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Beiträge

  • Berlin: Einigung im Asylstreit

    Gestern standen CDU und CSU laut Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch am Abgrund. Und heute? Die zwei deutschen Schwesterparteien haben den Familienstreit um die Zurückweisung von Asylwerbern an der Grenze gestern spät in der Nacht beigelegt. Wobei der erzielte Kompromiss noch der Zustimmung der SPD einerseits und Österreichs andererseits bedarf.
    Für CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer ist der ausgehandelte Kompromiss jedenfalls ein großer Erfolg, er hat den Rücktritt von der Rücktrittsdrohung erklärt, CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel kann zumindest vorerst aufatmen.

  • "Streit war es nicht wert"

    Ein Berg hat gekreißt und Mäuslein ward geboren, das meinen Kritiker sinngemäß, CDU und CSU haben sich demnach auf Transitzentren, worüber sie sich längst einig waren. Der Streit sei es nicht wert gewesen, meint Politikwissenschafter und Parteienforscher Gero Neugebauer. Es verdecke auch das Problem, das Verhältnis CDU/CSU neu zu ordnen.

    CDU und CSU setzen jetzt auf das juristische Konstrukt der "Fiktion einer Nichteinreise", Asylwerber sollen zwar auf deutschen Boden gebracht werden, allerdings in Zentren, die wie die Transitzone auf einem Flughafen exterritorial ist. Die SPD hat solche Zentren früher abgelehnt, könnte jetzt aber doch zustimmen, meint Neugebauer am Telefon in Berlin.

  • Juncker an die Adresse Österreichs

    Ist Deutschland politisch handlungsfähig, das ist die bange Frage, die sich in der EU seit vielen Monaten viele stellen. Ohne die Rückendeckung Deutschlands wird auch Österreichs Ratsvorsitz in der EU nicht zu dem Erfolg werden können, den sich die Bundesregierung erwartet. Sie will ja Brücken bauen, in der EU, und das erwartet auch Kommissionspräsident Jean Claude Juncker von ihr.

    Juncker hat gestern Abend vor österreichischen Journalisten seine Erwartungen an den österreichische Ratsvorsitz skizziert.

    Peter Fritz wird am Abend im Journal Panorama auch eine ausführliche Diskussion zu den Herausforderungen an den österreichischen Ratsvorsitz leiten, mit dabei unter anderen die deutsche EU-Abgeordnete Ska Keller (Grüne) und ihr österreichischer Kollege Harald Vilimsky (FPÖ). Journal Panorama, ab 18 Uhr 25 auf Ö1.

  • Betriebsvereinbarungen vor dem Aus

    Österreichische Innenpolitik: die Bundesregierung hat gestern keine Zweifel daran gelassen, dass sie das neue Arbeitszeitgesetz am Donnerstag im Nationalrat unbeirrt von den Gewerkschaftsprotesten beschließen wird. Ein 12 Stunden Tag soll damit nach einfacheren Regeln als bisher möglich sein und - wie die Arbeitnehmerseite kritisiert - die Betriebsräte würden entmachtet, weil es für den 12 Stunden Tag künftig keine Betriebsvereinbarungen mehr brauche. Was ist dran an dieser Kritik? Wolfgang Werth ist dieser Frage nachgegangen.

  • Weniger Geld für Kindergärten

    Ganz unmittelbar hängt das Thema flexiblere Arbeitszeiten, mit dem Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen zusammen. Dazu hat die Statistik Austria gestern einen neuen Höchststand an Betreuungsplätzen gemeldet. Für Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) ist das allem Anschein nach ein guter Grund, über eine Kürzung der Förderungen für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen nachzudenken.

  • Gefunden: Das Wunder von Thailand

    Nach Thailand, zu einer sehr erfreulichen Meldung, vor Freude schreiben die Medien international auch schon von einem Wunder: nach neun Tagen verzweifelter Suche sind die zwölf Buben und der Trainer einer thailändischen Fußballmannschaft in einem weitverzweigten, überfluteten Höhlensystem gefunden worden. Geschwächt, abgemagert, aber wohlauf. Noch ist es für die Buben aber nicht vorbei - ihre Rettung könnte Monate dauern.

  • Kunst?: Debatte um Graffitis in Rom

    Italiens größte Kulturschutzorganisation Italia Nostra schlägt Alarm: in immer mehr Städten würden historische Gemäuer durch so genannte "künstlerische Graff:itti" verunziert. Italiens Öffentlichkeit ist gespalten: während die einen Graffiti auf das Kunstpodest stellen, ist es für anderen nicht mehr als eine Sachbeschädigung. Thomas Migge berichtet aus Rom.

  • Sitting Bull und "Die Frau, die vorausgeht"

    Sitting Bull war Ende des 19. Jahrhunderts Stammeshäuptling der Lakota-S:u (Sioux) und ein beharrlicher Kämpfer gegen die Enteignung der indigenen Bevölkerung durch die Regierung der USA. Ein Jahr vor seinem Tod hat ihn die Malerin Catherine Weldon besucht, um ein Porträt anzufertigen.

    Die britische Regisseurin Susanna White macht diesen Besuch nun zum Thema ihres neuen Films „Die Frau, die vorausgeht“, wobei es ihr gut gelingt, Klischeefallen auszuweichen.

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