Europa-Journal

29. Dezember 2017, 18:20

Das heurige Jahr war ein turbulentes für die EU - wieder einmal, könnte man sagen. Waren 2016 vor allem die Flüchtlingskrise und der Krieg in Syrien die bestimmenden Themen, so sind es heuer die Fliehkräfte innerhalb der Union und da vor allem der geplante Austritt Großbritanniens. Ende März 2019 ist der Termin, dann gehört das Vereinigte Königreich nach 46 Jahren nicht mehr zur EU. Dass der Weg kein leichter werden würde, die Scheidung eine komplizierte, das war allen Beteiligten klar. Dass es aber derart divergierende Ansichten gibt - und auch Widerstände in Großbritannien selbst - , das hat sowohl London wie auch die Europäische Union überrascht. Nicht weitergekommen ist Brüssel bei den vielen lästigen Kleinigkeiten, die so hemmend sind im täglichen Geschäft, den antidemokratischen Tendenzen in Polen und Ungarn, dem ewigen Streitpunkt der Verteilung der Flüchtlinge, der Stabilisierung des Euro und vor allem dessen Absicherung, sollte wieder einmal eine EU-weite Bankenkrise drohen. Auch eine Antwort auf die Fragen, wie der Netto-Zahler Großbritannien im EU-Budget künftig kompensiert werden soll, ist bisher über eine vage Ideenfindung nicht hinausgelangt. Da bleibt also viel zu tun für die Europäische Union im kommenden Jahr. Vor allem, wenn - wie vom Zeitplan eigentlich notwendig - die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien bis Oktober 2018 abgeschlossen sein müssen. Dieser Termin fällt übrigens genau in die österreichische EU-Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018, und somit ist dieses kommende Jahr aus EU-Sicht auch für uns besonders interessant und wichtig. Wie sich das abgelaufene Jahr 2017 aus Brüsseler Sicht darstellt, darüber hat Agathe Zupan mit unserem Bürochef in Brüssel, Peter Fritz, für dieses Europajournal Spezial zum Jahresende gesprochen.

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