Abendjournal
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18. Mai 2017, 18:00
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Glawischnig-Rücktritt
Innerhalb von acht Tagen gibt es den zweiten großen Rücktritt in Österreichs Innenpolitik: nach Reinhold Mitterlehner von der ÖVP hat am Vormittag Eva Glawischnig von den Grünen erklärt, alle Funktionen zurückzulegen. Glawischnig spricht von persönlichen Gründen, vor allem wegen Familie und Gesundheit, sie kritisiert aber auch Politik und Medien. Man können den Johb einer Parteichefin "nicht ewig machen", sagt Glawischnig in einer emotionalen Erklärung.
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Reaktionen zum Rücktritt von Eva Glawischnig
Der Rücktritt von Eva Glawischnig löst zahlreiche Reaktionen aus: es dominieren Lob und Dank - nicht nur aus den eigenen Reihen. Zahlreiche Weggefährten und Politiker bedanken sich bei Glawischnig und sprechen vor allem von stets sachlicher Zusammenarbeit. Rebekka Salzer fasst zusammen.
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Nachfolge-Spekulationen
Nach dem Rückzug von Eva Glawischnig stellt sich die Frage, wer die Grünen auf neue Beine stellen oder zumindest führen soll. Eine Entscheidung, die angesichts der vorverlegten Nationalratswahl wohl rasch zu treffen ist. Bisher wird vor allem über zwei Namen spekuliert: die Tiroler Landesrätin Ingrid Felipe und die Europa-Abgeordnete Ulrike Lunacek. Peter Daser berichtet.
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EU-Innenminister zu Flüchtlingsverteilung, Schengen
Wie soll das Asylsystem in der EU reformiert werden? Darüber haben die EU-Innenminister zu Mittag in Brüssel diskutiert. Die EU-Kommission schlägt für den Krisen-Fall einen Umverteilungsmechanismus für Asyl-werber vor, um die Erst-Ankunftsstaaten zu entlasten. Mehrere EU-Staaten sind weiter strikt dagegen, von einer Einigung sind die Staaten weit entfernt. Aus Brüssel Tim Cupal.
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Ärzte ohne Grenzen: Keine Hilfe für Schlepper
Sein Parteifreund und künftiger Obmann, Außenminister Sebastian Kurz hat vor einigen Wochen gefordert "der NGO-Wahnsinn müsse eingeschränkt werden" - Kurz bezog sich auf Vorwürfe, Hilfsorganisationen würden im Mittelmeer mit Schleppern zusammenarbeiten. Auch wenn Kurz dezidiert Ärzte ohne Grenzen ausgenommen hat, verteidigt sich die Hilfsorganisation erneut: ihre Mitarbeiter würden helfen, nicht schleppen. Beate Tomassovits berichtet.
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EU-Parlament versus Israel
Das Europaparlament steuert auf einen Konflikt mit der israelischen Regierung zu: das Parlament fordert, die Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten zu beenden. Die Forderung des EU-Parlaments hat keinen rechtlich bindenden Charakter, dürfte jedoch zu Spannungen zwischen der EU und Israel führen. Aus dem EU-Parlament in Straßburg Cornelia Primosch.
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Börse: Kurssturz Brasilien
Brasilien wird von einem neuen Korruptionsskandal erschüttert, in den auch Staatspräsident Michel Temer verwickelt ist. Demonstranten verlangen seinen Rücktritt, die Börse in Sao Paulo ist eingebrochen. Ellen Lemberger berichtet:
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Torys-Wahlprogramm
Die britische Premierministerin Theresa May hat heute 3 Wochen vor der Unterhauswahl das Programm ihrer Konservativen Partei präsentiert. May spricht von einem Programm für den Mainstream Großbritanniens. Als Prioritäten bezeichnet sie eine starke Wirtschaft und das es darum gehen, das bestmöglichste Ergebnis in den Brexit-Verhandlungen zu erreichen. Die Premierministerin verspricht vor allem, dass nach dem Eu-Austritt nur mehr deutlich weniger Menschen zuwandern dürfen. Firmen, die Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten beschäftigen, müssen nach Vorstellung Mays mit zusätzliche Belastungen rechnen. Außerdem sollten Migranten für das staatlichen Gesundheitssystem mehr zahlen. Aus London Bettina Prendergast.
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EU-Strafe für Facebook wg. What'sApp-Übernahme
Ein Versprechen kommt den weltgrößten Social-Media-Konzern Facebook teuer zu stehen: die EU-Kommission hat eine Millionenstrafe Facebook verhängt: der Konzern muss 110 Millionen Euro zahlen. Nach Ansicht der EU-Kommission hat Facebook falsche Angaben gemacht, als es 2014 den Sofort-nachrichtendienstes WhatsApp übernommen hat. Aus Brüssel Tim Cupal.
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Leitl zu gescheiterter Gewerbeordnung
Es war eine Pberraschung gestern im Nationalrat. Alle Parteien haben die Reform der Gewerbeordnung - ausgehandelt zwischen den beiden Koalitionsparteien - zurück an den zuständigen Ausschuss verwiesen. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl reagiert heute Vormittag darauf betont gelassen. Er gehe davon aus, dass der Nationalrat die Reform im zweiten Durchgang beschließe. Die Reform per se wird vom Kammerpräsidenten verteidigt. Volker Obermayr berichtet
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Verkauf 5G-Lizenz verzögert
Nach der Regierungskrise und dem Scheitern der Gewerbeordnung machen sich auch Österreichs Mobilfunkanbieter Sorgen. Geplant ist, dass die Regierung bis Juli einen Plan vorlegt, in welchen Schritten das 5G-Mobilfunknetz ausgebaut werden soll - die Mobilfunkbetreiber sehen nach eigenen Angaben die Gefahr, dass der Plan sich verzögert - dabei soll man durch 5-G Daten viel rascher laden können. Raffaela Schaidreiter berichtet.
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Grazer Jihadisten-Prozess
Am Grazer Straflandesgericht stehen seit heute zwei Elternpaare als mutmaßliche Dschihadisten vor Gericht. Sie sollen fast 2 Jahre lang in Syrien die Terrororganisation IS unterstützt haben - und sie haben ihre Kinder nach Syrien mitgenommen. Deshalb wirft ihnen die Anklage Quälen und Vernachlässigen von Minderjährigen vor. Dem Hauptangeklagten wird außerdem ein Mordversuch zur Last gelegt. Aus Graz Sabine Schink.
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Antarktis im Norden grün
Wer an die Antarktis denkt, kann in Zukunft offenbar nicht zwingend die Farbe "Weiß" assoziieren: es könnte auch "Grün" sein. In der Antarktis steigen die Temperaturen rasant, deutlich schneller als auf dem Rest der Welt. Auf die Erwärmung reagiert auch die Pflanzenwelt, wie britische Forscher heurausgefunden haben: Die Antarktis „ergrünt" - die Moose des südlichen Kontinents wachsen so schnell wie nie zuvor. Robert Tschäpl berichtet.
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