Ö1 Mittagsjournal

24. September 2018, 12:00

Beiträge

• Aquarius verliert panamesische Flagge
  

  Es ist das einzige Schiff einer Hilfsorganisation, das momentan Seenotrettungen im Mittelmeer durchführt: die Aquarius 2, betrieben von den NGOs SOS-Mediterranée und medizinischem Personal von Ärzte ohne Grenzen an Bord. Registriert unter der Flagge von Panama. Doch dieses könnte die Registrierung nun entziehen, heißt es, worauf Helfer entrüstet reagieren. Ein Entzug nach Intervention des italienischen Innenministers Matteo Salvini, heißt es.

• Ärzte ohne Grenzen: Druck aus Italien
  

  Der humanitäre Berater von Ärzte ohne Grenzen Markus Bachmann sagt im Studiogespräch, dass die Aquarius derzeit Richtung Norden unterwegs sei. Anfragen, ob sie in Frankreich, Griechenland oder Spanien landen dürfe, seien bis jetzt unbeantwortet geblieben. Wenn die Aquarius nicht mehr unter Panamas Flagge fahren dürfe, bedeute das, dass mehr Menschenleben verloren werden im Mittelmeer, so Bachmann. Auf Panama sei vor dieser Androhung hoher politischer und wirschaftlicher Druck ausgeübt worden. Und die italienische Regierung setze weiter alles daran, dass die Aquarius unter keiner Flagge registriert werden kann.

• Maaßen: Merkel entschuldigt sich
  

  "Ich bedauere es sehr" - diesen Satz hört man von Politikern nicht so oft, heute aber kam er der deutschen Kanzlerin Angela Merkel über die Lippen. Die Bundeskanzlerin übt Selbstkritik daran, wie die Koalition die Affäre um den Chef des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen gehandhabt hat. Er hatte Zweifel daran geäußert, dass in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer stattgefunden hat.

  Nach tagelanger Debatte musste er gehen - aber es war eigentlich eine Beförderung, die neuerliche Debatten zur Folge hatte. Gestern Abend nun der Kompromiss: Maaßen wird Sonderbeauftragter im Innenministerium. Schwere Fehler seien da begangen worden, sagt die Kanzlerin heute.

• UNO-Generalversammlung startet morgen
  

  In New York beginnt morgen die 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen. Dabei kommen Vertreter der 193 Mitgliedstaaten zusammen, um über die größten Herausforderungen der Welt zu sprechen und diplomatische Beziehungen zu pflegen. Mit großer Spannung wird die Rede von US-Präsident Trump erwartet und ob er den Konfrontationskurs mit dem Iran verschärft.

  Die österreichische Spitzenpolitik ist durch Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenministerin Karin Kneissl sowie Bundespräsident Van der Bellen vertreten. Als Schwerpunkt haben sich die österreichischen Vertreter das Thema Afrika gesetzt.

• Tom Waitz: Kleinstrukturierte Landwirtschaft fördern
  

  In Österreich findet derzeit der informelle EU-Agrarministerrat statt. Hauptthema dabei: das nächste EU-Budget, das im Vorschlag massive Kürzungen vorsieht. Fast 40 Prozent des gesamten EU-Budgets fließen derzeit in die Landwirtschaft, auf weniger als 30 Prozent soll der Anteil sinken. Der Grüne EU-Parlamentarier und Bio-Bauer Tom Waitz hält die Kürzungen für möglich, wenn man bei der Agrarindustrie kürzt und die kleinstrukturierte und ökologische Landwirtschaft weiter fördert. Diese würden auch klimafreundlicher produzieren. Allerdings, so Waitz im Studiogespräch, sei fraglich, ob sich dies bei den europäischen Landwirtschaftsminister durchsetzt. Von Seiten der Agrarindustrie und der Chemiekonzerne gebe es massiven Gegenwind.

• Auch Labour kämpft mit Brexit
  

  Kann es eigentlich noch komplizierter werden? Eine Premierministerin legt einen Brexit-Plan mit einer Art Binnenmarkt minus Dienstleistung und Personenfreizügigkeit und einer Art Zollunion, die nicht so heißen darf, und wird dafür von der eigenen Partei gescholten. Dann wird der Plan von den EU-27 abgelehnt und sie wird wieder gescholten dafür, dass ein Plan, den die Partei ohnehin nicht will, in der Union nicht gewollt wird.

  Theresa May muss sich heute in einer Kabinettssitzung in London überlegen, wie sie da wieder raus kommt. Und dann wird auch noch die wahre Opposition im Land heute laut. Die Labour-Party hat bei ihrem Parteitag in Liverpool "alle Optionen auf dem Tisch" wie es heißt: Neuwahlen und eine zweite Brexit-Abstimmung. Aber auch dort ist ein Parteichef, dessen Linie nicht von allen mitgetragen wird.

