Ö1 Abendjournal

11. Februar 2019, 18:00

Beiträge

• Kritik an Strafrechtsreform
  

  Die geplante Verschärfung der Strafen für Gewaltverbrechen stößt bei Experten, Richtern und Rechtsanwälten auf zum Teil massive Kritik. Für Vergewaltigungen etwa soll die Mindeststrafe von bisher einem Jahr auf zwei Jahre verlängert werden. Eine Maßnahme, die Gewalttaten kaum verhindern wird, kritisieren die Fachleute.

• Debatte über neues Ökostromgesetz
  

  Die Debatte um die Subventionen für die Energiegewinnung aus Biomasse geht weiter. Die Regierung plant ja für kommendes Jahr ein neues Gesetz und will das bisherige einstweilen mittels einer Novelle verlängern. Die muss aber - wegen einer rechtlichen Besonderheit bei Gesetzen über Elektrizität - mit Zwei-Drittel-Mehrheit durch den Bundesrat. Das können die Sozialdemokraten verhindern und sie kündigen an, das auch zu tun. Ihre Begründung: die Novelle sei zuwenig transparent.

• Strache für Papamonat
  

  Die FPÖ fordert weiter einen Rechtsanspruch auf einen Papamonat nach der Geburt eines Kindes. Der Koalitionspartner ÖVP gibt sich zurückhaltend und will die EU-Richtlinie dazu abwarten. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, der heute aus seinem eigenen Papamonat ins politische Tagesgeschäft zurückkehrt, gibt sich zuversichtlich, dass eine Einigung erreicht wird:

• Iran: 40. Jahrestag der Revolution
  

  Trotz wachsenden internationalen Drucks will der Iran weiter aufrüsten. Das hat der iranische Präsident Hasan Rouhani heute in seiner Rede anlässlich des 40. Jahrestags der islamischen Revolution angekündigt. Daran würden auch neue Sanktionen nichts ändern, sagte er.

• Brexit-Chefverhandler treffen sich
  

  Im Tauziehen um einen geregelten Brexit fordert EU-Chefverhandler Michel Barnier Bewegung von London. Wenige Stunden vor seinem Treffen mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay in Brüssel, schließt Barnier aber ein Aufschnüren des mit London ausverhandelten EU-Austrittsvertrags weiter aus.

• Italiens Wirtschaft bleibt Sorgenkind
  

  Die schwächelnde Wirtschaft Italiens überschattet heute das Treffen der Euro-Finanzminister. Die Bedenken sind groß, dass jetzt die bereits zugesagten Schuldenpläne der Regierung in Rom wackeln. Erst im Dezember hat ja die EU-Kommission ein Strafverfahren gestoppt, weil Rom versprochen hat, heuer weniger Schulden zu machen als geplant. Ein umstrittener Schritt, den Österreichs Finanzminister heute auch öffentlich kritisiert.

• CDU: Flüchtlingspolitik auf Prüfstand
  

  In Deutschland will die CDU ihre jüngste Vergangenheit aufarbeiten. Genauer gesagt die nicht unumstrittene Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. 100 Wissenschafter und Experten sind deshalb in Berlin zusammen getroffen. Die CDU will bei diesem so genannten Brainstorming Konzepte für die künftige Flüchtlingspolitik erarbeiten.

• Kommen LKW-Abbiege-Assistenten?
  

  Vor elf Tagen ist ein Neunjähriger auf einem Schutzweg von einem abbiegenden LKW überfahren und tödlich verletzt worden. Eine daraufhin gestartete Petition fordert verpflichtend Abbiege-Assistenten für alle Lastwagen. Knapp 36.000 Menschen habe schon unterschrieben. FPÖ-Verkehrsminister Norbert Hofer, an den sich die Petition richtet, hat einen so genannten Sicherheitsgipfel Schwerverkehr angekündigt.

• Graz: Zentrum für IT-Sicherheit
  

  Ob im privaten Alltag, im Beruf oder in der Großindustrie - ein Leben ohne Internet und ohne digitale Daten ist kaum noch vorstellbar. Milliarden Computer sind drahtlos miteinander vernetzt und kommunizieren miteinander. Das bringt nicht nur Vorteile sondern es birgt auch Gefahren, etwa die zunehmende Internetkriminalität. In Graz entsteht jetzt ein großes Forschungszentrum für Sicherheit im IT-Bereich, wo bis zu 400 Menschen forschen und arbeiten werden.

• Grammys: Abend der Frauen und Rapmusik
  

  Ein Abend der Frauen und der Rapmusik war die 61. Grammy-Verleihung, die in der Nacht auf heute stattgefunden hat. Die Auszeichnungen in 83 Kategorien wurden in Los Angeles vergeben. Der Grammy gilt als wichtigster Musikpreis in den USA.

• Aare: Bronze für Marco Schwarz
  

  Marco Schwarz hat am Nachmittag Österreichs dritte Medaille bei der Alpinen Ski-WM in Aare in Schweden geholt. Der Kärntner wurde in der Kombination hinter dem siegreichen Franzosen Alexis Pinturault und Stefan Hadalin aus Slowenien Dritter.

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