Ö1 Mittagsjournal

23. November 2018, 12:00

Beiträge

• Eisenbahner streiken am Montag
  

  Seit dem Sommer verhandeln die Eisenbahner schon über höhere Gehälter. Acht Runden haben bisher kein Ergebnis gebracht, angeblich hat die Gewerkschaft noch nicht einmal eine konkrete Zahl genannt, was ihnen so vorschwebt an Gehaltserhöhung. Jetzt hat die Gewerkschaft für Montag Warnstreiks angekündigt. Es könnten jedenfalls bis zu 800.000 Bahnkunden betroffen sein.

• Eisenbahner: "Flexibilität muss abgegolten werden"
  

  Für Montag rufen die Eisenbahner zum Warnstreik auf. Konkret von 12 bis 14 Uhr, um die Pendler nicht zu beeinträchtigen, sagt Roman Hebenstreit von der Gewerkschaft vida. Gestreikt wird, weil es laut vida nur ein "lächerliches" Angebot der Arbeitgeber gegeben hat. Eine klare Forderung will Hebenstreit aber nicht aussprechen.

• Brexit: Einigung in Gibraltar-Frage?
  

  Zwei Tage vor dem Brexit-Sondergipfel geht das diplomatische Treiben in die Endrunde. Der Austrittsvertrag mit allen Rechten und Pflichten der Vertragspartner steht schwarz auf weiß - am Wortlaut soll nichts mehr verändert werden. Bevor die Staats- und Regierungschef dran sind, prüfen heute Delegierte aus den EU Hauptstädten den Vertrag in Brüssel. Fraglich war gestern, ob die verbleibenden EU 27 geschlossen am Sonntag zustimmen. Spanien hat ausgeschert. Im Streitfall Gibraltar zeichnet sich allerdings Entspannung ab.

• Misstrauensvotum gegen Babis
  

  Im Parlament in Prag muss sich heute Premierminister Andrej Babis einem Misstrauensvotum stellen. Es soll, so der Vorwurf, EU-Fördergelder zu Unrecht kassiert haben, es geht um die „Storchennest“-Affäre, ein Wellness-Ressort, das Babis als Unternehmer gebaut hat. Das nimmt die Opposition zum Anlass, darüber abstimmen zu lassen, ob Babis noch das Vertrauen einer Mehrheit im Parlament hat.

• Kassenreform: Gesetz vor Beschluss umsetzen?
  

  „Problematisch“ bis „verfassungswidrig“ - so schätzen Verfassungsexperten das ein, was gestern im Nationalrat auch schon die Opposition erzürnt hat. Konkret geht es um einen gestern kurzfristig von ÖVP und FPÖ eingebrachten Abänderungsantrag in Sachen Kassenreform. Darin wird die Sozialministerin ermächtigt, Vorbereitungshandlungen auf noch nicht beschlossene Gesetze im Bereich der Sozialversicherung vorzunehmen. Verfassungsrechtler sehen das kritisch.

• Köstinger weist Greenpeace-Kritik zurück
  

  Schlagabtausch zwischen Greenpeace und dem Umweltministerium: Die Umweltschutzorganisation wirft dem Ministerium vor, dem gesetzlich eingerichteten „Nationalen Klimaschutzkomitee“ wichtige, kritische Unterlagen bisher vorenthalten zu haben. Das Ministerium weist das zurück, Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kritisiert Greenpeace.

• SPÖ-Frauen gegen Dornauer
  

  Der Druck aus der Bundespartei auf den designierten Tiroler SPÖ-Vorsitzenden Georg Dornauer wegen dessen sexistischer Bemerkung im Landtag wird nicht schwächer. Morgen beginnt der Bundesparteitag in Wels, heute treffen sich dort die SPÖ-Frauen - und die sagen, Dornauer müsse aus allen Funktionen zurücktreten. Ein mehr als deutlicher Gegensatz zu der überaus beschwichtigenden Stellungnahme des burgenländischen SPÖ-Landeshauptmanns Hans Niessl von heute früh.

