Spanien, Europawahlen, Religion in Georgien

Politische Krise in Spanien +++ Wer sind die österreichischen Abgeordneten in Brüssel und was können sie ausrichten? +++ EU-Wahlen in der Slowakei: Das Parteiensystem im Umbruch +++ Georgien: Kirche statt Kalaschnikow
Moderation: Markus Müller-Schinwald

Krise in Spanien, Europawahlen, Religion in Georgien

Politische Krise in Spanien
Es war eine Zitterpartie, und der spanische Premierminister Pedro Sanchez hat sie verloren, seine Regierung ist gescheitert. Neuwahlen sind nur mehr eine Frage der Zeit. Sanchez war ins Amt gekommen, weil die Opposition seinen Vorgänger, den Konservativen Mariano Rajoy, unbedingt loswerden wollte. Die Ablehnung des "Partido Popular" war aber offenbar das einzige, was die neue Koalition zusammengehalten hat. Josef Manola zeichnet nach, wie der Konflikt um Katalonien, die Auseinandersetzungen um die Flüchtlingspolitik und der Streit innerhalb der Linken die Regierung von Pedro Sanchez zerrieben haben.

Wer sind die österreichischen Abgeordneten in Brüssel und was können sie ausrichten?
In drei Monaten finden die Europäischen Parlamentswahlen statt, und die meisten Parteien haben sich bereits in Stellung gebracht. Österreich ist aktuell mit 18 Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Welche Möglichkeiten haben diese Abgeordneten, was können sie wirklich umsetzen, und welche Art von Politikern schicken die heimischen Parteien nach Brüssel und Straßburg. Dazu ist der Politikwissenschaftler Stefan Brocza Gast im Studio.

EU-Wahlen in der Slowakei: Das Parteiensystem im Umbruch
Auf dem Papier ist die Wahl zum Europaparlament eine gesamteuropäische Angelegenheit. Tatsächlich finden aber in jedem Land eigene Wahlkämpfe statt, die von der jeweiligen innenpolitischen Dynamik bestimmt werden. In der Slowakei dürften bei den Wahlen im Mai zwei ganz neue Parten große Erfolge erzielen, die viel pro-europäischer sind als die bestehenden. Sollten die Umfragen recht behalten, dürfte das Wahlergebnis bei den Wahlen zum EU-Parlament auch die slowakische Innenpolitik deutlich verändern, berichtet Karin Koller.

Georgien: Kirche statt Kalaschnikow
Die orthodoxe Kirche ist in Georgien ein wichtiger Machtfaktor, das Oberhaupt der Kirche, Patriarch Ilja II., wird in Umfragen regelmäßig als die Person genannt, der die meisten Bürger des Landes vertrauen. Die Kirche genießt viele Privilegien, und die wollen sich jetzt auch andere Gruppen zunutze machen. Aktivisten der kleinen Partei "Girchi" haben eine eigene Religionsgemeinschaft gegründet, als "Priester" wollen sie dem Dienst bei der Armee entgehen. So wollen sie auf die Probleme beim georgischen Wehrdienst aufmerksam machen. Christoph Kersting berichtet aus Tiflis.
Moderation: Markus Müller-Schinwald

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