Radiokolleg - Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung

Vom Entwurf zur Anwendung (4). Gestaltung: Marianne Unterluggauer

20. September 2018, 09:30

Am 25. Mai 2018 trat die Europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Damit wurde eine Diskussion beendet, die in den EU-Institutionen über zwei Jahrzehnte lang geführt wurde. Genauer seit 1995. Damals einigte man sich in der EU auf das erste europäische Datenschutzgesetz, an dem ab 2010 weitergeschrieben wurde: Daran beteiligt waren 28 Nationalstaaten, diverse internationale Lobbyorganisationen und Bürgerrechtsbewegungen. Ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das den Alltag eines Kontinents bestimmt und das Verhalten international tätiger Konzerne beeinflusst, ist kein Spaziergang.

Historisch betrachtet wurde 1995 kein Schlusspunkt unter die Debatte gesetzt, aber ein wichtiger Meilenstein, meinen Bobachter: Europa habe auf internationaler Bühne bewiesen, dass auf ihrem Kontinent jeder Bürger Eigentümer seiner Daten ist, und nicht Konzerne noch Staaten.
1995 hielt das Internet gerade Einzug in die Privathaushalte. Dessen Auswirkungen spiegelte das vereinheitlichte Datenschutzrecht noch nicht wider. Es vergingen 15 Jahre, bis die damalige EU-Kommissarin Viviane Reding daran ging, das europäische Datenschutzrecht den Entwicklungen anzupassen und Datenmissbrauch einzuschränke. Von 2010 bis 2015 wurde verhandelt. 2016 wurde das Gesetz schließlich im Parlament und von den 28 Nationalstaaten beschlossen.

Zwei Jahre hatten Regierungen und Unternehmen Zeit sich darauf vorzubereiten, bis das Kalenderblatt 25. Mai 2018 erreicht war. Und trotzdem, je näher das Datum kam, umso größer die Aufregung. Aber warum diese Ungewissheit? Worin liegt das Problem bei der Umsetzung? Was müssen Unternehmen, Bildungseinrichtungen und Regierungen beachten, wenn sie Daten sammeln und auswerten? Worin liegt der Nutzen einer vereinheitlichten Datenschutzverordnung für die Bürger? Marianne Unterluggauer fragt für das Radiokolleg nach, was das Gesetz vorgibt und wie die Umsetzung auszusehen hat. In Österreich und International.

Sendereihe

Gestaltung

  • Marianne Unterluggauer