Ö1 Mittagsjournal

Die BVT Affäre und die Rolle des Innenministers, Herbert Kickls Pläne für den Asylbereich und sein Verhältnis zu Medien, die kritisch berichten, sind Thema im Ö1-Mittagsjournal am Samstag, dem 20. Oktober 2018. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ist bei Bernt Koschuh "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • Fall Khashoggi: Widersprüche in saudischem Bericht

    Saudi-Arabien gibt die Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul zu. Zwischen Khashoggi und mehreren Personen im Konsulat sei es zu einer Schlägerei gekommen, in deren Verlauf der Journalist gestorben ist heißt es in einer offiziellen Erklärung. 18 Personen wurden angeblich bereits festgenommen, ein Berater des saudischen Kronprinzen sowie der stellvertretende Geheimdienstchef wurden entlassen. Die saudische Erklärung, die die Tötung zugibt, aber jede Verantwortung des saudischen Königshauses dafür leugnet, wirft viele Fragen auf und scheint in wichtigen Punkten den bisher bekannten türkischen Ermittlungsergebnissen und Einschätzungen der Geheimdienste zu widersprechen.

  • Mazedonien macht Weg frei für Namensänderung

    Seit fast 30 Jahren währt der Streit zwischen Athen und Skopje um den Staatsnamen Mazedonien. Griechenland blockiert aus diesem Grund jede Annäherung Mazedoniens an die NATO und die EU. Spät am Abend hat das mazedonische Parlament jetzt den Weg frei gemacht, zu einer Verfassungsänderung, mit der die ehemalige jugoslawische Teilrepublik aus der jahrelangen Isolation treten könnte.

  • 2 Jahre transatlantische Beziehungen unter Trump

    Strafzölle, Iran-Sanktionen. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sind die Beziehungen zwischen den USA und der EU auf keinem Höhenflug. Bei einem Besuch in Wien hat der Experte für transatlantische Beziehungen, Daniel Hamilton, mit dem Ö1 Journal über die Entwicklungen der Beziehungen zwischen den USA und Europa gesprochen.

  • Zusammenhalt von Italienern und Deutschen in Südtirol

    In Südtirol wird morgen ein neuer Landtag gewählt. Mehr als 420.000 Wahlberechtigte können sich morgen entscheiden zwischen der seit 1945 regierenden Südtiroler Volkspartei, den deutschsprachigen Rechtsparteien, italienischsprachigen nationalistischen Kleinparteien, der Lega, den 5-Sternen oder den Grünen. Das Parteispektrum ist also nach wie vor stark nach Sprachgruppen getrennt. Doch wie sieht das Miteinander von Deutsch-, Italienisch- und Ladinisch-Sprachigen Bewohnern im Alltag aus?

  • Im Journal zu Gast: Innenminister Kickl

    Innenminister Herbert Kickl steht fast seit Beginn seiner Amtszeit in der Kritik von Seiten der Opposition aber zum Teil auch von Seiten der ÖVP - insbesondere seit der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz. Durch die Zeugeneinvernahmen im Untersuchungsausschuss in den letzten zwei Wochen aber sieht er sich und seine Mitarbeiter entlastet in der BVT-Affäre.


    Die Belastungszeugen aber auch die Staatsanwälte, so Kickl, haben ausgesagt, dass sie nicht beeinflusst worden sind von Mitarbeitern seines Büros und dass es keinen Ermittlungsdruck in Richtung der BVT-Hausdurchsuchung gegeben habe. "Das soll auch zur Kenntnis genommen werden", sagt Kickl, "auch wenn es manchen nicht ins Konzept passt."


    Nach Berichten über österreichische Staatsbürger, denen vorgeworfen wird, dass sie verbotenerweise auch die türkische Staatsbürgerschaft haben, sieht Innenminister Herbert Kickl jetzt die Türkei am Zug. Denn die Türkei gebe nicht die nötigen Auskünfte, sagt Kickl, angesprochen auf den Fall einer in Salzburg geborenen türkischstämmigen Österreicherin. Dieser droht der Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft und damit womöglich die Staatenlosigkeit. "Nachweise die derzeit vom türkischen Konsulat ausgestellt werden, das ist so etwas, wo die türkische Regierung etwas ausstellt, um die eigenen Leute zu schützen", sagt Innenminister Herbert Kickl im Ö1 Journal zu Gast.

  • RH-Kritik an Kassenreform

    Die Kassenreform der Regierung ist in der gestern zu Ende gegangenen Begutachtungsfrist überhaupt nicht gut weggekommen. Von Experten über Arbeitnehmervertretern bis hin zum Rechnungshof - und diese Expertise schmerzt der Regierung wohl am meisten - hagelte es Kritik an den Plänen. Nur die Arbeitgeber finden die Reform gut. Regierungspolitiker wollen aber Kurs halten, obwohl Nachschärfungen nicht ausgeschlossen werden.

  • Quo vadis Pflegereform?

    Bis Jahresende soll es ein Konzept für eine umfassende Pflegereform geben. Das hat Bundeskanzler Sebastian Kurz vergangenes Wochenende angekündigt - vor dem Hintergrund steigender Pflegekosten durch die Alterung und fehlender Pflegekräfte. Was genau sich die schwarz-blaue Regierung vorstellt, ist bisher nicht bekannt.

  • Fit für das Internet: Initiative für die Generation 60+

    Was ist das Internet? Wie gehe ich mit dem Computer um und was kann ich alles mit einem Smartphone machen? Was für viele junge Menschen selbstverständlich ist, will Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck im Rahmen ihrer Digitalisierungsoffensive auch der Generation 60+ nahe bringen. In ganz Österreich haben deshalb diese Woche kostenlose Schnupperkurse stattgefunden.

  • Brexit: Remainers demonstrieren

    Mehr als 100.000 Teilnehmer erwarten die Veranstalter einer Anti-Brexit-Demonstration heute in London. Die Kampagne "People's Vote" fordert ein zweites Referendum zum EU-Austritt. Die Bürger sollen demnach das Recht erhalten, über ein finales Abkommen abzustimmen. Bei einem Referendum im Juni 2016 hatte eine knappe Mehrheit der Briten für den Brexit gestimmt. Großbritannien will Ende März 2019 die Europäische Union verlassen. Die Verhandlungen mit Brüssel sind allerdings festgefahren.

  • "Manon" am Salzburger Landestheater

    Der Roman über Manon Lescault war schon mehr als 100 Jahre alt, als sich die Komponisten für das Buch interessierten. Am bekanntesten ist die Oper von Puccini, doch Jules Massenet hat schon rund 10 Jahre früher komponiert: Es geht um eine junge Frau zwischen zwei Männern, einer ist ihr Geliebter, der andere hat das nötige Geld, um Manon jenen Lebensstil zu sichern, von dem sie träumt. Massenets "Manon" hat morgen im Salzburger Landestheater Premiere.

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