Ö1 Mittagsjournal

19. Oktober 2018, 12:00

Beiträge

• EU-Asien-Gipfel in Brüssel
  

  Am heutigen dritten und letzten Tag des EU-Gipfels in Brüssel ist die Runde deutlich größer geworden. Vertreter von 21 asiatischen Ländern sind dazugekommen, darunter auch Russlands Premier Medvedew oder Chinas Premier Li. Es geht bei dem Treffen vor allem um neue wirtschaftliche Beziehungen und Verträge zwischen der EU und Asien - ein Signal gegen Protektionismus a la Donald Trump, wie es heißt. Die Gäste aus Asien bleiben aber von EU- internen Fragen auch nicht verschont.

• Italien-Budget bereitet EU kopfzerbrechen
  

  Kopfzerbrechen bereitet der EU-Kommission derzeit der italienische Budgetentwurf. Die EU wirft Italien eine beispiellose Abweichung von den europäischen Haushaltsregeln vor und hat Rom eine Frist bis Montag gesetzt, sich dazu zu äußern. Der italienische Haushaltsplan sieht ein Defizit von 2,4 Prozent vor. Das ist zwar weniger als die von der EU erlaubten 3,0 Prozent, aber drei Mal so viel wie zuvor zugesagt. Ganz düstere Szenarien sind deshalb in den vergangenen Tagen entworfen worden, von einer Eurokrise größer als die griechische war da schon die Rede. Daniel Gros vom Zentrum für Europäische Politikstudien in Brüssel glaubt nicht, dass Italien so reagieren wird, wie es sich die EU erwartet. Es müsse dann ein Verfahren wegen übermäßigen Defizits eingeleitet werden, was sich relativ lange hinstrecken könnte, so Gros. Man müsse versuchen, die Ansteckungsgefahr zu beseitigen. Heißt: Wenn Italien eine Krise produziere, müsse man schauen, dass diese ein italienische bleibt und nicht auf andere Länder übergreift, so Gros.

• Südtirol: Wahlkampf der SVP
  

  In der italienischen Autonomieregion Südtirol wird am kommenden Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Ähnliche wie die CSU in Bayern muss auch hier der Platzhirsch SVP, die Südtiroler Volkspartei, Stimmenverluste befürchten. Seit den ersten freien Wahlen der Nachkriegszeit ist die SVP die stärkste Partei in Südtirol, die absolute Mehrheit im Landtag hat sie allerdings schon bei den vergangenen Wahlen verloren.

• Ärztemangel in Spitälern droht österreichweit
  

  Von zu wenigen Hausärzten in ländlichen Regionen war in letzter Zeit viel zu hören - nun warnt die Ärztekammer auch vor einem drohenden Ärztemangel an den Spitälern. Ärztinnen und Ärzte, speziell Kinderärzte, fehlen offenbar nicht nur an Wiener Krankenhäusern. Laut Ärztekammer droht diese Situation auch in anderen Bundesländern und anderen Fachgebieten, weil in den nächsten Jahren zahlreiche Spitalsärzte in Pension gehen.

• Dicke Luft zwischen NEOS und ÖVP
  

  Dicke Luft herrscht derzeit zwischen der ÖVP und NEOS.
  Der Hintergrund: Die Koalition möchte das sogenannte Staatsziel Wirtschaft in der Verfassung verankern. Sie braucht dazu aber eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat. NEOS war knapp vor der Zustimmung, hat aber dann - wie sie meint mit gutem Grund - die Zitat: "Stopptaste gedrückt". Die neue NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat das heute im Morgenjournal bekräftigt, ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl ist empört.

• Zwischenbilanz: Offene Fragen im BUWOG-Prozess
  

  Nach 58 Verhandlungstagen konnte gestern Richterin Marion Hohenecker die Befragung der Angeklagten im BUWOG-Prozess abschließen. Damit geht der Prozess in eine längere Pause, denn die Richterin schiebt den Telekom Valora-Prozess ein. Ein weiterer Großprozess ab Anfang November, den sie ebenfalls verhandeln muss, weil hier auch die BUWOG-Angeklagten Walter Meischberger und Peter Hochegger beschuldigt sind.
  Zeit also für ein Resümee, was man bisher so erfahren hat beim BUWOG-Prozess. Die Verteidiger der Erstangeklagten sind optimistisch, allerdings gibt es trotzdem viele Fragen, die nicht befriedigend beantwortet werden konnten.

