EU-Fahnen

AFP/STÈPHANE ARNAUD

Österreich und der EU-Ratsvorsitz

  1. Österreich und der EU-Ratsvorsitz - was ist zu tun?
  2. Österreich und der EU-Rastvorsitz - was wollen die anderen?
  3. Österreich und der EU-Ratsvorsitz - wie macht`s der Gastgeber?
Moderation: Agathe Zupan

1. Österreich und der EU-Ratsvorsitz - was ist zu tun?

Am Sonntag ist es so weit - Österreich übernimmt am 1. Juli die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union - zum 3. Mal nach 1998 und 2006. Diesmal tritt Österreich in unruhigen Zeiten an das EU-Steuer-Rad: Europa ist in der Flüchtlings-Diskussion tief gespalten. Die weltpolitische Lage ist mit Donald Trump im Weißen Haus alles andere als stabil. Dazu kommen unter österreichischem Rats-Vorsitz noch Herausforderungen wie die Schlussphase der Brexit-Verhandlungen vor dem britischen EU-Austritt kommendes Jahr und das Tauziehen um das nächste mehrjährige EU-Budget. Was will und was kann Österreich während seiner EU-Rats-präsidentschaft erreichen? Wie hoch sind die Erwartungen an Österreich als Vorsitzland? Tim Cupal hat in Brüssel mit EU-Parlamentariern und Experten gesprochen und sich die Schwerpunkte der österreichischen Ratspräsidentschaft genauer angeschaut.


2. Österreich und der EU-Rastvorsitz-was wollen die anderen?

Flüchtlingsfrage, EU-Budget, Erweiterung der Union - Paris, Berlin oder Madrid denken in vielen Punkten anders als Wien. Richtig einig sind sie sich die großen EU-Länder und Österreich in erster Linie beim Motto der österreichischen EU Ratspräsidentschaft "Ein Europa, das schützt!". Doch während Kanzler Sebastian Kurz das stark auf den Grenzschutz, den Kampf gegen illegale Migration bezieht, will der französische Präsident, dass Europa auch mehr soziale Sicherheit bietet, und die deutsche Kanzlerin eine gemeinsame EU-Politik zum Schutz von Migranten. Österreich setzt sich für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien ein, Spanien ist skeptisch,Frankreich total dagegen. Und in der großen Frage - die EU reformieren, oder mehr Macht zurück an die Länder? - ist die Einigkeit ebenso wenig gegeben innerhalb der Union. Unsere Korrespondenten in Berlin, Paris und Madrid haben mit Journalisten und Europaexperten gesprochen und gefragt , ob Österreich während seiner Ratspräsidentschaft ein Brückenbauer sein kann.

3. Österreich und der EU-Ratsvorsitz - wie macht`s der Gastgeber?

Die Bundesregierung will, dass der Eu-Vorsitz auch ein gesellschaftliches Ereignis wird; die vielen Veranstaltungen in Wien und den Bundesländern sollen als Visitenkarte Österreichs fungieren und die schwierigen Verhandlungen über so kontroverse Themen wie Migration, EU-Budget oder ERweiterun zumindest vom Rahmen her entspannt gestalten. Federführend in der Rolle des Gastgebers hinter den Kulissen st der Pressesprecher der Bundesregierung, Peter Launsky-Tieffenthal; mit ihm spricht Agathe Zupan über die Herausforderungen, Gastgeber für Europa zu sein.

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