Ö1 Mittagsjournal

2. März 2019, 12:00

Beiträge

• Letzter Kampf gegen IS in Syrien
  

  In Syrien stehen kurdische Milizen nach eigenen Angaben kurz davor, die letzte Enklave der IS-Terrormiliz zu erobern. Bei der Offensive auf das Dorf Baghus im Osten des Landes sind seit gestern Abend drei kurdische Kämpfer verletzt worden, auf Seiten des IS sind noch keine Verluste bekannt. Die von den USA unterstützten kurdischen Milizen gehen aber davon aus, dass die Kämpfe bald vorbei sein werden.

• Kövesi soll neue EU-Chefanklägerin werden
  

  Die Besetzung des EU-Staatsanwaltes wird immer mehr zum EU-internen Machtkampf. Geht es nach dem EU-Parlament soll die ehemalige, oberste Korruptions-Jägerin Rumäniens, Laura Kövesi, die geplante Europäische Staatsanwaltschaft leiten. Die EU-Mitgliedsstaaten unterstützen hingegen den französischen Kandidaten, Jean-François Bohnert. Und das EU Ratsvorsitzland Rumänien versucht offenbar mit allen Mitteln, Laura Kövesi, die Kandidatin aus dem eigenen Land, in Verruf zu bringen.

• Im Journal zu Gast: FPÖ-Klubobmann Rosenkranz
  

  Er hat die umstrittenen Themen der letzten Wochen im Nationalrat für die Freiheitliche Partei federführend ausverhandelt - der freiheitliche Klubobmann Walter Rosenkranz. Der Jurist will im Interview mit Edgar Weinzettl auch über eine Neu-Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention nachdenken dürfen. Bei der damit in Zusammenhang stehenden Präventions- oder Sicherungshaft nach der Bluttat in Dornbirn kann er sich vorstellen, dass im ersten Schritt der Feststellung einer Gefährdung ein Rechtsschutzbeauftragter beigezogen wird, wie er bereits in anderen Fällen eingesetzt wird. Und beim Familienzeitbonus - auch Papa-Monat genannt - sagt er, dass dieser noch in diesem Frühjahr kommen wird.
  

  
  Der Freiheitliche Klubobmann im Nationalrat Walter Rosenkranz schlägt in der Debatte um die umstrittenen Sicherungshaft die Beiziehung eines Rechtsschutzbeauftragten vor: „Wir brauchen selbstverständlich eine grundrechtskonforme, eine menschenrechtskonforme, eine verfassungskonforme Lösung und da gehört eine richterliche Kontrolle, eine nachgeordnete Kontrolle dazu“, so Rosenkranz. Jetzt gelte es Entwürfe auszuarbeiten, wann diese richterliche Kontrolle greifen soll.
  
  
  Rosenkranz sagt, dass der Familienzeitbonus - auch Papa-Monat genannt - mit Rechtsanspruch noch in diesem Frühjahr kommen soll. Die Verhandlungen seien schon im Finalstadium, so der FPÖ-Klubobmann. „Es wird auch eine Rechtsanspruch geben müssen, sonst kann ich es ja nennen wie ich möchte“, sagt FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz im Ö1 Journal zu Gast.

• SPÖ-Landesparteitag in Tirol
  

  In Innsbruck hat heute Vormittag der langerwartete Landesparteitag der SPÖ begonnen. Der umstrittene designierte Vorsitzende Georg Dornauer steht hier als einziger Kandidat zur Wahl. Dornauer hatte im November, kurz nach Amtsantritt als geschäftsführender Parteivorsitzender, mit einem sexistischen Sager für scharfe Kritik und auch für großen Unmut in der Bundepartei gesorgt. Das hat ihn auch die Gunst der Bundes-SPÖ gekostet. Um Geschlossenheit zu zeigen ist SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner heute dann aber doch zum Landesparteitag gekommen.

• Alois Stadlober: "Fairer Wettbewerb muss möglich sein"
  

  In Seefeld geht dieses Wochenende die Nordische Ski-WM zu Ende. Den fragwürdigen Höhepunkt bildet ein Doping-Skandal. Zwei ÖSV-Läufer wurden wegen Eigenblut-Dopings verhaftet. Die österreichische Langlauflegende Alois Stadlober gibt im Journalinterview seine Einschätzung zu den neuesten Dopingfällen ab.

• Missbrauch: Kirche setzt auf Verjährung
  

  Ausliefern an ein weltliches Gericht, das zählt zu den wesentlichen Forderungen von Opfern und Opfervertretern kirchlicher Gewalt. In Österreich kritisieren Betroffene aber darüber hinaus, dass es nahezu unmöglich ist, auf dem Zivilrechtsweg Schadenersatz von kirchlichen Institutionen, zum Beispiel Verdienstentgang und Schmerzensgeld, einzuklagen. Dabei geht es um Beträge, die im sechsstelligen Bereich liegen. Die Klasnic-Kommission zahlt deutlich weniger, meist zwischen 5.000 und 25.000 Euro.

• Kinder ohne Krankenversicherung
  

  Für Nicht-Versicherte - und das sind in Österreich tausende - ist der Weg zum Arzt keine Selbstverständlichkeit. Das Gesundheitszentrum Neunerhaus in Wien versorgt jährlich mehr als 4.000 Obdachlose und nicht versicherte Menschen medizinisch. 2018 hat man erstmals auch die Zahl der Kinder erhoben. Rund 230 nichtversicherte Minderjährige wurden im Neunerhaus behandelt.

• Wiesbaden verhindert Dieselfahrverbot
  

  Weil die Schadstoffwerte in vielen deutschen Städten zu hoch sind, verhängen Gerichte immer öfter Fahrverbote. Betroffen sind bisher Stuttgart, Hamburg, Berlin oder Bonn - in zahlreichen weiteren Städten drohen Diesel-Fahrverbote. In der hessischen Hauptstadt Wiesbaden ist ein Diesel-Stopp jetzt erstmals verhindert worden. Die Stadt hat umfassende Maßnahmen vorgelegt um die Luftqualität zu verbessern.

• Digitalisierung: Coaching für den Handel
  

  Händler fit für die Digitalisierung machen - das will die Wirtschaftskammer mit einem Coaching-Programm unterstützen. Interessierte können sich noch bis Freitag 8. März melden.

• Wirtschaftsader Panama-Kanal
  

  Der Panamakanal ist die zweitwichtigste Wasserstraße der Welt. Bereits in der Mitte des 19. Jahrhunderts angedacht, wurde er vor etwas mehr als 100 Jahren tatsächlich fertiggestellt. 80 Kilometer lang ist die Meerenge zwischen Karibik und Pazifik. Waren aus aller Welt werden durchgeschleust. In den vergangenen Jahren ist der Kanal - eine wirtschaftliche Lebensader - erweitert worden. Verwaltet wird er von der Kanalbehörde - eine autonome Institution in Panama, garantiert von der Verfassung.

• Glass-Oper am Salzburger Landestheater
  

  "Der Prozess" von Franz Kafka gilt als einer der wichtigsten Romane des frühen 20. Jahrhunderts. Die Geschichte über Joseph K., dessen Verhaftung und Anklage, gibt Anlass zu vielfältigen Interpretationen. Der amerikanische Komponist Philip Glass hat die englische Übersetzung des Romans seiner jüngsten Oper zugrunde gelegt, das Werk wurde 2014 in London uraufgeführt. Das Salzburger Landestheater bringt die Kammeroper heute als Österreichische Erstaufführung heraus.

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