Ö1 Abendjournal

15. Jänner 2019, 18:00

Beiträge

• Brexit: Britisches Unterhaus vor der Abstimmung
  

  Vor Weihnachten wurde die Perlamentsabstimmung Abstimmung über den Brexit-Vertrag verschoben. Eine Mehrheit dafür hatte sich nämlich nicht abgezeichnet. Aber die zeichnet sich auch heute nicht ab für Premierministerin Theresa Mays Brexitvereinbarung mit der EU. Am Abend soll nun abgestimmt werden, noch einmal wird das Thema zur Stunde im Parlament in London debattiert.

• Finanzminister Löger über einen "hard Brexit"
  

  Die österreichische Wirtschaft stellt sich bereits auf einen so genannten hard Brexit ein. Wenn der tatsächlich kommt, werden Unternehmen ab dem 30. März für Geschäfte mit Großbritannien Zoll zahlen müssen, ähnlich wie schon jetzt die Schweiz im Handel mit der EU. Finanziell werde das aber kein Beinbruch sein, sagt Finanzminister Hartwig Löger.

• Auräumarbeiten in Ramsau laufen auf Hochtouren
  

  Was seit Tagen immer wieder befürchtet wurde - ein größerer Lawinenabgang in bewohntem Gebiet - ist in der Nacht auf heute tatsächlich passiert: In der Obersteiermark hat sich eine Lawine von den Hängen des Dachsteinmassivs gelöst und hat Teile des Ortsgebiets von Ramsau verschüttet. Teilweise zerstört wurden ein Hotel und ein Appartmenthaus sowie mehrere Autos. Die Gäste mußten ihre Zimmer räumen, verletzt wurde aber niemand. Die Auräumarbeiten laufen auf Hochtouren.

• Innenministerium denkt über Verschärfungen bei Asyl-Aberkennung nach
  

  Nach dem Mord an einer Jugendlichen in Wiener Neustadt denkt das Innenministerium über Verschärfungen bei der Aberkennung des Asyl-Status nach. Der Tatverdächtige - 19-jähriger, asylberechtigter Syrer - hat sich mehrfach der Körperverletzung schuldig gemacht. Zweimal wurde der Mann verurteilt. Aus der ÖVP, aber auch aus der SPÖ, kommen jetzt Rufe, rascher Asyl abzuerkennen und abzuschieben.

• Diskussion um Waffenverbotszonen in Österreich
  

  Die Diskussion um mögliche Waffenverbotszonen in Österreich geht weiter. Während solche Zonen in Linz und in Innsbruck bereits gelten, wird in anderen Bundesländern noch geprüft. In Wien fordert Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ eine flächendeckende Verbotszone für die ganze Stadt. Bei der Polizei hält man das rechtlich nicht für möglich.

• BVT-Untersuchungsausschuss: Goldgruber kann sich nicht mehr erinnern
  

  Der BVT-Untersuchungsausschuss hat heute ein zum zweiten mal den Generalsekretär im Innenministerium Peter Goldgruber befragt. Erklärtes Ziel war es, zahlreiche Widersprüche aufzuklären. Widersprüche zwischen seiner ersten Befragung und den Aussagen anderer Zeugen, wie etwa BVT-Chef Peter Griedling. Allerdings blieb Goldgruber bei seinen früheren Angaben. Mehrmals erklärte er, er könne sich nicht mehr erinnern.

• Wirtschaftskammerpräsident drängt auf eine Steuerreform-Entscheidung
  

  Wirtschaftskammer Präsident Harald Mahrer drängt auf eine Entscheidung in Sachen Steuerreform. Die Unternehmer brauchten Investitionsanreize, sagte der Kammerchef im Ö1-Mittagsjournal. Deswegen beharrt Mahrer auch darauf, dass die Unternehmenssteuer auf höchstens 19 Prozent sinkt. Wober das Wann - für ihn mittlerweile sogar sekundär ist.

• Bildungsministe plant verpflichtenden Ethikunterricht
  

  Als "Alternative zum Kaffeehaus" hat Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) den Ethikunterricht einmal bezeichnet. Wer sich vom Religionsunterricht abmeldet oder ohne religiöses Bekenntnis ist, soll schon ab dem Schuljahr 2020/21 verpflichtend Ethikunterricht erhalten. Gelten soll das vorerst in den AHS-Oberstufen und in den berufsbildenden Schulen. Doch noch ist der Bildungsminister vorsichtig, was den konkreten Plan betrifft.

• SPÖ kritisiert Vermögensverteilung in Österreich
  

  Das Thema Steuergerechtigkeit will die SPÖ zu ihrem Schwerpunkt im bevorstehenden EU-Wahlkampf machen. Einmal mehr kritisierte sie heute die Vermögensverteilung in Europa und in Österreich, wo nach einer aktuellen Nationalbank-Studie ein Prozent der Haushalte fast ein Viertel aller Vermögenswerte besitzt.

• Macron eröffnet "Grossen Nationalen Dialog"
  

  Zwei Monate nach Ausbruch der Proteste der so genannten Gelbwesten hat der französische Präsident Emmanuel Macron am Nachmittag in der Normandie den angekündigten "Grossen Nationalen Dialog" eröffnet, in dem die Bürger, quer durchs Land, bis zum 15.März ihre Kritik, ihren Unmut und ihre Reformvorschläge einbringen können und sollen. Macron startet damit den Versuch eines Auswegs aus der gesellschaftlichen und politischen Krise.

• Terroranschlag in Nairobi
  

  In Nairobi, der Hauptstadt von Kenia ist ein Terroranschlag auf einen Hotelkomplex verübt worden. Eine Explosion und eine Schießerei haben mindestens einen Toten und mehrere Verletzte gefordert. Die somalische Terror- Miliz Al-Shabaab sagt, sie habe das Luxushotel angegriffen. Es liegt unweit des Westgate-Einkaufszentrums von Nairobi, wo 2013 bei einem Terroranschlag mindestens 67 Menschen ums Leben gekommen sind.

• Unruhen in Simbabwe
  

  In Simbabwe, im Süden Afrikas, protestieren seit dem Wochenende zigtausende Menschen gegen die Verdoppelung der Benzinpreise. Die Polizei geht teilweise mit scharfer Munition gegen die Demonstranten vor. Es hat bereits Tote gegeben, wieviele, dazu gibt es keine offiziellen Angaben.

• Bioökonomen fordern Steuererleichterungen für nachhaltiges Wirtschaften
  

  Textilien aus Holz, Einkaufssackerln aus Maisstärke und Fahrzeugteile aus Pflanzenfasern - all das sind Produkte aus dem Bereich der so genannten Bioökonomie. Die bemüht sich, statt fossiler immer mehr nachwachsende Rohstoffe zu verwenden. Darüber informiert wurde heute in Graz bei einer Veranstaltung der Landwirtschaftskammer. Motto: "Neue Chancen aus Acker und Wald". Hauptforderungen der Bioökonomen sind dabei eine CO2-Steuer und Steuererleichterungen für nachhaltiges Wirtschaften.

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