖVP lehrt, dass die Bedingungen nicht er diktieren wird. Denn so wie die ÖVP derzeit strukturiert ist, hat der Parteiobmann gar nichts zu reden, analysiert Ö1-Innenpolitikredakteur Stefan Kappacher.

• ÖVP: Die Führungsfrage und das Statut
  

  Veränderungen stehen an in der ÖVP - wieder einmal, denn die Partei hat sich eigentlich gerade erst ein neues Programm und neue Statuten gegeben. Beim großen Reformparteitag vor genau zwei Jahren wurde das Parteistatut der ÖVP reformiert - jünger, weiblicher und moderner sollte es die Volkspartei machen, so das erklärte Ziel. In der derzeitigen Führungsfrage - wer soll die ÖVP ab Sonntag interimistisch leiten bis zum Parteitag, der noch fixiert werden muss? - lässt das Statut breiten Spielraum offen.

• Das Netzwerk des Sebastian Kurz
  

  Früher wurde die Junge ÖVP nicht so recht ernst genommen, die großen Bünde der ÖVP zum Beispiel waren wichtiger. Heute ist die Junge ÖVP so einflussreich wie nie. Sebastian Kurz hat ein Netzwerk, das weit in den Nationalrat, die Landtage und Ministerbüros hineinreicht. Nadja Hahn und Katja Arthofer haben sich das junge, schwarze Netzwerk angeschaut:

• Neuwahlantrag schon nächste Woche?
  

  Zerbricht die Koalition mit dem ÖVP-Obmannwechsel und steuern wir auf eine Neuwahl zu? Eine Frage, die sich möglicherweise in den kommenden Tagen klärt. Kommende Woche könnte schon ein Neuwahlantrag im Parlament eingebracht und beschlossen werden. Die SPÖ will davon nichts wissen, wie Klubchef Andreas Schieder sagt.

  Allerdings wäre ein Neuwahlbeschluss auch gegen die Stimmen der Sozialdemokraten möglich, nämlich dann, wenn sich die ÖVP dafür Unterstützung aus den Reihen der Opposition holt. Und auch im ausreichendem Maß bekommen dürfte.

• Schulpaket: Hammerschmid zuversichtlich
  

  Nicht wählen, sondern weiter arbeiten will auch Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ). Sie ist zuversichtlich, dass das Schulautonomiepaket noch vor dem Sommer durchgeht. Rebekka Salzer hat mit Bildungsministerin Sonja Hammerschmid am Telefon gesprochen:

• Das blieb von Wirtschaftsminister Mitterlehner
  

  Mit seinem Rückzug als Parteiobmann hat Reinhold Mitterlehner gestern auch angekündigt, sich aus der Regierung zu verabschieden. Mitterlehner war seit 2008 Wirtschaftsminister, 2013 hat er auch die Agenden des Wissenschaftsministers übernommen. Was von seiner Zeit als Wirtschaftsminister von ihm bleibt, was er durchgesetzt und woran er gescheitert ist, hat sich Astrid Petermann angesehen.

• EU-Forderungen an Macron
  

  Kaum ist Emmanuel Macron gewählt, kommen auch schon Forderungen an ihn aus Europa. Frankreich müsse nun wieder seine wirtschaftliche Stabilität zurückerlangen, ist die Erwartung der EU-Kommission. Lange wurde das europäische Schwergewicht geschont, nun aber müsse Frankreich vor allem seine Neuverschuldung in den Griff bekommen. Als Drohung will das die EU-Kommission nicht verstanden wissen.

• EU-Forschung nach dem Brexit
  

  Seit 10 Jahren gibt es den Europäischen Forschungsrat, in dieser Zeit ist er zu einem der wichtigsten Geldgeber der europäischen Grundlagenforschung geworden. Jedes Jahr werden knapp zwei Milliarden Euro an die besten Projekte vergeben. Besonders stark hat bisher Großbritannien abgeschnitten, das fast ein Viertel der Förderungen bekommen hat. Wie geht es nun weiter nach der Entscheidung der Briten, die Union zu verlassen? Und wie schneidet Österreich im europäischen Vergleich ab? Elke Ziegler hat mit dem Präsidenten des Europäischen Forschungsrats anlässlich seines gestrigen Wien-Besuchs gesprochen.

