Ö1 Mittagsjournal

11. Februar 2019, 12:00

Beiträge

• Gewalt gegen Frauen: Debatte um höhere Strafen
  

  Strengere Strafen, mehr Prävention, mehr Täterarbeit, das hat die Regierung nach den vielen Gewalttaten gegen Frauen angekündigt. Übermorgen beim Ministerrat sollen einmal die höheren Strafen präsentiert werden. Unter anderem soll die Mindeststrafe bei Vergewaltigung von einem Jahr auf zwei Jahre angehoben werden. Expertinnen und Experten sind skeptisch - das werde sich in der Praxis so gut wie gar nicht auswirken.

• SPÖ: Ökostromgesetz ohne Transparenz
  

  Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode haben es die Sozialdemokraten in der Hand, den Regierungsparteien eine Abstimmungsniederlage zu bescheren. Grund ist die Novelle zum Ökostromgesetz. Die muss nämlich - weil beim Elektrizitätswesen rein rechtlich Länderkompetenzen berührt sind - mit Zweidrittel-Mehrheit auch durch den Bundesrat. Das geht aber nur mit der SPÖ und die sagt heute: Sie wird nicht zustimmen , Neuverhandlungen zum Ökostromgesetz müssen sein.

• Biomasse: Planbare Ergänzung zu Wind und Sonne
  

  Leonhard Schitter von Salzburg Energie ist Interessensvertreter der heimischen Stromwirtschaft und befürwortet die Neuregelung der Ökostromförderung, weil etwa Fernwärme aus Biomasse gewonnen wird und viele Stromerzeuger in Österreich auch Biomassekraftwerke betreiben. Biomasse habe neben Wind- und Sonnenergie durchaus ihre Berechtigung, betont Schitter. Einer ihrer großen Vorteile sei die Planbarkeit. Weiters zeigt sich Schitter überzeugt, dass es die Biomasse als Energielieferant brauche, um die Klimaziele zu erreichen.

• Strache beharrt auf Papamonat für alle
  

  Die FPÖ bleibt bei ihrer Forderung: Väter sollen einen Rechtsanspruch auf einen Papa-Monat nach der Geburt des Kindes bekommen. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hatte unlängst gemeint, ein solcher Rechtsanspruch solle noch heuer umgesetzt werden. Für den Koalitionspartner ÖVP ist das noch nicht so fix, sie will den Vorschlag regierungsintern diskutieren.

  Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, heute aus seinem eigenen Papa-Monat offiziell ins politische Tagesgeschäft zurückgekehrt, bleibt aber dabei: es müsse diesen Rechtsanspruch für Väter geben.

• Ruf nach Abbiege-Assistenten für Lkw
  

  Fast 36.000 Menschen fordern mittels einer Petition einen automatischen Abbiegeassistenten für Lkw. Das ist ein System, mit dem der Tote Winkel fast ausgeschlossen werden kann, also Radfahrer oder Fußgänger nicht mehr übersehen werden sollten, wenn ein Lkw rechts abbiegt. Im Verkehrsministerium ist dazu ein Sicherheitsgipfel Schwerverkehr in Vorbereitung. Und die SPÖ will im Parlament einen Entschließungsantrag einbringen.

• SPD verabschiedet sich von Hartz IV
  

  Die deutschen Sozialdemokraten versuchen einen Befreiungsschlag. Nach 17 Jahren will sich die SPD vom Hartz-IV Trauma verabschieden - jenem Arbeitslosengeld II also, dass Altkanzler Gerhard Schröder 2002 eingeführt hat. In der SPD gilt Hartz-IV längst als der Sündenfall - seitdem wird die SPD mit vielen ihrer ehemaligen Wählerinnen und Wähler nicht mehr warm, im Gegenteil der SPD wird soziale Kälte vorgeworfen.

  Jetzt versucht die Partei einen inhaltlichen Neuanfang und hat dazu ein neues Sozialkonzept beschlossen. Statt Hartz-IV sollen Langzeitarbeitslose demnach ein Bürgergeld bekommen - das sieht weniger Sanktionen und höhere Hilfen vor. Mit dem Bürgergeld sollen die innerparteilichen Kritiker verstummen und die Wählerschaft zurückkehren.

  Hanna Sommersacher berichtet über den sozialen Neuanfang der deutschen Sozialdemokraten.

• Streit in der italienischen Koalition
  

  In Italien gibt es innerhalb der Regierungskoalition heftigen Streit - die Fünf-Sterne Bewegung sieht ihre politischen Felle davonschwimmen, nachdem der Koalitionspartner Lega jüngst bei den Regionalwahlen in den Abruzzen abgeräumt hat, und die Frage: wie unabhängig ist die italienische Zentralbank, da gibt es auch heftige Differenzen. Der Haussegen zwischen Fünf-Sterne und Lega hängt schief, auch in Anbetracht der Europawahlen im Mai. Die italienischen Parteien sind seit Wochen im Wahlkampf. Auch immer mehr Proteste etwa der Milchbauern werden laut.

