Ö1 Abendjournal

12. Februar 2019, 18:00

Beiträge

  • Post: Datensammlung war illegal

    Vor gut einem Monat hat die Datenschutzbehörde ein Prüfverfahren gegen die Post eingeleitet: Grund waren Medienberichte über mehr als zwei Millionen Datensätze und Profile, zu denen die Post die mutmaßliche Partei-Affinität gespeichert hatte. Die Datenschutzbehörde hat nun entschieden, dass die Daten zur Partei-Affinität weitgehend unrechtmäßig erhoben wurden.

  • e-card: Künftig auch für Arznei-Rezepte

    Verschreibungen des Arztes sollen in der Apotheke in Zukunft auch digital abrufbar sein, zum Beispiel mit der E-Card.
    Entsprechende Päne haben der Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Ärzte- und Apothekerkammer heute vorgestellt. Sie erwarten sich weniger Aufwand in der Verwaltung und damit niedrigere Kosten.

  • Ökostromgesetz: Verhärtete Fronten

    Vor der Abstimmung über das neue Gesetz zur Förderung der Biomasse in Österreich sind die Fronten weiterhin verhärtet. Die SPÖ will die Novelle der Regierung im Bundesrat zu Fall bringen, weil sie die Regelung für intransparent hält. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ zeigen für die Haltung der Sozialdemokraten wenig Verständnis.

  • Brexit: May wirbt für mehr Zeit

    Wenige Wochen vor dem EU-Austritt der Briten wirbt Theresa May um mehr Zeit für Verhandlungen. Sie verschiebt die Palamentsabstimmung um das vorliegende Austrittsabkommen weiter nach hinten, um doch noch genügend Zustimmung zu erhalten. Bisher konnte May die geforderten Änderungen zum Austrittsabkommen nicht liefern.

  • Spanien: Prozess gegen katalanische Separatisten

    Vor dem Obersten Gerichtshof in Madrid hat heute der Prozess gegen zwölf Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung begonnen. Neun von ihnen drohen wegen der versuchten Abspaltung ihrer Region von Spanien langjährige Haftstrafen wegen "Rebellion". Der Prozess ist auf drei Monate angesetzt und wird live im Spanischen Fernsehen übertragen.

  • USA: Offene Fragen rund um Budgeteinigung

    In Washington hat ein Vermittlungsausschuss im Senat einen vorläufigen Deal ausgehandelt, mit dem ein weiterer Regierungsstillstand vermieden werden könnte. Doch Details sind noch nicht bekannt, und Präsident Trump hat noch gar nichts dazu gesagt. Begeistert ist er nicht, denn die gewünschte Finanzierung für seine Grenzmauer ist nicht enthalten.

  • Conte im EU-Parlament

    Vor dem Europäischen Parlament in Straßburg hat heute der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte an einer Debatte über die Zukunft Europas teilgenommen. Italien gilt als eines jener EU-Länder, die momentan den meisten Grund zur Sorge bereiten. Lahmende Wirtschaft, drückende und weiter steigende Schulden, eine zerstrittene Regierung. Wenig davon war allerdings in der Rede des italienischen Regierungschefs zu spüren.

  • Rekord an Betriebsansiedlungen

    Dem österreichischen Wirtschaftsstandort geht es blendend - deutlich besser als häufig geäußerte Sorgen vermuten lassen könnten. Im vergangenen Jahr haben sich so viele Firmen bei uns angesiedelt wie nie zuvor.

  • Sozialwirtschaft: Erster Streiktag

    Warnstreik im Pflege und Sozialbereich. Stundenweise haben die Angestellten der Sozialwirtschaft heute ihre Arbeit niedergelegt. Ingesamt 75 Betriebe werden sich diese Woche an dem Warntreik beteiligen, weil vergangene Woche die Kollektivvertragsverhandlungen gescheitert sind: an den Forderungen für mehr Lohn, mehr Urlaub und die 35-Stundenwoche.

  • BVT-Ausschuss: Datenspeicherung und Posten

    Im BVT-Untersuchungsauschuss wurden heute drei Zeugen zur Befragung geladen. Zum einen ging es um das Thema unzulässige Datenspeicherung im BVT. Zum anderen stand einmal mehr das Thema Postenbesetzungen am Programm.

  • Teure leere Asylquartiere

    Teuer aber leer: Die Rede ist von Asylquartieren des Bundes die nicht mehr gebraucht werden. Wegen langfristiger Mietverträge muss das Innenministerium weiterhin Miete zahlen. 45.000 Euro monatlich sind es etwa für das leerstehende Quartier in Steinhaus am Semmering. Insgesamt dürften heuer 7 Millionen Euro an Miet- und Betriebskosten anfallen, für 20 leerstehende und in Betrieb befindliche Bundesquartiere.

  • Aare: Silber für ÖSV-Team

    Österreich hat vor Kurzem im Teambewerb der alpinen Ski-WM in Aare Silber geholt. Katharina Liensberger, Katharina Truppe, Franziska Gritsch, Michael Matt, Marco Schwarz und Christian Hirschbühl mussten sich nach Siegen gegen Argentinien, die Slowakei und Italien im Finale wie bei den Olympischen Winterspielen der Schweiz geschlagen geben. Bronze ging im Duell mit Deutschland an Italien.

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