Ö1 Journal um fünf
17. November 2017, 17:00
Beiträge
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Nach Koalitionsrunde VP/FP
Bis in den frühen Nachmittag hinein sind heute wieder die Koalitions-Verhandler im Palais Epstein in Wien zusammengesessen. Und sie berichten danach, einige Einigungen erzielt zu haben, zum Beispiel im Asylrecht, das verschärft werden soll. Weiters soll es Änderungen bei der Grundversorgung geben, und auch bei der Mindestsicherung wollen ÖVP und FPÖ Einschränkungen für Asylberechtigte. Welche, berichtet Eva Haslinger:
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Häupl zu Wiener SPÖ
Zur SPÖ, wo es in der Wiener Landespartei eine Kampfabstimmung über die Nachfolge von Michael Häupl geben wird. Am Mittwoch hatte der geschäftsführende Klubobmann im Parlament, Andreas Schieder angekündigt, auch antreten zu wollen. Heute reagiert noch-Bürgermeister Michael Häupl:
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Siemens Österreich Postenreduktion
Beim massiven weltweiten Sparkurs von Siemens kommt auch die Österreich-Tochter nicht ungeschoren davon. 200 Jobs werden bei Siemens in Wien gestrichen. Betroffen sind Mitarbeiter im Bereich für Gaskraftwerke. Der Betriebsrat will die Maßnahmen zunächst genau prüfen. Michael Fröschl berichtet:
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Sozialgipfel / Brexitgipfel
Mit der Unterzeichnung von 20 Sozial-Standards ist am Nachmittag der EU-Gipfel in Göteborg zu Ende gegangen. Die EU Staats und Regierungschef wollen die Lebensbedingungen der EU-Bürger ins Zentrum rücken auch wenn Kritiker anmerken, dass die Erklärung rechtlich völlig unverbindlich ist. Aus Göteborg berichtet Tim Cupal
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Deutsche Koalitions-Lage
Am Ende noch einmal Koalitions-Suche, und zwar bei unseren nördlichen Nachbarn in Deutschland. Dort müssen die Verhandler das ganze Wochenende über weiter sondieren um festzustellen, ob man überhaupt in offizielle Koalitionsverhandlungen gehen kann. Zwischen Grünen, FDP und CDU/CSU spießt es sich vor allem in der Frage der Flüchtlingspolitik. Birgit Schwarz berichtet:
- Meldungsüberblick
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