Ö1 Mittagsjournal

18. Dezember 2017, 12:00

Beiträge

• Angelobung: Kurz ist Kanzler
  

  Neun Wochen nach der Nationalratswahl hat Österreich eine neue Regierung - geführt vom jüngsten Bundeskanzler, den das Land bisher gesehen hat. Der 31jährige Sebastian Kurz (ÖVP) führt seit heute die österreichische Regierung an, gemeinsam mit der Freiheitlichen Partei unter Heinz-Christian Strache, der der neue Vizekanzler ist.

  Um Punkt 11 sind die neuen Regierungsmitglieder, 6 Frauen, 10 Männer in der Hofburg erschienen. Dann ist es - streng nach Protokoll - losgegangen. Monika Feldner-Zimmermann aus der Hofburg.

• Thomas Hofer: Betonte Freundlichkeit
  

  Bundespräsident Van der Bellen hat heute die neue Koalition von ÖVP und FPÖ angelobt. Er hat schon im Vorfeld ein klares Bekenntnis zu Europa eingefordert. Heute war es fast betonte Freundlichkeit, die der Bundespräsident an den Tag gelegt hat – ein Kontrapunkt zur Angelobung von Schwarz-Blau im Jahr 2000, so Politik-Berater Thomas Hofer in einer Analyse im Ö1-Mittagsjournal.

  >>Der Start der ÖVP-FPÖ-Regierung ist heute auch Thema im Journal Panorama. Unter der Leitung von Stefan Kappacher diskutiert eine Journalisten-Runde über neue Köpfe, neuen Stil und zentrale Inhalte dieser Neuauflage von Schwarz-Blau. Ö1, 18.25.

• Demonstrationen gegen neue Regierung
  

  Der Ballhausplatz ist heute für die Öffentlichkeit gesperrt, die Polizei wollte auf Nummer sicher gehen und hat ein Platz-Verbot ausgesprochen. Es waren mehrere Demonstrationen angekündigt, Proteste gegen die Regierung aus Konservativen und Rechten. Was sich da in der Wiener Innenstadt abgespielt hat und abspielt, das hat sich Wolfgang Werth angeschaut.

• Schwarz-Blau im Jahr 2000
  

  Eine Regierung aus Volkspartei und Freiheitlichen gibt es nicht zum ersten Mal in Österreich. Am 4.Februar 2000 wurde eine Koalition mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer angelobt. Die Reaktionen damals waren massiv negativ - im Inland wie im Ausland. Auch der damalige Bundespräsident Thomas Klestil griff zu außergewöhnlichen Maßnahmen.

• Thomas Hofer: 2017 nicht wie 2000
  

  Proteste gegen die neue Regierung gibt es heute, aber es ist kein Vergleich mit dem Jahr 2000, als Wolfgang Schüssel, Susanne Riess-Passer und die anderen durch einen Tunnel unter dem Ballhausplatz vom Kanzleramt in die Hofburg mussten. Heute sei Österreich beileibe nicht das einzige europäische Land mit einer rechtspopulistischen Partei in der Regierung, meint Politik-Berater Thomas Hofer in seiner Analyse.

  >>Der Start der ÖVP-FPÖ-Regierung ist heute auch Thema im Journal Panorama. Unter der Leitung von Stefan Kappacher diskutiert eine Journalisten-Runde über neue Köpfe, neuen Stil und zentrale Inhalte dieser Neuauflage von Schwarz-Blau. Ö1, 18.25.

• Das Zuwanderungspaket
  

  Das Thema Zuwanderung war für beide Parteien, ÖVP und FPÖ, das zentrale Thema im Wahlkampf. Und beiden kann es nicht streng genug sein. Runter mit Sozialleistungen, noch strengere Regeln für Menschen, die bei uns Asyl suchen. Was von den Ankündigungen sich im Regierungsprogramm wiederfindet, hat sich Katja Arthofer angeschaut.

• Das Bildungspaket
  

  Thema Bildung: Da übernimmt der neue Minister Heinz Fassmann ein riesiges Ressort. Zusätzlich zu den Schulen ist er für die Kindergärten zuständig, die waren bisher im Familienministerium angesiedelt - und für die Universitäten, die zuletzt der Wirtschaftsminister mitbetreut hat. Fassmann ist neu in der Politik, sein Fachgebiet ist die Zuwanderung, von da her kennt er Sebastian Kurz, den er seit Jahren berät. Was auf ihn zukommt, was er laut Regierungsprogramm erledigen soll, das hat sich Regina Pöll angeschaut.