• Grüne in Wien gegen Maulkorb-Pflicht
  

  In Wien wird es doch keine Maulkorb-Pflicht für sogenannte Listenhunde geben, also für Hunderassen, die als gefährlich eingestuft werden. Denn die Wiener Grünen haben sich dagegen quergelegt. Der Rest der strengeren Regeln soll wie geplant nächste Woche im Wiener Landtag beschlossen werden. Anlass für die Gesetzesänderung war der Tod eines Kleinkindes Ende September in Wien nach dem Biss eines Rottweilers.

• Libyen 7 Jahre nach Gaddafi-Tod
  

  Im Jahr 2011 hat in Libyen eine neue politische Zeitrechnung begonnen. Langzeit-Diktator Muammar Al-Gaddafi wurde gestürzt und getötet, morgen Samstag jährt sich sein Tod zum siebenten Mal. Welche Auswirkungen hat das auf Libyen gehabt? Die gebürtige Österreicherin Hahan Salah ist Libyen-Expertin der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und gerade von einem längeren Rechercheaufenthalt in Tripolis zurückgekehrt. Ihrer Meinung nach ist Libyen von der erhofften Rechtsstaatlichkeit sehr weit entfernt.

• Gewerkschaft kritisiert Kassenreform
  

  Heute endet die Begutachtungsfrist für die Reform der Sozialversicherungen. Der ÖGB nimmt das zum Anlass, um das Gesetz in seiner Stellungnahme heftig zu kritisieren. Dass der Einfluss der Arbeitnehmerseite zurückgedrängt wird, ist in seinen Augen ein Ende der Selbstverwaltung und damit verfassungswidrig. Außerdem befürchtet die Gewerkschaft Verschlechterungen für die Versicherten.

• ESA startet komplexe Merkur-Mission
  

  In der Nacht von Freitag auf Samstag ist es endlich soweit - mit fünfjähriger Verspätung soll, wenn es nach dem Willen der Europäischen Raumfahrt Agentur ESA geht - eine Ariane 5 Rakete den Wissenschafts-Satelliten "Bepi Colombo" ins All schießen. Sein Ziel ist der sonnennächste Planet Merkur. Eine Reise ins Unbekannte, denn so eine Mission hat es - laut ESA - noch nie gegeben. Österreichs Anteil an der Mission ist groß.

• Wie Verhandlungen beim Klimarat ablaufen
  

  Auch wenn über den Klimawandel wissenschaftlich beraten wird, sitzt Österreich mit am Tisch. Auch beim internationalen Klimarat IPCC, der erst kürzlich in einem Sonderbericht drastisch die Folgen der Klimaerwärmung beschrieben hat. Zwei österreichische Klimaforscher waren bei den Verhandlungen zum Endbericht in Südkorea dabei und haben live miterlebt, dass Ländervertreter nicht immer so auftreten, wie es ein Staatschef vorgibt.

• Zukunftsforscher: „Veränderungen enorm schnell“
  

  Wenn man vom Klimawandel spricht, ist die Elektromobilität nicht weit. Ihr gehört die Zukunft, genauso wie selbst fahrende Autos schon in wenigen Jahren zum Stadtbild gehören werden. Dieser Ansicht ist der deutsche Zukunftsforscher Lars Thomsen. Die Digitalisierung beschleunigt Trends wie das Internet der Dinge, künstliche Intelligenz und eben auch der Mobilität. Und noch nie zuvor seien Veränderungen so schnell gegangen wie heute, sagt Lars Thomsen.

• Hans Zimmer im Fokus von „Hollywood in Vienna“
  

  Einer der erfolg- und einflussreichsten Filmkomponisten der Gegenwart steht dieses Jahr im Fokus der Filmmusik-Gala „Hollywood in Vienna“: Hans Zimmer, in Deutschland geboren und seit Ende der 1980er-Jahre in Hollywood aktiv, hat die Musik zu Filmen wie „Rain Man“, „Der König der Löwen“, „Fluch der Karibik“ oder „The Dark Knight“ geschrieben. Heute Abend wird er im Wiener Konzerthaus musikalisch gewürdigt - das ORF Radio-Symphonieorchester Wien spielt eine Auswahl seiner Werke, und im Anschluss wird Zimmer den insgesamt zehnten „Max-Steiner-Award“ für sein Filmmusikschaffen entgegennehmen.

• News in English
  

  EU warns Italy over budget / Kandahar elections postponed / Trump says Khashoggi is likely dead / Mexican police sent to meet migrant caravan / The weather

• Infos en français
  

  L’affaire Khashoggi : Trump menace Ryad / Annulation en cascade au Davos du Désert / Barnier : l’Irlande au cœur du Brexit / Budget : l’ UE demande des explications à Rome / Europe : le casse fiscal du siècle : 55 milliards d’euros / La météo

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