Viktor Orban

APA/AFP/FREDERICK FLORIN

Ungarn, Türkei, Mazedonien, Amsterdam

Warum Ungarn Orbán-Land ist +++ Türkei: Kritische Journalisten unerwünscht +++ Mazedonien - der mühsame Namensstreit +++ Zu viele Touristen in Amsterdam? +++

Moderation: Cornelia Krebs

Warum Ungarn Orbán-Land ist

Am Mittwoch stimmte das Europaparlament für ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn. Der Grund: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte sind systematisch bedroht. Das sogenannte Artikel-7-Verfahren könnte im äußersten Fall dazu führen, dass Ungarn sein Stimmrecht im Ministerrat verliert. Ministerpräsident Viktor Orbán baut seit seinem Machtantritt 2010 das Land um. Er ändert die Verfassung, geht gegen die Zivilgesellschaft vor und kontrolliert weite Teile der Medien. Seit der Parlamentswahl im April regiert er erneut mit Zweidrittelmehrheit. Was macht ihn und seine Fidesz so erfolgreich? Warum wählt ihn die Mehrheit der Ungarn? Benjamin Breitegger ist in den Nordosten Ungarns gereist und hat nachgefragt.

Türkei: Kritische Journalisten unerwünscht

Am Dienstag wurde der österreichische Student und freie Journalist Max Zirngast in Ankara festgenommen, der Vorwurf lautet auf "Unterstützung einer Terrororganisation";
Zirngast hatte für linksstehende türkische Medien geschrieben und sich für eine pro-kurdische Organisation engagiert. Die österreichische Regierung hat dem Journalisten Unterstützung zugesagt und fordert eine Konkretisierung der Vorwürfe oder die sofortige Freilassung des Mannes.

In den vergangenen Jahren waren auch deutsche Journalist/innen wegen ähnlicher Vorwürfe festgenommen worden und saßen teilweise viele Monate ein; von türkischen Medienleuten ganz zu schweigen: Seit dem Putschversuch vor zwei Jahren wanderten weit mehr als hundert von ihnen wegen angeblicher terroristischer Umtriebe ins Gefängnis. Elisa Vass spricht mit der Präsidentin von "Reporter ohne Grenzen Österreich", Rubina Möhring, über die Situation der Pressefreiheit in der Türkei und die Ziele, die die türkische Regierung mit der Inhaftierung ausländischer Journalisten verfolgt.

Mazedonien - der mühsame Namensstreit

Am 30.September findet in Mazedonien ein Referendum statt, in dem die Bürger über ein Abkommen mit Griechenland abstimmen sollen: Dieses sieht unter anderem vor, dass sich Mazedonien in "Republik Nord-Mazedonien" umbenennt. Im Gegenzug will Athen den Weg des Landes in Richtung EU und NATO nicht mehr blockieren.

Von einem Ja der Bürger beim Referendum erhofft sich die Regierung von Zoran Zaev Druck auf die größte Oppositionspartei, die national-konservative VMRO-DPMNE. Diese Partei muss einer Verfassungsänderung im Parlament zustimmen, wenn der Landesname geändert werden soll; sie tritt derzeit aber gegen das Abkommen mit Griechenland ein und spricht vom Ausverkauf nationaler Interessen. Regierungschef Zaev von den Sozialdemokraten scheint sich der Sache jedoch nicht so sicher zu sein, denn er hat bereits durchblicken lassen, dass das Referendum für ihn keinen bindenden Charakter haben wird. Eine Reportage aus Mazedonien von Andrea Beer.


Zu viele Touristen in Amsterdam?

Sie kommen in Heerscharen: Im vergangenen Jahr haben 18 Millionen Touristen Amsterdam besucht. Ihre Zahl nimmt jedes Jahr um rund 10% zu. Es kommen vor allem Menschen, die feiern wollen, sich betrinken und sich - in den Augen der Amsterdamer - einfach nur daneben benehmen. Aber auch vor Museen und Kultureinrichtungen gibt es lange Warteschlangen. Mittlerweile organisieren sich die Bewohner Amsterdams, protestieren oder verlassen auch gleich ihre Stadt, weil sie sich nicht mehr zuhause fühlen - und weil sie sich Amsterdam nicht mehr leisten können, denn ausländische Immobilien-Investoren haben die Stadt längst für sich entdeckt. Die Preise für Wohnraum steigen und steigen. Ein Lokalaugenschein aus Amsterdam von Pascal Lechler.

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Ungarn und die EU

FR | 14 September 2018