• Bundesheer beendet Botschaftsbewachung
  

  Die ausländischen Botschaften werden künftig wieder von der Polizei bewacht. In den letzten beiden Jahren hat hier das Bundesheer einen Assistenzeinsatz geleistet und die Botschaftsbewachung übernommen. Damals mit der Begründung, dass die damit freiwerdenden Polizisten für Aufgaben rund um Flüchtlinge und Migration gebraucht würden. Nun läuft der Assistenzeinsatz aus.

• Migrationspakt: "Politisch fatales Signal", nicht beizutreten
  

  Der renommierte Menschenrechtsexperte Manfred Nowak übt Kritik an der Bundesregierung wegen des Migrationspaktes. Dem Pakt nicht beizutreten sei politisch ein schwerer Fehler. Vor allem weil ein Großteil der Bestimmungen in dem Pakt in Österreich ohnehin schon geltendes Recht sind.

• Pakistan: Anschlag auf chinesisches Konsulat
  

  Bei einem Anschlag auf das chinesische Konsulat in der pakistanischen Stadt Karachi sind heute fünf Menschen ums Leben gekommen. Bewaffnete Männer haben das Feuer auf das Konsulat eröffnet, alle drei Terroristen und zwei Sicherheitsleute des Konsulats sind bei einem langen Schusswechsel ums Leben gekommen. Chinesische Einrichtungen im Ausland sind als Terrorziel etwas ungewöhnlich, doch diesmal sollte gezielt China getroffen werden.

• Russische Söldner kämpfen um Rechte
  

  Russische Söldner, die im Ausland im Einsatz sind, die gibt es gar nicht, so die offizielle Haltung in Moskau. Auch wenn klar ist, dass russische Kämpfer gerade in der Ostukraine maßgeblichen Anteil haben, dass sich das Gebiet de facto vom Rest des Staates getrennt hat.
  

  
  Aber für die Kämpfer hat das gravierende Folgen. Denn wenn es sie offiziell nicht gibt, haben sie auch keine Rechte. Das zu ändern, hat sich einer der vielen russischen Veteranenverbände zum Ziel gemacht. Die Soldaten-Vertreter haben sich diese Woche an den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gewandt.

• Wenn es mit dem Sex nicht klappt
  

  Sexualstörungen - ein Tabu-Thema, über das es sich vielleicht nicht so einfach spricht. Dabei sind viele betroffen: 4 von 10 Frauen und 3 von 10 Männern haben Probleme beim Sex, so das Ergebnis von Studien: Manche haben Glück und werden die Probleme nach einiger Zeit wieder los; andere kämpfen ein Leben lang damit - mit Folgen für die Betroffenen und deren Partnerinnen oder Partner. Um Sexualstörungen geht es derzeit bei einer Konferenz in Wien. Da kommt heraus: Hilfe ist möglich. Und manchmal reicht es auch, das Problem nicht als Problem zu sehen.

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  science.ORF.at

• Valie Export in Salzburger Galerie Ropac
  

  Seit gut einem Jahr arbeitet die Galerie Ropac mit Valie Export zusammen. Der Auftakt der Kollaboration mit der bedeutenden österreichischen Künstlerin war eine Ausstellung in Paris, nun ist in den Räumen am Makartplatz in Salzburg eine Ausstellung unter dem Titel „Body Politics“ angekündigt. Gezeigt werden Fotoarbeiten, Collagen und Videos aus 25 Jahren. Die Ausstellung wird heute eröffnet.

• News in English
  

  EU readies for Sunday Brexit summit / Chinese consulate in Karachi attacked / Army base mosque attacked in Afghanistan / Samsung ‘sorry’ for employee deaths / CAR militia leader on trial in The Hague / Turkey accuses Trump over Khashoggi murder / The weather

• Infos en français
  

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