• Thomas Hofer: Viel Symbolik
  

  Es gehe viel um Symbolik in der neuen Regierung, etwa bei der Unterscheidung zwischen lange in Österreich lebenden Menschen und frisch zugewanderten – deswegen auch die Kürzungen der Mindestsicherung und Umstellung auf Sachleistungen. Auch beim Thema Bildung will man die Zügel anziehen: Stichwort Bildungspflicht und zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für jene Kinder, die nicht gut Deutsch können. Die Mehrheit der Bevölkerung goutiert diesen Kurs, meint Politik-Berater Thomas Hofer in seiner Analyse.

• Atlanta: Chaos am Flughafen
  

  Ein kompletter Stromausfall auf einem Großflughafen - man kann sich das Chaos vorstellen, das auf dem Internationalen Flughafen der US-Großstadt Atlanta geherrscht hat. Elf Stunden ist der Strom ausgefallen, stundenlang konnte kein Flugzeug starten und landen. Grund für den Stromausfall war ein Brand in einem Kraftwerk.

• Ostukraine: Problem Landminen
  

  Seit 20 Jahren sind Anti-Personenminen verboten. Eingesetzt werden sie trotzdem noch. Es waren Diplomaten aus Österreich, die damals die Konvention ausgearbeitet haben. So ist Wien derzeit Schauplatz einer Konferenz; dort geht es darum, wie man das Minen-Verbot besser umsetzen könnte.

  Beispiel Ukraine: Seit dort im Osten des Landes Krieg herrscht, liegt die Ukraine weltweit an fünfter Stelle, was die Zahl an Minen-Opfern betrifft. ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz hat Minenräumer, militärische und zivile, begleitet.

• Klimawandel entvölkert Inseln
  

  Der Klimawandel ist auf den Inseln der Karibik längst ein unmittelbares Problem, die Wirbelstürme in diesem Jahr haben drastische Folgen gehabt. Zum Beispiel auf den Bahamas, die nur knapp einer Katastrophe entgangen sind. Und der Klimawandel entvölkert ganze Inseln.

• Minister Lögner und Bogner-Strauss
  

  Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung haben erste Neo-Minister kurz zu ihren Plänen Stellung genommen, einer von ihnen der neue Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) und Frauen- und Familienministerin Juliane Bogner-Strauss (ÖVP):

• Das Kulturpaket
  

  180 Seiten hat das Regierungsprogramm, fünf davon handeln von Kunst und Kultur. Bei uns analysieren jetzt zwei Fachleute aus dem Kulturbetrieb zentrale Punkte dieses Kulturprogramms: Stella Rollig, Direktorin des Belvedere und Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren. Er war während der Koalitionsverhandlungen Gesprächspartner der Verhandler als Vertreter der Kulturinstitutionen.

  Noch mehr zu Bewertungen des Kulturprogramms aus der Szene hören Sie heute im Ö1-Kulturjournal, 17.09.

• Neue Regierung: Treffen mit EU am Dienstag
  

  Wie reagiert das Ausland auf die neue Regierung? Die Proteste des Jahres 2000 mitsamt den EU-Sanktionen haben der damaligen schwarz-blauen Regierung nicht geschadet, eher im Gegenteil, es ist damals gelungen, die Gegner der Regierung als Gegner Österreichs abzustempeln. Außerdem sind Rechte in der Regierung längst der Normalfall in der EU, siehe Polen, Ungarn, oder - als Partner in skandinavischen Ländern. Die einzigen heftigen Reaktionen kamen gestern aus der Türkei. Vor Kurzem hat sich nun auch die EU-Kommission geäußert.

• News in English
  

  New Austrian government sworn in / Pinera wins Chile's presidential run-off / ANC chooses a new leader / Power cut hits world's busiest airport / The weather

• Infos en français
  

  Vienne : le gouvernement ÖVP-FPÖ a prêté serment / 3 ministères régaliens pour l’extrême-droite / Manifestations de protestation à Vienne / Gouvernement : peu de réactions internationales / Chili : victoire du conservateur Pinera / Les migrants traversent les Alpes françaises / La météo

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