Großbritannien, Russland, Polen, Italien

23. Februar 2018, 18:20

Ein letztes Aufbäumen der Brexit-Gegner in Großbritannien?

Gibt es vielleicht doch noch den "Exit vom Brexit"? Auch wenn die Verhandlungen zwischen London und Brüssel über den britischen EU-Austritt längst laufen: Die Brexit-Gegner in Großbritannien geben die Hoffnung nicht auf, dass dieser- wie sie es formulieren - "Wahnsinn", doch noch zu stoppen ist. In London startete diese Woche ein Anti-Brexit-Bus, der etwa eine Woche lang durchs ganze Land fährt und der die Briten über die hohen Kosten des EU-Ausstiegs aufklären will. Stephanie Pieper hat die Anti-Brexit-Aktivisten getroffen.


Wie geht es der russischen Wirtschaft?

In gut drei Wochen finden in Russland Präsidentenwahlen statt. Die russische Wirtschaft wächst zwar derzeit wieder leicht, in den vergangenen Jahren aber war sie von Krise, Sanktionen und sinkenden Reallöhnen gekennzeichnet. In vielen anderen Ländern würden diese negativen Entwicklungen den politischen Entscheidungsträgern angelastet, nicht so in Russland: Präsident Wladímir Putin sitzt fest im Sattel, an seiner Wiederwahl am 18. März zweifelt niemand. Wohin entwickelt sich die russische Wirtschaft? Wie haben sich die Sanktionen und Gegensanktionen auf den Handel mit Österreich ausgewirkt? Und: Wie geht es eigentlich den Klein- und Mittelbetrieben in Russland, deren Stärkung und Förderung Putin immer wieder propagiert? Elisa Vass hat in Moskau mit dem österreichischen Handelsdelegierten und mit russischen Kleinunternehmern gesprochen.


Polen und der Holocaust - der Kampf um eine "andere Wahrheit"

Seit einigen Wochen sorgt die nationalkonservative Regierung in Warschau mit einem neuen Gesetz international für negative Schlagzeilen. Künftig soll nämlich die - historisch falsche - Bezeichnung "polnische Todeslager" für deutsche Vernichtungslager im besetzten Polen während des Zweiten Weltkriegs mit Geld- und Haftstrafen geahndet werden können. Vor allem in Israel und in den USA wird befürchtet, dass diese Strafandrohung auch die Aufarbeitung des historisch belegbaren Antisemitismus in Polen und der Mittäterschaft polnischer Bürger am Holocaust verhindern soll. Jan Pallokat geht der Frage nach, was die Regierung in Warschau mit diesem, auch in Polen umstrittenen, Gesetz bezweckt.


Italien: Die Volkspartei als Auslaufmodell

Was ist aus den großen starken Volksparteien in Italien geworden? Christdemokraten, Sozialisten und Kommunisten - das politische Italien der Nachkriegsjahrzehnte war leicht zu beschreiben. Diese Zeiten sind längst vorbei. Versuche, wieder eine echte Volkspartei in Italien zu etablieren, scheinen nicht von andauerndem Erfolg gekrönt, wie nicht zuletzt das Beispiel des Partito Democratico zeigt, der nach hoffnungsvollen Anfängen große Verluste verkraften musste. Ein Bericht von Tassilo Forchheimer

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• Europa-Journal