Ö1 Abendjournal

17. September 2018, 18:00

Beiträge

  • Keyl zieht Kandidatur zurück

    Der umstrittene FPÖ-Kandidat für einen Richterposten am Bundesverwaltungsgericht, Hubert Keyl, zieht seine Bewerbung zurück. Das hat Keyl am Vormittag bekanntgegeben, er spricht von einer wörtlich unvorstellbaren medialen Hetzjagd, die er seiner Familie nicht mehr zumuten könne. Tatsächlich ist Keyl einer Ablehnung durch den Bundespräsidenten - der das letzte Wort gehabt hätte - zuvorgekommen sein.

  • BVT: Innenministerium muss weitere Akten liefern

    Im Konflikt um Aktenlieferungen für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung hat der Verfassungsgerichtshof ein Machtwort gesprochen. Er gibt dem Antrag der Opposition zum Teil recht: Innenminister Herbert Kickl muss weitere Dokumente nachliefern.

  • Diskussion um Krankenkassenreform

    Über die Krankenkassenreform wird weiter diskutiert. Etwa über die Summe, die sich die Bundesregierung durch die Kassenfusion verspricht, nämlich eine Milliarde Euro bis zum Jahr 2023. Das geht sich nicht aus, sagt dazu die Chefin der Wiener Gebietskrankenkasse Ingrid Reischl. Unmöglich sei das, weil der Gesetzesentwurf auch Mehrbelastungen für die Krankenversicherungen vorsehe. Skeptisch äußert sich auch die Ökonomin Maria Hofmarcher.

    Profitieren dürften von der Reform der Krankenkassen die Privatspitäler. Laut Entwurf gibt es für sie um 14,7 Millionen Euro mehr pro Jahr. Die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz ortet hier Ungerechtigkeit.

  • Kolba kehrt zur Liste Pilz zurück

    "Mit der Liste Pilz nichts mehr zu tun haben" wollte Peter Kolba, nach dem Personalchaos um die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz in den Nationalrat. Er legte sein Mandat im Nationalrat im Mai zurück. Nun steigt der frühere 'Klubobmann" wieder bei der Liste Pilz ein - als Bürgerrechtssprecher.

  • Gerüchte um Abberufung von Maaßen

    In Deutschland könnten die
    Aussagen des Verfassungsschutz-Chefs zu den Vorfällen im Chemnitz nun doch ein Nachspiel haben. Hans Georg Maaßen hatte öffentlich daran gezweifelt dass es in Chemnutz tatsächlich "Hetzjagden" gegen Flüchtlinge gab. Der als Dienstherr zuständige Innenminister Horst Seehofer hatte dennoch an Maaßen festgehalten. Jetzt berichtet die deutsche Zeitung die Welt, dass Maaßen gehen muss. Kanzlerin Angela Merkel habe sich dazu entschieden.

  • Integration in Deutschland positiv bewertet

    Trotz des politischen Streits um die Asyl-Politik wird in Deutschland die Integration positiv bewertet. Eine breite Mehrheit der Deutschen findet, dass das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Zuwanderern gut klappt. Das zeigt der aktuelle Integrations-Bericht. Im Vergleich zu 2015 - also vor der Flüchtlings-Krise - hat sich die Einschätzung ein wenig verschlechtert. Die Mehrheit der Befragten sagt aber immer noch, Migration bereichere Deutschland - sowohl kulturell als auch wirtschaftlich.

  • Brexit: Status Gibraltars offen

    Gibraltar ist ein Steuerparadies und besonders bei Glücksspielfirmen als Standort beliebt. Die Befreiung von der Mehrwertsteuer und die niedrige Versteuerung von Gewinnen locken Unternehmen an. Die Mehrheit der Bewohner Gibraltars ist gegen Veränderungen und lehnt den Brexit ab. Die hier beschäftigten Spanier befürchten Einkommensverluste. Daher bemüht sich die spanische Regierung, den künftigen Status Gibraltars als Bestandteil des Brexitvertrags rechtzeitig zu regeln.

  • Syrien: Putin verhandelt mit Erdogan

    Das weitere Vorgehen in der syrischen Provinz Idlib ist heute Thema eines Gipfels der Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Reccep Tayyip Erdogan im russischen Ferienort Sotschi. Putin und Erdogan stehen im Syrien-Konflikt auf unterschiedlichen Seiten: Russland unterstützt den syrischen Machthaber Assad, der seine Gegner mit einer Großoffensive auf Idlib endgültig besiegen will. Erdogan hingegen ist für einen Waffenstillstand.

  • VKI: Sammelklagen gegen VW

    Drei Jahre ist es her, dass der VW-Abgasskandal ans Licht gekommen ist.
    Nun bringt der Verein für Konsumenteninformation Sammelklagen für rund 10.000 österreichische Autobesitzer ein. Ihnen soll ein Schaden von durchschnittlich 6.000 Euro pro Wagen ersetzt werden.

  • Euro: Neuer 100er und 200er-Scheine

    Ende Mai des kommenden Jahres kommen neue 100 und 200 EURO Scheine in Umlauf. Nicht mehr neu produziert wird der 500er, denn er soll Stück für Stück für Stück aus dem Zahlungsverkehr verschwinden.

  • Neue Geräte für Drogenkontrollen im Verkehr

    Österreichs Polizei soll modernere Drogen-Vortest-Geräte erhalten. Die alten sind seit etwa eineinhalb Jahren in Verwendung, was zu deutlich mehr Anzeigen geführt hat. Neue Geräte könnten die Zahl noch einmal deutlich erhöhen.

  • Mordermittlungen nach Brand im Schubhaft-Zentrum

    Gegen jene sechs Schubhäftlinge, die am Wochenende Feuer gelegt haben sollen in ihrer Zelle in einem Wiener Polizeigefängnis , ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Und zwar wegen Verdachts des versuchten Mordes und der vorsätzlichen Gemeingefährdung.

  • Rapid: Vor Strafe nach Ausschreitungen

    Der 1:0-Auswärtssieg der Austria im Hütteldorfer Allianz-Stadion ist durch Rapid-Fans in den Hintergrund gedrängt worden. Rund 30 teilweise vermummte Personen sind aus dem Sektor der Rapid-Fans auf den Rasen gestürmt - die Folge sind mehrere verletzte Polizisten und einige Anzeigen. Rapid muss nach diesem Zwischenfall neuerlich mit einer Strafe der Fußball-Bundesliga rechnen.

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