Ö1 Abendjournal

22. Mai 2018, 18:00

Beiträge

• Regierung präsentiert Sozialversicherungsreform
  

  Die Regierung hat ihre Pläne zur Reform der Sozialversicherung präsentiert. Die Krankenkassen der Arbeitnehmer werden zusammengelegt zur so genannten Österreichischen Gesundheitskasse. Beamte und Unternehmer behalten ihre jeweils eigene Versicherung. Gespart werden soll bei der Verwaltung der Kassen, die Leistungen für die Versicherten - so die Regierung - sollen nicht nur vereinheitlicht, sondern sogar ausgebaut werden. Peter Daser fasst zusammen.

• Gemischte Reaktionen auf geplante Sozialreform
  

  Heftige Kritik an der geplanten Reform der Sozialversicherungen kommt von der Opposition sowie von Gewerkschaft und Arbeiterkammer. Der Hauptverband sieht Licht- und Schattenseiten an dem Plan. Industrie und Landwirtschaft loben das Vorhaben. Eva Haslinger informiert.

• Suspendierung von Verfassungsschützer Gridling aufgehoben
  

  In der BVT-Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung hat das Bundesverwaltungsgericht eine Entscheidung getroffen und die Suspendierung von BVT-Chef Peter Gridling aufgehoben. Das hat Gridlings Anwalt, Martin Riedl, auf Anfrage von Ö1 bestätigt. Barbara Reichmann berichtet.

• Ermittlungen gegen Peter Pilz eingestellt
  

  Am Nachmittag hat die Staatsanwaltschaft Innsbruck bekannt gegeben, dass sie die Ermittlungen gegen den früheren Grünen-Politiker Peter Pilz wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung eingestellt hat. Untersucht hat die Strafverfolgsbehörde drei Fälle. In zwei Fällen haben die betroffenen Frauen der Justiz nicht zur Verfolgung des Politikers ermächtigt. Petra Pichler berichtet:.

• Italiens Staatspräsident prüft Premier-Kandidaten
  

  In Italien denkt Staatspräsident Sergio Matarella noch darüber nach, ob er den Politik-Neuling Giuseppe Conte tatsächlich mit der Bildung einer Regierung beauftragen soll. Die Chefs der koalitionsbereiten Cinque Stelle-Bewegung und der Lega haben den bisher unbekannten Jusprofessor gestern bereits als künftigen Regieruungs-Chef präsentiert. Italinische Zeitungen schreiben, Mattarella habe offenbar noch Bedenken. Erste Zweifel tauchen auch an der offiziellen Darstellung von Contes Bildungs-Karriere auf, berichtet Barbara Ladinser:

• EU-Handelsminister zu US-Drohungen
  

  Der Europäischen Union bleiben noch neun Tage im Streit um Sonderzölle der USA auf Stahl und Aluminium. Am 1. Juni will US-Präsident Donald Trump nämlich entscheiden, ob die EU-Staaten weiter von diesen Zöllen ausgenommen bleiben. Die Handelsminister der EU bekräftigen heute, dass sie den USA entgegen kommen würden, sollten Sonderzölle weiter ausbleiben. Ob dieses Angebot ausreicht, um den Konflikt zu lösen bleibt unklar. Aus Brüssel Raffaela Schaidreiter.

• US-Vize rüffelt Kim Jong Un
  

  Vor dem geplanten und zuletzt wieder in Frage gestellten Gipfeltreffen von US-Präsident Doald Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un ist heute der südkoreanische Präsident in Washington zu Gast. Er will Trump ermuntern, tatsächlich mit Kim zusammen zu treffen. Die ursprüngliche Euphorie in Washington und Pjöngjang scheint aber wieder etwas abgekühlt, berichtet Ernst Kernmayer aus den USA.

• Frankreich
  

  In Frankreich setzen die Gewerkschaften ihre Proteste gegen die Politik Präsident Emmanuel Macrons fort. Heute haben sich wieder zehntausende Beamte und Air-France-Mitarbeiter an Streiks und Großdemonstationen in ganz Frankreich beteiligt - zum mittlerweile dritten Mal. Es ist zu Behinderungen im Flugverkehr gekommen. An vierlen Schulen ist der Unterricht ausgefallen. Aus Paris Christophe Kohl:

• Palästinenser fordern Den-Haag-Prozess gegen Israel
  

  Die Palästinenser verlangen, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ein offizielles Ermittlungs-Verfahren gegen Israel eröffnet. Als Begründung wird vor allem der Gewaltausbruch am Grenzzaun zum Gazastreifen genannt, bei der israelische Sicherheitskräfte 120 demonstrierende Palästinenser erschossen haben. Mehr von Constanze Pandi:

• Gewalt an Schulen - eine Bilanz
  

  Wie oft kommen an österreichischen Schulen Gewalttätigkeiten vor? Das wollten ÖVP-Abgeordnete von Innenminiser Herbert Kickl von der FPÖ wissen. Dessen Antwort auf die parlamentarische Anfrage: Im Vorjahr hat es 835 Anzeigen wegen Körperverletzung oder schwerer Körperverletzung gegeben, also zwei bis drei jeden Tag. Mehr als ein Drittel der Anzeigen gab es in Wien. Barbara Gansfuß informiert:

• Satelliten vermessen Schwerefeld der Erde
  

  Zwei neue Forschungs-Satelliten starten heute abend von der US-Luftwaffenbasis Vandenberg in Kalifornien. Deutsche und US-amerikanische Forscher haben sie gemeinsam entwickelt. Der Name der Mission: "Grace-FO" - die englisch-sprachige Abkürzung für: "Nachfolge-Experiment zur Erforschung von Schwerefeld und Klima".

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