Morgenjournal (II)

18. Mai 2017, 08:00

Beiträge

• Grünen-Chefin Glawischnig vor Rücktritt
  

  In der heimischen Innenpolitik geht es dieser Tage Schlag auf Schlag. Nach dem überraschenden Rücktritt von ÖVP-Chef und Vizekanzler Mitterlehner gibt es jetzt auch Medienberichte, dass Grünen-Chefin Eva Glawischnig möglicherweise schon diese Woche ihren Rücktritt bekanntgibt. Mögliche Nachfolgenkandidatin könnte die Tiroler Grünen-Chefin Ingrid Felipe sein. Aus der Partei selbst gibt es dafür aber noch keine Bestätigung.

• Kern: Kriterienkatalog für künftige Koalitionen
  

  Die Grünen könnten sich also neu aufstellen vor der Wahl, in der SPÖ steht man für die Zeit nach der Wahl auch vor einer heiklen Frage: Mit wem kann man eigentlich noch regieren. Mit der ÖVP wird es für eine lange Zeit nicht mehr gehen, hat Parteichef Christian Kern in der Vorwoche gesagt. Die Freiheitlichen sind auf Bundesebene bisher tabu. Ob das so bleiben soll, das wird die SPÖ noch vor der Wahl klären, kündigt Kern am Abend in der Zeit im Bild 2 an.

• Foglar: Wofür steht Kurz?
  

  Geht es mit der FPÖ, eine Frage, die in der SPÖ noch lebhaft diskutiert werden will. In der Gewerkschaft findet es so mancher schade um die rot-schwarze Koalition. ÖGB-Präsident Erich Foglar bedauert den Abgang von ÖVP-Chef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Sebastian Kurz kennt er nicht wirklich, vom Ende der Koalition hält er jedenfalls nicht viel.
  Ein Projekt, das er noch gerne durchbringen würde, ist der Mindestlohn, da sollen die Sozialpartner nach dem ursprünglichen Plan eine Lösung vorlegen. Ob die Regierung noch in der Lage oder willens ist, einen Vorschlag umzusetzen, das ist nicht absehbar.

• Ökostrom-Novelle: Grüne warnen
  

  Der Mindestlohn ist nicht die einzige offene Baustelle. Auch die Bildungsreform wackelt. Und auch aus dem lange versprochenen neuen Ökostrom-Gesetz wird möglicherweise nichts mehr. Das wäre aber ein großer Fehler, warnen die Grünen: denn wenn Österreich da nichts vorlegen könne, würden Strafzahlungen nach Brüssel drohen.

• Sonderermittler für Trumps Russland-Connection
  

  Wie eng es wirklich ist für Präsident Donald Trump, da gehen die Meinungen auseinander. Die einen reden schon vom Amtsenthebungsverfahren; andere meinen, so fragwürdig seine Amtsführung sein mag, von Rechtsbruch könne - noch - keine Rede sein. Aber dass nun ein Sonderermittler untersuchen soll, ob Trump die Wahl mit russischer Hilfe gewonnen hat, das ist eher kein gutes Zeichen für den Präsidenten.

• Brasilien: Affäre um Präsident Temer
  

  Brasiliens Präsident Michel Temer sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Er soll mitgeholfen haben, Mitwisser eines Korruptionsskandals zum Schweigen zu bringen, indem diesen Leuten Geld angeboten wurde. Es gibt angeblich Tonaufnahmen, die Temer belasten.

• Dschihadisten-Prozess in Graz
  

  In Graz beginnt heute der Prozess gegen drei Ehepaare, die gemeinsam mit ihren Kindern nach Syrien in den sogenannten Islamischen Staat gezogen sind. Ihnen wird die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen und das Quälen und Vernachlässigen ihrer Kinder. Ein 38-Jähriger ist außerdem wegen Mordversuchs angeklagt, er soll als Scharfschütze für den IS gekämpft haben.

• Thiem nimmt Auftakthürde in Rom
  

  Dominic Thiem hat beim Tennisturnier von Rom das Achtelfinale erreicht. Wenn er da heute gewinnt, ist das nächste Duell gegen Rafael Nadal in Sicht. Den ersten Schritt hat Thiem gestern Abend gemacht, mit einem Sieg gegen Pablo Cuevas aus Uruguay, den er schon in der Vorwoche in Madrid geschlagen hat. Ganz leicht hat er sich aber nicht getan.

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