• Türkei: Neue Spannungen mit USA
  

  Die Türkei steckt außenpolitisch in einer Sackgasse, zu diesem Schluss kommt Soli Ozel, Professor für internationale Politik an der Kadir-Has-Universität in Istanbul. Der Bürgerkrieg in Syrien dominiere alles andere. Besonders kritisch seien derzeit die Beziehungen zu den USA.

• Iran Präsidentenwahl: Hardliner gegen Moderate
  

  Eine Woche vor den iranischen Präsidentschaftswahlen nimmt die Auseinandersetzung zwischen moderaten Kräften und Hardlinern an Schärfe deutlich zu. Der als gemäßigt geltende Präsident Hassan Rohani warnt die Bevölkerung, vor allem auch Frauen, jetzt deutlich vor einem Wahlsieg der Konservativen, die Freiheiten wieder beschneiden würden.

  Die erzkonservativen Gegenkandidaten werfen dem Reformlager des Präsidenten Misswirtschaft vor und den Versuch, das islamische System zu untergraben. Galt die Wiederwahl von Präsident Rohani lange Zeit als ausgemacht, so deuten die jüngsten Umfragen darauf hin, dass er im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlen könnte. Das konservative Establishment will seinen Sieg auf jeden Fall verhindern berichtet Jörg Winter aus Teheran.

• Rechtsanwälte kritisieren Regierungsarbeit
  

  Zu hohe Gerichtsgebühren und gleichzeitig zu wenig Personal in der Justiz: das kritisiert die österreichische Rechtsanwaltskammer in ihrem aktuellen Wahrnehmungsbericht. Darüber hinaus orten die Rechtsanwälte Anlassgesetzgebung, viel zu kurze Begutachtungsfristen und sinkende Qualität bei den Gesetzesentwürfen.

• Kern: Neuwahl löst kein einziges Problem
  

  Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ist heute bei einem schon länger geplanten Schulbesuch in Mattersburg im Burgenland und hat am Rande des Besuchs neuerlich betont, gegen Neuwahlen zu sein. Für niemanden in der Bevölkerung würde dies Vorteile bringen, so Kern.

• Brustkrebsscreening: Keine Erfolgsgeschichte
  

  Vor gut einem Monat wurde der erste Evaluationsbericht zum 2014 in Österreich eingeführten flächendeckenden Brustkrebs-Screening veröffentlicht mit Lob und eher wenig Kritik von Seiten der Verantwortlichen.

  Heute hakt die Österreichische Gesellschaft für Senologie - also jene Ärzte, die die Gesundheit der weiblichen Brust in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeiten stellt - nach. Von ihr gibt es auch Lob, aber vor allem viel Kritik - das Programm weise massive Mängel bei der Bewerbung, der Umsetzung und der Dokumentation auf.

• Kino: King Arthur - Legend of the Sword
  

  Der Brite Guy Ritchie hatte jahrelang damit zu kämpfen, in der Öffentlichkeit vor allem als der Ex-Ehemann von Madonna wahrgenommen zu werden. Doch im Hauptberuf ist Ritchie Filmregisseur, der gerne klassische Stoffe mit popkulturellem Turbo neu aufbereitet. So auch in „King Arthur - Legend of the Sword“, einer ziemlich freien Neu-Interpretation der Artus-Sage, mit Charlie Hunnam als King Arthur, Jude Law als Bösewicht und einem Gastauftritt von Ex-Fußballprofi David Beckham. „King Arthur“ läuft ab Freitag in den heimischen Kinos.

• News in English
  

  Senate demands documents from ex-Trump advisor / Macron to announce election candidates / Uncertainty over Austria´s ruling coalition / Lula calls trial a “farce” / Britain hosts conference on Somalia crisis / The weather

• Infos en français
  

  Tempête après le limogeage du directeur du FBI / Rencontre Trump – Lavrov à Washington / Autriche: le chef des conservateurs jette l'éponge / Démission du gouvernement Cazeneuve / Listes des candidats d’En Marche aux législatives / Mélenchon se présente à Marseille / La météo

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