Mittagsjournal

24. Juni 2017, 12:00

Beiträge

• Saudi Arabien: Anschlag vereitelt
  

  Wieder ist von einem Terror-Anschlag zu berichten, diesmal von einem, der verhindert werden konnte, und zwar in Saudi-Arabien. Ziel war die Große Moschee in Mekka. Die Polizei hat eine Wohnung in der Nähe des höchsten Heiligtums des Islams gestürmt, dabei ist eine Bombe explodiert. Ein Mensch ist gestorben, mehrere wurden verletzt. Wer den Anschlag geplant haben soll, ist bisher nicht bekannt.

• NÖ: Wechsel an SPÖ-Spitze
  

  In Niederösterreich bereiten sich die Parteien auf die Landtagswahl vor. Die ist zwar erst nächstes Jahr im Frühling; aber die ÖVP hat die Weichen schon gestellt, mit dem Wechsel von Erwin Pröll zu Johanna Mikl-Leitner. Heute stellt die SPÖ ihren Spitzenkandidaten auf. Bei einem Landesparteitag in St. Pölten wird Franz Schnabl zum Vorsitzenden gewählt. Der frühere Polizist soll gegen Landeshauptfrau Mikl-Leitner antreten.

• CETA - TTIP: Der aktuelle Stand
  

  Freihandelsabkommen haben es zur Zeit nicht leicht. TTIP, das Abkommen zwischen der EU und den USA ist de facto gestorben, CETA zwischen der EU und Kanada ist mit Ach und Krach zustande gekommen. Jetzt geht es um Japan und die EU. Seit vier Jahren wird schon verhandelt, bisher praktisch unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Genau das stört Freihandelsgegner, und so hat Greenpeace nun zugespielte Unterlagen über die Verhandlungen veröffentlicht. Die Kritikpunkte sind die gleichen wie bei CETA und TTIP. Barbara Battisti über die Gründe, warum Freihandelsabkommen so unbeliebt sind.

• JEFTA: "Aus CETA und TTIP keine Lehren gezogen"
  

  Wir erinnern uns an CETA, das Abkommen mit Kanada. Da war der sogenannte Investorenschutz umstritten, also dass Investoren Schiedsgerichte anrufen können, wenn sie sich in einem Land benachteiligt fühlen. Die EU hat versprochen, die Standards von CETA werden mit Japan nicht unterschritten. Genau das aber sei der Fall, sagt Joachim Thaler, Handelsexperte von Greenpeace. Aus TTIP und CETA seien keine Lehren gezogen worden. Aus den zugespielten Unterlagen ginge hervor, dass nach wie vor völlig intransparent verhandelt würde. Mängel gebe es vor allem im Bereich Umweltschutz und es drohen Sonderklagerechte für Großkonzerne, die womöglich noch problematischer ausfallen, als bei CETA, so Thaler im Ö1-Mittagsjournal.

• Wirtschaftswunderland Polen
  

  Polen ist in den vergangenen Monaten vor allem mit Negativschlagzeilen in den Medien gewesen: wegen Aushebelung der Verfassungsgerichts und Einschränkung der Medienfreiheit wird die Nationalkonservative PIS-Regierung in Warschau von der EU-Kommission heftig kritisiert.
  Wirtschaftlich gesehen ist Polen innerhalb der EU aber so etwas wie ein Musterland. Polen kann seit Jahren ein konstant hohes Wirtschaftswachstum aufweisen, das weit über dem EU-Durchschnitt liegt und die Prognosen sind weiter positiv: Während für die EU 1,9 Prozent für dieses Jahr vorhergesagt wird, können die Polen auf ein Wachstum von 3,5 Prozent hoffen. Doch dieses Wachstum birgt auch ein großes Problem, das sich immer mehr in Polen zeigt.

• Albanien wählt
  

  In Albanien wird am Sonntag das Parlament neu gewählt. Nach monatelangen Spannungen zwischen der Regierung unter dem Sozialisten Edi Rama und der oppositionellen Demokratischen Partei verlief der kurze Wahlkampf ruhig. Dafür gesorgt haben USA und EU, die Mitte Mai ein Abkommen zwischen Regierung und Opposition erzwangen. Faire und freie Wahlen gelten als eine Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU; den Kandidatenstatus hat Albanien seit drei Jahren.