• Labour setzt auf Neuwahlen
  

  In Großbritannien steht Theresa May unter Dauerbeschuss aus der eigenen Partei - und jetzt kommt vom Labour-Parteitag der Ruf nach Neuwahlen. Aber was will Labour in Sachen Brexit eigentlich? Die Labour-Position ist nicht sehr klar, bescheinigt die Politologin Melanie Sully. Es gibt einen Streit zwischen links und rechts und in Sachen Brexit gehen die Meinungen auch auseinander, so Sully im Ö1-Mittagsjournal. Labour-Chef Corbyn ist für den Brexit und setzt jetzt einmal auf Neuwahlen, worin er sich einige Chancen ausrechnet.

• SPÖ-Wien betont Unterstützung für Rendi-Wagner
  

  Sie Wiener SPÖ hält heute eine sogenannte Antragskonferenz, auf der die Anträge für den nächsten Parteitag vorbereitet werden, ab. Das klingt ziemlich formal, kann aber auch mehr hergeben: Eine Art Miniparteitag, bei dem es um den nächsten großen geht - und natürlich im Umfeld auch um die Kür der ersten Vorsitzenden der Bundespartei. Die ersten Kommentare aus Wien in Richtung Pamela Rendi Wagner waren ja eher abwartend. Jetzt wird die Unterstützung für Rendi-Wagner betont.

• Pensionsunterschiede werden größer
  

  Der Unterschied zwischen Männern und Frauen bei den Pensionen ist in den letzten beiden Jahren gestiegen. Das geht -wie gestern berichtet- aus einer Anfragebeantwortung des Sozialministeriums hervor, die die NEOS veranlasst haben. Dabei ist der Unterschied in den aktiven Erwerbseinkommen zwischen den Geschlechtern in den letzten Jahren eigentlich gesunken. Mögliche Erklärungen für gegenläufige Zahlen bei den Pensionen:

• Fußball-Bundesliga soll wieder ins Free-TV
  

  Seit die österreichische Fußball-Bundesliga nur noch im Bezahlfernsehen übertragen wird, werden die Spiele von dramatisch weniger Menschen gesehen als früher, als die Bundesliga noch vom ORF übertragen wurde. Ein Problem, sagen Medienminister Gernot Blümel von der ÖVP und Sportminister Heinz-Christian Strache von der FPÖ. Sie prüfen jetzt, wie man die Bundesliga und mehr wieder ins Free-TV zurückholen kann. Einen Hebel dazu gibt es: das sogenannte Fernseh-Exklusivrechte-Gesetz.

• Unfälle sind keine Zufälle
  

  Es ist eine beachtliche Zahl: 50.000 Menschen werden sich im kommenden Monat in Österreich im Haushalt oder in der Freizeit so schwer verletzen, daß sie ins Spital müssen. Meist stolpert oder stürzt man, vor allem in der kalten Jahreszeit. Aber ist ein Unfall wirklich Zufall? Keineswegs. Beim Kuratorium für Verkehrssicherheit hat der bekannte Physiker Werner Gruber heute dargelegt, dass Unfälle auch nur auf simple physikalische Grundsätze zurückzuführen ist.

• Bully Herbigs Flucht-"Ballon" im Kino
  

  Wenn es um die Flucht aus der ehemaligen DDR ging, dann gab es für den Erfindergeist der Flüchtenden kaum Grenzen, ob mit aufwendigen Tunnelbauten, mit kuriosen Unterwasserschlitten oder eben auch in der Luft über den Grenzzaun, wie es zwei Familien im Süden der DDR 1979 taten, als sie mit einem Heissluftballon die Grenze nach Bayern überschritten.

  Der Geschichte dieses waghalsigen Manövers hat sich der als Komiker bekannte Münchner Michael “Bully” Herbig für das Kino angenommen. Schlicht “Ballon” heißt sein Film, der ab Ende dieser Woche in die österreichischen Kinos kommt.

• News in English
  

  EU takes Poland to court / More allegations against Kavanaugh / Opposition leader wins in Maldives / Raab optimistic on Brexit deal / Navalny again arrested in Moscow / Russia to send anti-missile system to Syria / Heavy storms hits Germany / The weather

• Infos en français
  

  Ouverture de l'Assemblée générale de l'ONU / Attentat d'Ahvaz : Téhéran accuse les Etats-Unis / Brexit: le Labour n’exclue plus un second référendum / Pologne : Bruxelles saisit la justice / Cour suprême: nouvelles accusations contre Kavanaugh / Lybie: un demi-million d'enfants en danger immédiat / Allemagne : la tempête Fabienne fait un mort / La météo

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