Irland, Türkei, Westbalkan, EU

11. Mai 2018, 18:20

Irland vor dem Abtreibungsreferendum

2015 haben die Iren - als erstes Land der Welt - in einem Volksentscheid für die Homo-Ehe gestimmt. Jetzt steht ein weiterer Lackmustest dafür an, wie liberal und säkular die irische Gesellschaft inzwischen geworden ist. Denn am 25. Mai entscheiden die Wähler darüber, ob das strenge Abtreibungsrecht reformiert wird oder nicht. Bislang regelt der achte Verfassungszusatz den Schutz des ungeborenen Lebens so, dass Abtreibungen in Irland unter fast allen Umständen verboten sind. Tausende Irinnen reisen deshalb jedes Jahr nach Großbritannien, um dort abzutreiben. Cornelia Primosch berichtet aus Irland.


Türkei: Wahlen im Zeichen von Fake-News

In der Türkei wächst der Druck auf unabhängige Journalisten und freie Medien weiterhin. Erst kürzlich sind 14 Mitarbeiter der regierungskritischen Zeitung Cumhuriyet zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Insgesamt sitzen derzeit 179 Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis. Auf der Rangliste der Pressefreiheit ist die Türkei weiter abgerutscht; das Land liegt nun auf Platz 157 und ist somit nur mehr 23 Ränge von Schlusslicht Nordkorea entfernt. Die regierungsnahen Medien verbreiten Falschmeldungen, um die öffentliche Meinung zugunsten von Präsident Erdogan und seiner AKP zu beeinflussen. Im Vorfeld der Wahlen, die auf den 24. Juni vorgezogen wurden, ist eine weitere Verschlechterung der Situation zu erwarten. Was aber kann die EU in dieser Situation tun, wie können freie Medien und die Zivilgesellschaft in der Türkei unterstützt werden? Darum drehte sich vergangene Woche ein zweitägiges Journalistenseminar in Brüssel, das Elisa Vass auf Einladung des EU-Parlaments besucht hat.


Westbalkan - wie steht es um die EU-Beitrittsperspektiven?

Als ehrgeizig aber machbar hat Bundespräsident Alexander van der Bellen die EU-Westbalkan-Strategie bezeichnet. Die Grundidee: Den Staaten am westlichen Balkan zumindest eine halbwegs realistische Aussicht auf einen EU Beitritt zu geben - und zwar bis zum Jahr 2025. Kommenden Donnerstag steht den EU Staats und Regierungschefs dazu in Bulgariens Hauptstadt Sofia ein schwieriges Gipfeltreffen mit ihren Amtskollegen aus Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo bevor. Ein Treffen, das bereits im Vorfeld durch Boykottdrohungen und Vorbehalte einiger EU-Staaten gegen die Unabhängigkeit des Kosovo belastet wird. Tim Cupal hat in Brüssel mit EU Erweiterungskommissar Johannes Hahn über den bevorstehenden Westbalkangipfel gesprochen.


Ein EU-Abgeordneter mit Ablaufdatum

Im Europaparlament ist John Howarth der einzige Labour-Abgeordnete aus dem englischen Südosten, wo überwiegend für den Brexit gestimmt wurde. Seinen Job trat er 2017, also nach dem verlorenen EU-Referendum an - in der Gewissheit, dass er ihn im März 2019, nach dem vollzogenen Brexit, wieder verlieren wird. Wenige politische Karrieren begannen einsamer und aussichtsloser. Aber gerade das gibt Howarth die Freiheit zu sagen, was er denkt: Dass Großbritannien drauf und dran ist, "sich selbst zu einer unwesentlichen Kraft am Rande Europas herabzustufen." Robert Rotifer hat John Howarth getroffen.

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