  Doch in dem Land grassieren Korruption und damit verbunden auch der großflächige Anbau von Cannabis. Doch Albanien hat auch seine positiven Entwicklungen genommen; dazu zählen der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie die Modernisierung der Hauptstadt Tirana, und die nun endlich beschlossene Justizreform, deren Umsetzung im Herbst beginnen soll.

• "Im Journal zu Gast" zur Pflege: Claudiu Suditu
  

  Verbesserungen in der Altenpflege - die fordert die Volksanwaltschaft, und die wurden gestern bei einem Pflegegipfel von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) und den Landes-Gesundheitsreferenten auch versprochen. Aber einheitliche Qualitätsvorgaben für die Altenpflege gibt es bundesweit noch immer nicht, obwohl von Experten gefordert. In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" fordert diese einheitliche Regelungen in allen Bundesländern auch ein Mann aus der Praxis: der Leiter des größten Caritas-Pflegeheims in Wien, Claudiu Suditu. Für die Sicherheit der alten Menschen, um die es hauptsächlich gehe, wäre eine bundesweite Lösung wünschenswert gewesen, so Suditu. Neun verschiedene Gesetze und dadurch unterschiedliche Personalschlüssel seien für die Caritas eine große Herausforderung. Aus dem Austausch mit Kolleginnen und Kollegen wisse er, dass es etwa in der Steiermark und im Burgenland personelle Probleme gebe, sagt Suditu. Dort seien über fixierten Personalschlüssel zu wenige Kräfte für zu viele Heiminsassen eingesetzt. Wien sei hier begünstigt mit einer besseren personellen Ausstattung.

  Claudiu Suditu leitet das größte Caritas-Pflegeheim in Wien, das Sankt Anna. 260 Bewohnerinnen und Bewohner sind dort zu betreuen. Bernt Koschuh hat mit Suditu über den Alltag und Praxis der Altenpflege in Österreich gesprochen. Es ist eine Aufgabe, die immer schwerer wird, immerhin sind heute bis zu 80 Prozent der zu betreuenden Personen dement.

• Haft in der Heimat
  

  Österreichs Gefängnisse sind voll. 9.047 Personen befinden sich derzeit in Haft, mehr als die Hälfte kommt nicht aus Österreich. Justizminister Wolfgang Brandstetter forciert deshalb ein Projekt namens "Haft in der Heimat", bei dem rechtskräftig verurteilte Personen den Arrest in ihrem Herkunftsland verbüßen sollen. Doch das funktioniert nicht immer reibungslos.

• Kurdistan: Eine Utopie
  

  Es ist einer der größten Träume aller Kurden: Ein unabhängiges Kurdistan im Nahen Osten. Im September könnte er wenigsten zum Teil in Erfüllung gehen, wenn im Nordirak über die Unabhängigkeit der kurdischen Autonomieregion abgestimmt wird. Auch der Traum an sich sei wichtig, sagt Sherzad Hassan, einer der wichtigsten zeitgenössischen kurdischen Schriftsteller, mit ihm hat Markus Müller gesprochen.

• Ölpreis im freien Fall
  

  Langsam beginnt in Europa die Hauptreisezeit und pünktlich zu Ferienbeginn steigen, normalerweise, die Treibstoffkosten. Preisaufschläge von Konzernen und Tankstellen dürften diesmal jedoch ausbleiben. Der Rohölpreis ist seit Wochen meistens auf dem Weg nach unten. Das Vorprodukt für Benzin, Diesel und Heizöl notiert mit etwa 45 Dollar pro Fass der wichtigen Sorte BRENT auf dem Niveau vom November des Vorjahres. Die Produktionskürzung der OPEC-Länder hat nur kurzfristig gewirkt.

• Strauss-Festival: Fassbaenders Abschied
  

  Jedes Jahr Ende Juni lädt die bayerische Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen zum Richard-Strauss-Festival ein. Seit 27 Jahren gedenkt der Ort damit seines berühmtesten Bürgers, der 40 Jahre lang bis 1949 in einer Villa am Ortsrand lebte und arbeitete.

  2009 übernahm Kammersängerin Brigitte Fassbaender die Leitung des 1989 gegründeten Musikfestivals. In diesem Jahr verabschiedet sie sich mit einem, noch einmal fulminanten Programm. Vor allem Dank einer Großspende für das chronisch klamme Festival. Immer wieder litt Fassbaender unter der ungeklärten finanziellen Situation.

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