• Israel: Polit-Debatte nach Mord an Jugendlicher
  

  Für großes Aufsehen sorgt in Israel der Mord an einem jungen Mädchen vom vergangenen Wochenende - das jüdische Mädchen war in einem Wald spazieren, als es von einem Palästinenser überfallen und erstochen wurde - dieser war offenbar mit einem Messer unterwegs, auf der Suche nach möglichen Opfern.

  Die jüdische Öffentlichkeit in Israel ist empört und verlangt drakonische Maßnahmen gegen militante Palästinenser. Gemäßigte Palästinenser sagen, der enorme Druck seitens der jüdischen Bevölkerungsmehrheit führe leider auch zu solchen Hass-Verbrechen.

• Münchner Sicherheitskonferenz zur globalen (Un)Ordnung
  

  Die Welt ist in Aufruhr, die globale Ordnung löst sich auf. Mit solch drastischen Worten warnt Wolfgang Ischinger vor einer wachsenden Unsicherheit in der Welt. Wolfgang Ischinger ist Organisator der Münchner Sicherheits-Konferenz, bei der jedes Jahr Spitzenvertreter der internationalen Politik zu Gast sind.

  Am kommenden Wochenende werden 40 Staats- und Regierungs-Chefs in München erwartet, dazu noch etwa 100 Minister, um über die zunehmend unsichere Lage in vielen Teilen der Welt zu beraten. Ob es auch zu Lösungen oder Ansätzen von Lösungen kommt, ist allerdings fraglich, zu verfahren scheint die internationale Politik.

• USA: Kampagne gegen Trump
  

  Donald Trump und Impeachment, zwei Begriffe, die immer wieder gerne in einem Satz genannt werden, als Hoffnung derer, die mit Trump so gar nichts anfangen können. Ein Impeachment einzuleiten ist in den USA aber schwierig - und die Demokraten, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben und ein solches Verfahren einleiten könnten, scheuen vor diesem drastischen Schritt zurück.

  Allerdings gibt es einen Milliardär aus Kalifornien, der sich genau das, eine Amtsenthebung Trumps, zum Lebensinhalt gemacht hat. Tom Steyer hat Millionen in seine Kampagne gesteckt und zieht damit durchs ganze Land.

• Neues Material zur Solarenergie-Gewinnung
  

  Solarenergie ist eine der Möglichkeiten, wenn Kohle und Erdöl irgendwann nicht mehr vorhanden sind, bzw. nicht mehr verbrannt werden sollen - Stichwort Klimawandel. Bisherige Modelle von Solarzellen sind oft teuer, lästig zu montieren und brauchen eine lange Laufzeit, um sich zu amortisieren – daher wird eine neue, bessere Generation von Solarzellen gesucht, und US-amerikanische Forscher haben jetzt eine Grundlage für noch raschere Fortschritte gelegt.

  Sie haben eines der hoffnungsreichsten neuen Materialien für Solarzellen auf der Nanoskala untersucht und könnten damit die Zeit verkürzen, die es braucht, um die neuen Technologien zum Einsatz zu bringen.

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• Am Weg zum Quanten-Internet
  

  Nach dem Internet kommt das Quanten-Internet: 500 Millionen Euro investiert die Europäische Union in diese Netz- Technologie der Zukunft. Nach dem offiziellen Start des Flaggschiffprojekts zur Quantenphysik im Jahr 2016 sind die Forschungen mittlerweile vorangeschritten. Doch die Konkurrenz schläft nicht: China investiert derzeit noch bedeutend höhere Beträge.

• Ski-WM Aare: Kombi-Abfahrt Herren
  

  Bei der Skiweltmeisterschaft in Aare läuft heute die Herren Kombiabfahrt. Währenddessen reißt die Kritik an der Veranstaltung nicht ab.

• James Camerons Manga-Comic "Alita-Battle Angel"
  

  Mit Filmen wie "Terminator", "The Abyss", "Titanic" und "Avatar" hat der kanadische Regisseur James Cameron Filmgeschichte geschrieben. Große Budgets und opulente Ausstattung gehören seit jeher dazu, und dass es ihm an visuellen Ideen nicht fehlt, beweist Cameron auch in seinem neuen Film, den Science-Fiction Blockbuster "Alita-Battle Angel", die Adaption des gleichnamigen japanischen Manga-Comics. Mit dabei ist auch der Österreicher Christoph Waltz in der Rolle eines sonderbaren Arztes. „Alita-Battle Angel“ läuft ab Donnerstag in den heimischen Kinos.

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